Handbuch der Gesetzgebung in Preußen und dem Deutschen Reiche.: Handbuch der Gesetzgebung in Preußen und dem Deutschen Reiche. Band IV Der Preußische Staat.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: handbuch_gesetzgebung

Title:: Handbuch der Gesetzgebung in Preußen und dem Deutschen Reiche.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: handbuch_gesetzgebung_reich_preuss_staat

Title:: Handbuch der Gesetzgebung in Preußen und dem Deutschen Reiche. Band IV Der Preußische Staat.

Author:: Altmann

Editor:: Grais

Volume count:: 4

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Springer-Verlag Berlin Heidelberg GmbH

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1903

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: I. Die preußische Verfassung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

law

Title:: 2. Verfassungs-Urkunde für den Preußischen Staat.

Volume count:: 17

Document type:: Multivolume work

Structure type:: law

2. Verfassungsurkunde 31. Jan. 50. 9 Art. 22. Unterricht zu ertheilen und Unterrichtsanstalten zu gründen und zu leiten, steht jedem frei, wenn er seine sittliche, wissenschaftliche und technische Befähigung den betreffenden Staatsbehörden nachgewiesen hat 2). Art. 23. Alle öffentlichen und Privat-Unterrichts= und Erziehungs- anstalten stehen unter der Aufsicht vom Staate ernannter Behörden 33). Die öffentlichen Lehrer haben die Rechte und Pflichten der Staatsdiener 31). Art. 24. Bei der Einrichtung der öffentlichen Volksschulen sind die kon- fessionellen Verhältnisse möglichst zu berücksichtigen 35). Den religiösen Unterricht in der Volksschule leiten die betreffenden Re. ligionsgesellschaften 35). Die Leitung der äußeren Angelegenheiten der Volksschule steht der Ge- meinde zus37). ähnlich in den neuen Provinzen geregelt. Das Maß der vorgeschriebenen Kenntnisse bestimmt Vf. 15. Okt. 72 (MB. 273) Nr. 12—38. Am Religionsunterricht müssen auch die Kinder der Dissidenten Theil nehmen, soweit solcher Unterricht nicht anderweit in ausreichender Weise ertheilt wird LR. 11 12 § 11, Vf. 16. Jan. 92 (CB. der Unter.-Verw. 435) u. U. Kam. G. 17. April 93 (das. 662). ») Die Gew O. ist, abgesehen von Tanz-, Turn= u. Schwimmunterricht (8 35) nicht anwendbar das. § 6. Für den Privat- unterricht gelten deshalb noch die Lan- desgesetze. Nach diesen bedürfen Privat- unterrichts= u. Erziehungsanstalten, sowie Hauslehrer, Erzieher u. Erzieherinnen der staatlichen Genehmigung LR. II 12 88 3 bis 8, KO. 10. Juni 34 (GS. 135), u. St Min Beschl. 31.Dez. 39 (MB. 40 S. 94); Anwendbarkeit in den neuen Provinzen Vf. 18. Feb. 87 (CB. d. Unter. Verw. 396). 25) Dem Staate gebührt — unbeschadet der den Gemeinden und Religionsgesell- schaften zustehenden Mitwirkung Art. 24 — die Schulaufsicht über alle öffent- lichen und Privat-Unterrichts= u. Er- ziehungs-Anstalten, sowie die Ernennung der Orts= und Kreisschulinspektoren u. die Abgrenzung ihrer Aufsichtsbezirke. Die Inspektoren handeln im Auftrage des Staates; der Auftrag ist, sofern sie dieses Amt als Neben= oder Ehrenamt verwal- ten, jederzeit widerruflich G. 11. März 72 (GS. 183), Einf. in Lauenburg G. 25. Feb. 78 (GS. 97). 3) Auf gleichem Standpunkt steht das M. II 12 §1—9, 15—17. Der Staat stellt unter gesetzlich geordneter Betheiligung der 5) Die Konfessionsschule, in der der Religionsunterricht in einem bestimm- ten Bekenntniß ertheilt wird, dem auch die Lehrer regelmäßig angehören müssen, bildet in Preußen die Regel LR. 1I 12 § 10, 11, 30. KO. 4. Okt. 21; die Simultan- schule, in der der Unterricht — abge- sehen von dem für jedes Bekenntniß vor- gesehenen besonderen Religionsunterricht — ohne konfessionelle Färbung ertheilt wird und auch bei der Wahl der Lehrer die verschiedenen Bekenntnisse Berücksichti- gung finden, ist nur zulässig, wenn ohne- dem die Bildung leistungsfähiger Schul- systeme nicht zu erreichen sein würde oder wenn die Einrichtung von den Betheiligten beantragt wird u. zugleich zu einer wesent- lichen Verbesserung des Schulwesens bei- tragen kann Vf. 16. Juni 76 (5. B. d. Unter.-Verw. 495). Auch in Konfessions- schulen kann bei gemischter Bevölkerung jede nicht allzugeringe Minderheit abge- sonderten Religionsunterricht auf Kosten der Schulgemeinde beanspruchen Vf. 11. Sept. 73 (M. 74 S. 10). — Im Be- darfsfalle können besondere jüdische Schulen eingerichtet werden G. 23. Juli 47 (GS. 265) § 60—67. 58) Die Leitung durch Geistliche bildet kein Recht, sondern erfolgt nur im Auf- trage u. mit Erlaubniß des Staates Vf. 18. Feb. 76 (M. 68) Nr. 7—12. *:) Die Verwaltung der äußeren Schul- angelegenheiten erfolgt auf dem Lande regelmäßig durch Schulvorstände LR. II. 12 § 12—14 u. Instr. 28. Okt. 12, in den Städten durch Schuldeputationen Instr. 20. Juni 53 (M. 138) Nr. XIII.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Handbuch der Gesetzgebung in Preußen und dem Deutschen Reiche. Band IV Der Preußische Staat. (4)

Multivolume work

Volume

Chapter

law

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation