Handbuch für den exekutiven Polizei- und Kriminalbeamten.: Handbuch für den exekutiven Polizei- und Kriminalbeamten.Zweiter Band. 1905.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: handbuch_polizei

Title:: Handbuch für den exekutiven Polizei- und Kriminalbeamten.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: handbuch_polizei_zweiter_band_1905

Title:: Handbuch für den exekutiven Polizei- und Kriminalbeamten.Zweiter Band. 1905.

Author:: Wulffen, Erich

Volume count:: 2

Place of publication:: Dresden

Publisher:: Lehmannsche Buchdruckerei und Verlagsbuchhandlung.

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1905

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Die Strafgesetzgebung der Königreiche Preußen, Bayern, Sachsen und Württemberg.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Königreich Sachsen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

law

Title:: 25. Verordnung, den Verkehr mit Fahrrädern auf den öffentlichen Wegen betreffend.

Volume count:: 25

Document type:: Multivolume work

Structure type:: law

Verkehr auf öffentlichen Wegen. — Verkehr mit Fahrrädern. 233 welcher sich als solcher entweder durch seine Dienstkleidung oder auf andere Weise auszuweisen hat, gegen eine ihm auszuhändigende, mit dem Dienststempel der zuständigen Wegepolizeibehörde versehene Quittung sofort 10 Ngr. (gleich einer Mark) Strafe erlegt. Nur durch den Besitz einer solchen Quittung kann der Kontravenient weitere Polizeiuntersuchung von sich abwenden. Diese Bestimmung findet jedoch keine Anwendung auf Kontraventionen gegen die Vorschrift in § 1 Punkt 10 b, auch nicht auf Kontravenienten, welche bereits wiederholt wegen Zuwiderhandlungen gegen die Vorschriften dieser Verordnung Strafe verbüßt oder sich der Uebertretung unter erschwerenden Umständen, z. B. unter Verhöhnung der Anordnung der Aussichtsbeamten schuldig gemacht haben. Verweigert der Kontravenient die sofortige Bezahlung oder greift die vorerwähnte Ausnahme Platz, so ist die Sache zur weiteren Feststellung, soweit es sich um fiskalische Straßen innerhalb einer Stadt mit revidierter Städteordnung handelt, bei dem betreffenden Stadtrate, bez. der etwa sonst mit Handhabung der Straßenpolizei im Stadtgebiete betrauten Polizeibehörde, in allen übrigen Fällen dagegen bei der betreffenden Amtshauptmannschaft zur Anzeige zu bringen (Verordnung vom 26. September 1879, G.V. Bl. S. 362). Auch ist in diesem Falle der Aufsichtsbeamte, wenn der Kontravenient ihm unbekannt ist und sich über seine Person nicht auszuweisen vermag, berechtigt, zur Pfändung zu schreiten, oder, dafern auch die Herausgabe eines Pfandes verweigert wurde, den Kontravenienten anzuhalten und bis zur zuständigen Behörde zu begleiten. § 5. Auf Wege und Plätze innerhalb bewohnter Ortschaften leidet gegenwärtige Verordnung nur insoweit Anwendung, als die Verhältnisse nicht durch besondere örtliche Einrichtungen oder Statuten geregelt sind oder werden. 25. Verordnung, den Verkehr mit Fahrrädern auf den öffeutlichen Wegen betreffend. Vom 2. April 1901. (GB. Bl. 51.) 8 1. Bei dem Fahren mit Fahrrädern dürfen, sofern nicht besondere Wege für den Fahrradverkehr eingerichtet sind, nur die für Fuhrwerke bestimmten Wege benutzt werden.

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