Handbuch der Gesetzgebung in Preußen und dem Deutschen Reiche.: Handbuch der Gesetzgebung in Preußen und dem Deutschen Reiche. Band IV Der Preußische Staat.

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Multivolume work

Persistent identifier:: handbuch_gesetzgebung

Title:: Handbuch der Gesetzgebung in Preußen und dem Deutschen Reiche.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: handbuch_gesetzgebung_reich_preuss_staat

Title:: Handbuch der Gesetzgebung in Preußen und dem Deutschen Reiche. Band IV Der Preußische Staat.

Author:: Altmann

Editor:: Grais

Volume count:: 4

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Springer-Verlag Berlin Heidelberg GmbH

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1903

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: IV. Die Mittelbehörden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Einleitung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

IV. Die Mittelbehörden. 1. Einleitung. Die Mittelbehörden stehen in der Mitte zwischen den obersten und den Orts- behörden!) und zerfallen in Provinzial-, Bezirks= und Kreisbehörden. Als solche:) waren die Oberpräsidenten, die kollegialischen Regierungen und die Landräthe eingeführt V. 30. April 15 (Nr. 2). Im Anschluß daran ergingen besondere In- struktionen für die Oberpräsidenten Nr. 3 und die Regierungen Nr. 4, während die Landräthe erst neuerdings in den Kreisordnungen eine einheitliche gesetzliche Grundlage erhielten Nr. 5 Anl. B. Eingreifende Aenderungen erfuhren die Mittelbehörden durch die Neuordnung der Landesverwaltung, die in dem LVG. 30. Juli 83 ihren Abschluß gefunden hat Nr. 5. Durch diese werden: 1. Der Oberpräsident von der Verbindung mit der an seinem Amtssitze be- findlichen Regierung gelöst und als eigene Behörde ausgestaltet?); 2. Die innere Verwaltung statt der dafür bestandenen Regierungsabtheilung dem Regierungspräsidenten mit persönlicher Verantwortlichkeit übertragen); 3. Den Oberpräsidenten, Regierungspräsidenten und Landräthen zur Beschluß- fassung in den zu kollegialer Behandlung geeigneten Angelegenheiten in den Provinzialräthen, Bezirks= und Kreisausschüssen Kollegien mit Laienmit- gliedern zur Seite gestellt?); 4. Den Kreis= und den Bezirksausschüssen als Verwaltungsgerichten die Aus- übung der Verwaltungsgerichtsbarkeit in erster und zweiter Instanz über- tragen"), während die oberste Instanz durch das Oberverwaltungsgericht (Nr. III 4) gebildet wird. Die Zuständigkeit dieser Behörden ist durch ein besonderes Gesetz geregelt worden Nr. 6. 1) Nr. III 1 Abs. 2. — Behörden überhaupt das. Abs. 1. ꝛ) Die V. 30. April 15 bezeichnet — nicht ganz zutreffend — alle Mittelbe- hörden als Provinzialbehörden. Die Re- gierungen werden auch sonst vielfach als Provinzialbehörden bezeichnet, während das LV. sie als Bezirksbehörden (5 17—35) den Provinzialbehörden (8 8— 16) gegen- überstellt. Die V. betrifft ferner nur die Behörden der allgemeinen Verwaltung. Besondere, für einzelne Verwaltungs- gebiete bestimmte Behörden sind daneben die Militärintendanturen, die Provinzial- steuerdirektionen für die indirekte Steuer- verwaltung, die Medizinalkollegien (Nr. 2 Anm. 35), die Konsistorien u. Provinzial- schulkollegien (Nr. 2 Anm. 27), die Ober- bergämter, die Generalkommissionen für die landwirthschaftlichen Auseinander- setzungen und die Eisenbahndirektionen. :) LVG. § 17, 8 u. 9. !) Das. § 3, 18—21. 5) Das. 8 4. ") Das. 8 7.

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