Handbuch für den exekutiven Polizei- und Kriminalbeamten.: Handbuch für den exekutiven Polizei- und Kriminalbeamten.Zweiter Band. 1905.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: handbuch_polizei

Title:: Handbuch für den exekutiven Polizei- und Kriminalbeamten.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: handbuch_polizei_zweiter_band_1905

Title:: Handbuch für den exekutiven Polizei- und Kriminalbeamten.Zweiter Band. 1905.

Author:: Wulffen, Erich

Volume count:: 2

Place of publication:: Dresden

Publisher:: Lehmannsche Buchdruckerei und Verlagsbuchhandlung.

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1905

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Die Strafgesetzgebung der Königreiche Preußen, Bayern, Sachsen und Württemberg.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Königreich Sachsen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

law

Title:: 11. Verordnung, das Verbot der sogenannten Perkussionsstöcke oder Stockflinten betreffend.

Volume count:: 11

Document type:: Multivolume work

Structure type:: law

202 Sächsische Landesgesetze. monarchischen Staatsverfassung seiten aller Bewohner des Landes gebührenden Achtung und kann überdies leicht zu Reibungen mit den treuen Anhängern der Verfassung und dadurch zu Exzessen führen. Dasselbe gilt von der Bezeichnung „republikanisch“, welche sich hier und da einige Vereine beilegen. Das Ministerium des Innern findet sich daher veranlaßt, das böffent- liche Tragen derartiger Abzeichen, sowie den Gebrauch des Wortes „republi- kanisch" in den Namen von Vereinen hierdurch zu verbieten. [Kontraventionen hiergegen sind, und zwar bei Vereinen an den Vorstehern derselben, das erste Mal mit 3 bis 14 Tagen, in Wiederholungsfällen mit 6 Tagen bis 4 Wochen Gefängnis oder verhältnismäßiger Geldstrafe zu ahnden.] Vergl. hierzu wegen der Strafandrohung Verordnung vom 6. Juli 1904, § 5, Seite 245. 11. Verordnung, das Verbot der sogenannten Perkussionsstöcke oder Stochstinten betreffend. Vom 30. November 1835. (G.V. Bl. 642). Es ist, wie das Ministerium des Innern in Erfahrung gebracht hat, neuerlich eine Art von Schießgewehren unter dem Namen von Perkussions- stöcken oder Stockflinten in den Verkehr gekommen usw., welche in der Form gewöhnlicher Stöcke, ihren Zweck, zum Schießen zu dienen, auf künstliche und nicht leicht sofort zu erkennende Weise verbergen, deshalb aber sehr geeignet sind, unvorhergesehene Verwundungen, wo nicht Tötungen herbeizuführen, ohne als Verteidigungswaffe für den Fall gesetzlich erlaubter Notwehr einen sichernden Gebrauch zu gewähren. Da nun schon durch ältere Landespolizeigesetze, namentlich durch das Mandat vom 14. Juli 1659 (C. A. I, 1558) das Tragen heimlicher mörder- licher Gewehre auf das strengste verboten ist, so wird auf den Grund der ersteren und mit Allerhöchster und Höchster Genehmigung das Fertigen, Ein- bringen, Verkaufen und Führen obgedachter sogenannter Perkussionsstöcke oder Stockflinten, oder unter welchem Namen sie auch sonst im Verkehr und Ge- brauche vorkommen und entdeckt werden könnten, innerhalb hiesiger Lande, bei Vermeidung von 20 Talern (bis zu 60 Mark) oder verhältnismäßiger

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