Handbuch der Gesetzgebung in Preußen und dem Deutschen Reiche.: Handbuch der Gesetzgebung in Preußen und dem Deutschen Reiche. Band I Das Deutsche Reich.

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Multivolume work

Persistent identifier:: handbuch_gesetzgebung

Title:: Handbuch der Gesetzgebung in Preußen und dem Deutschen Reiche.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: handbuch_gesetzgebung_reich_deutsches_reich

Title:: Handbuch der Gesetzgebung in Preußen und dem Deutschen Reiche. Band I Das Deutsche Reich.

Author:: Aschenborn

Editor:: Grais

Volume count:: 1

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Julius Springer

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1901

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: V. Reichsfinanzen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

V. Reichsfinanzen. 1. Einleitung. Die Verwaltung der Reichsfinanzen, deren Grundzüge in Abschnitt XII (Art. 69—73 u. Schlußbest.) der Reichsverfassung zusammengefaßt sind, schloß sich zuerst den preußischen Einrichtungen an. Sie ist inzwischen zwar zu größerer Selbständigkeit gelangt und hat insbesondere in dem Reichsschatzamte — das in zwei Abtheilungen, für die allgemeine Finanzverwaltung und für die Zoll= und Steuersachen, zerfällt — eine eigene oberste Behörde erhalten; immerhin sind noch jetzt der Rechnungshof des Deutschen Reiches (Nr. 2) und die Reichsschulden- verwaltungt) mit den entsprechenden preußischen Behörden verbunden. Das Reichsvermögen ist nur gering; gleichwohl konnte das Reich der selbständigen rechtlichen Persönlichkeit nicht entbehren, die ihm durch G. 25. Mai 73 (Nr. 3) geworden ist. Gegenstand des Reichsvermögens sind neben dem Antheile an der Reichsbank, den Reichseisenbahnen und der Reichsdruckerei?) verschiedene bei dem Reiche gebildete Fonds, insbesondere der Reichskriegsschatz (Nr. 4) und der Reichsinvalidenfonds (Nr. 5)8). Die Grundsätze über Aufnahme und Verwaltung der Reichsschulden:) — der eigentlichen Anleihen wie der verzinslichen, zur Deckung vorübergehender Bedürfnisse mit kurzer Umlaufsfrist ausgegebenen Schatzanweisungen — sind in der Reichsschuldenordnung zusammengestellt (Nr. 6). — Die Reichsanleihen, die regelmäßig durch Ausgabe von Inhaberpapieren begeben werden, unterliegen, wenn diese mit Prämier (besonderen von Ausloosung oder anderen Zufälligkeiten abhängigen Vortheilen) verbunden sind, besonderer Beschränkung (Nr. 7). — Die Schuldverschreibungen können zu besserer Sicherung der Besitzer durch Eintragung in ein Reichsschuldbuch in Buchschulden umgewandelt werden (Nr. 8). — Zu der verzinslichen tritt die unverzinsliche Schuld, die dem Reiche vorbehalten ist, und durch Ausgabe von Reichskassenscheinen (Nr. 8) erfolgt. Die Einnahmen und Ausgaben der Schutzgebiete werden gesondert ver- anschlagt und verrechnet. Für entstehende Verbindlichkeiten haftet nur das Ver- mögen dieses Gebietes). 1) RSchuld O. (Nr. 6) § 9. § 16, haben, nachdem ihr Zweck im We- 2) Nr. I 2 Anm. 32, 106 u. 110. sentlichen erfüllt ist, nur noch unter- 3) Der Festungsbaufonds (Nr. I2 geordnete Bedeutung. Anm. 144) u. der Reichstagsgebäude- 4) RVerf. (Nr. 1 2) Art. 73. — Satt- fonds (G. 8. Juli 73 RGB. 217), die ler, das Schuldenwesen des preuß. Staates von der Verwaltung des Invalidenfonds u. des Deutschen Reiches (Stuttg. 93). nach ähnlichen Grundsätzen wie dieser 5) G. 30. März 92 (RGB. 369). verwaltet werden Gesch Anw. (Nr.5 Anl.B)

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