Handbuch der Gesetzgebung in Preußen und dem Deutschen Reiche.: Handbuch der Gesetzgebung in Preußen und dem Deutschen Reiche. Band IV Der Preußische Staat.

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Persistent identifier:: handbuch_gesetzgebung

Title:: Handbuch der Gesetzgebung in Preußen und dem Deutschen Reiche.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: handbuch_gesetzgebung_reich_preuss_staat

Title:: Handbuch der Gesetzgebung in Preußen und dem Deutschen Reiche. Band IV Der Preußische Staat.

Author:: Altmann

Editor:: Grais

Volume count:: 4

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Springer-Verlag Berlin Heidelberg GmbH

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1903

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: III. Die obersten Behörden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Einleitung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

III. Die obersten Behörden. 1. Einleitung. Die Behörden) bilden die Organe der Staatsgewalt für bestimmte Stellen (Aemter) und genießen in ihrer amtlichen Thätigkeit strafrechtlichen Schutz). Ihre Einrichtung umfaßt die Zusammensetzung, die sachliche und die örtliche Zuständigkeit (Bezirke), die Sitze und das Verfahren und steht als Ausfluß der vollziehenden Gewalt dem König zus). In ihrer Eintheilung zerfallen die Behörden in oberste, für den ganzen Staat bestimmte, in Mittel- und in Ortsbehörden!)). Die Einrichtung der obersten Behörden (Zentralbehörden, Minister) beruht auf der V. 27. Okt. 1810 (Nr. 2). Neben den Ministern bestehen der Gerichtshof zur Entscheidung der Kompetenz-Konflikte (Nr. 3) und das Oberverwaltungsgericht (Nr. 4), ferner die Oberrechnungskammer und der evangelische Oberkirchenrath. Die beiden letzteren fallen in die besonderen Gebiete der Finanz= und der kirchlichen Ver- waltung. 2. Verordnung über die veränderte Verfassung aller obersten Staats- behörden in der preußischen Monarchie. Vom 27. Oktober 1810. (GS. 3)1). Schon unter dem 16. Dezember 1808 haben Wir eine veränderte Ver- fassung der obersten Staatsbehörden für Unsere Monarchie, jedoch nur theil- 1) Die einzelnen Behörden u. ihre Be- setzung weist das amtlich bearbeitete, zu Anfang jedes Jahres erscheinende Staats- handbuch nach. *!) Gewaltthätigkeiten gegen Behörden StGB. § 113, 114. Den Strafantrag bei ihrer Beleidigung kann auch die un- mittelbar vorgesetzte Behörde stellen StGB. § 196. Die Vorschrift behandelt die Be- hörden als Personeneinheiten, da regel- mäßig nur Personen beleidigt werden können. Die Beleidigung braucht deshalb nicht gegen alle oder gegen einzelne be- stimmte Mitglieder gerichtet zu sein URGer. 12. April 81 (Entsch. Strafs. IV 75), muß sich aber auf die amtliche Thätigkeit beziehen 8. Feb. 82 (das. 135). ) Nr. I 2 Anm. 68. ) Mittelbehörden Abschn. IV. — Ortsbehörden sind — abgesehen von den in das besondere Gebiet der Polizei fallenden Königlichen Polizeibehörden — die Gemeindebehörden. Für diese besteht keine eigene Gesetzgebung. ) Die V. giebt das Publ. 16. Dez. 08 vervollständigt wieder. Sie hat das kollegiale Generaldirektorium, dessen De- partements theils nach Gegenständen, theils nach Provinzen abgegrenzt waren, be- seitigt und dafür die oberste Verwaltung lediglich nach Gegenständen getheilt, die sie behufs größerer Einheit, Kraft u. Regsamkeit (Anl. B Abs. 12) einzelnen selbstständigen Beamten (Ministern) über- tragen hat. — Dem Inhalte nach ent- hält die V. neben einem Eingange (Anm. 2)

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