Handbuch der Gesetzgebung in Preußen und dem Deutschen Reiche.: Handbuch der Gesetzgebung in Preußen und dem Deutschen Reiche. Band IV Der Preußische Staat.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: handbuch_gesetzgebung

Title:: Handbuch der Gesetzgebung in Preußen und dem Deutschen Reiche.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: handbuch_gesetzgebung_reich_preuss_staat

Title:: Handbuch der Gesetzgebung in Preußen und dem Deutschen Reiche. Band IV Der Preußische Staat.

Author:: Altmann

Editor:: Grais

Volume count:: 4

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Springer-Verlag Berlin Heidelberg GmbH

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1903

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: I. Die preußische Verfassung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

law

Title:: 2. Verfassungs-Urkunde für den Preußischen Staat.

Volume count:: 17

Document type:: Multivolume work

Structure type:: law

Appendix

Title:: Anlage J. Allerhöchster Erlaß vom 16. August 1873, betreffen die Abänderung des großen und mittleren Königlichen Titels, wie er durch die Verordnung vom 9. Januar 1817 festgestellt worden, und die Abänderung des durch den Allerhöchsten Erlaß vom 11. Januar 1864 berichtigten großen und mittleren Königlichen Wappens.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Appendix

I. 2. Anl. K. V. über die Gesetzsammlung 27. Okt. 10. 81 Anlage K (zu Anmerkung 157). Königliche Verordnung über die Erscheinung und den Verkauf der nenen Gesetzsammlung. Nom 27. Gktober 1810. (GS. 1)7). In Betracht, daß die bisherige Publikation allgemeiner Gesetze 2) weder an sich den vorgesetzten Zweck gehörig erreicht, noch den Gebrauch und die Uebersicht erleichtert, verordnen Wir hiermit: §. 1. Es soll für die gesammte Monarchie2) eine Gesetzsammlung er- scheinen, und es werden in dieselbe alle die vom heutigen Tage an erlassenen Gesetze und Verordnungen ausgenommen, welche mehr als ein einzelnes Regierungsdepartement betreffen“). ) Die Gesetze, deren Verkündigung der König befiehlt VU. Art. 45 u. deren Verbindlichkeit durch ihre Bekanntmachung in der vom Gesetze vorgeschriebenen Form bedingt ist Art. 106, erlangen die Ge- setzeskraft durch Aufnahme in die Ge- setzsammlung Anm. 4. Bezeichnung der GS. Nr. I 2 Anm. 6 d. W. Ein- richtung u. Absatz dieser — durch spätere Gesetze vielfach abgeänderten (Anm. 4, 8, 9) — GS. bestimmt die vorstehende V. — Im Anschluß an diese erging die V. über die Amtsblätter 28. März 11 Un- teranlage K 1. ») Die Veröffentlichung erfolgte früher durch Verlesung von der Kanzel u. öffent- lichen Anschlag V. 24. Aug. 1717 (CCMII Abth. 1 S. 613), später neben letzteren durch auszugsweise Bekanntmachung in den Intelligenzblättern der Provinz LR. Einl. § 11. — Die älteren landesherr- lichen Verordnungen sind in den Samm- lungen von Mylius enthalten. Die erste u. zweite heißen corhus constitutionum Marchicarum (C. C. M.) u. reichen von 1415 bis 1747, die dritte, das novum corpus constitutionum Borussico-Branden- burgensium (N. C. C.) umfaßt den Zeit- raum von 1761 bis 1806. ":) Die V. nebst der V. 28. März 11 (Unteranl. K 1) ist eingeführt nach gleichen Grundsätzen mit einigen geringen Er- gänzungen in die Rheinprov. V. 9. Juni 19, Unteranlage K 2, die auch für Hohenzollern gilt AE. 19. Sept. 52 (GS. 588), ferner in das Jadegebiet G. 14. Mai 55 (GS. 306), in Schleswig-Holstein V. 29. Jan. 67 (GS. 139), die mit den späteren Ergänzungen (Anm. 4 u. Unter- anl. K 3) in Lauenburg eingeführt ist G. 23. Juni 76 (GS. 169) § 11 u. in die IV. 1. übrigen neuen Provinzen V. 1. Dez. 66 (GS. 743). ) Während nach der V. 27. Okt. 10 nur die mehr als einen einzelnen Re- gierungsbezirk betreffenden Gesetze u. Verordnungen durch die GS., die sonsti- gen durch die Amtsblätter (Anl. K 1) ver- öffentlicht werden sollten, bestimmt das G. betr. die Publikation der Ge- setze 3. April 46 (GS. 151): §. 1. Landesherrliche Erlasse, welche Gesetzeskraft erhalten sollen, erlangen dieselbe nur durch die Aufnahme in die Gesetzsammlung, ohne Unterschied, ob sie für die ganze Monarchie oder für einen Theil derselben bestimmt sind. §. 1. Das vorliegende Gesetz tritt am 1. Mai dieses Jahres in Kraft. Nach seinen Bestimmungen sind nur diejenigen Erlasse zu beurtheilen, welche an eben diesem Tage oder späterhin als Gesetze verkündet werden. Auch treten von da ab alle dem vorliegenden Gesetze entgegenstehende bisherige Vor- schriften außer Kraft. § 2 u. 3 des Ges., die den Zeitpunkt für den Eintritt der Gesetzeskraft nach der Entfernung der einzelnen Re- gierungsbezirke von Berlin verschieden festsetzten, sind nebst den entsprechenden Bestimmungen der Eirnführungsgesetze (Anm. 3) aufgehoben und ersetzt durch das (laut Anm. 3 in Lauenburg gültige) G. 16. Feb. 74 (G S. 23): 6

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