Handbuch für den exekutiven Polizei- und Kriminalbeamten.: Handbuch für den exekutiven Polizei- und Kriminalbeamten.Zweiter Band. 1905.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: handbuch_polizei

Title:: Handbuch für den exekutiven Polizei- und Kriminalbeamten.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: handbuch_polizei_zweiter_band_1905

Title:: Handbuch für den exekutiven Polizei- und Kriminalbeamten.Zweiter Band. 1905.

Author:: Wulffen, Erich

Volume count:: 2

Place of publication:: Dresden

Publisher:: Lehmannsche Buchdruckerei und Verlagsbuchhandlung.

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1905

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Die Strafgesetzgebung der Königreiche Preußen, Bayern, Sachsen und Württemberg.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Königreich Sachsen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

law

Title:: 28. Verordnung, die in älteren Verordnungen angedrohten Strafen betreffend.

Volume count:: 28

Document type:: Multivolume work

Structure type:: law

244 Sächsische Landesgesetze. 1. Gefängnis im Sinne des Reichsstrafgesetzbuchs, wenn die Geld- strafe, nach der die Gefängnisstrafe zu bemessen ist, mehr als einhundertfünfzig Mark beträgt, 2. Haft, wenn die Geldstrafe den Betrag von einhundertfünfzig Mark nicht übersteigt. Auf die Bemessung und die Dauer dieser Freiheitsstrafen finden die Vorschriften des § 29 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1 und des § 78 Abs. 2 des Reichs- strafgesetzbuchs entsprechende Unwendung. Dasselbe gilt von der Umwandlung nicht vollstreckbarer Freiheitsstrafen in Geldstrafe. § 5. In dem Allgemeinen Berggesetze vom 16. Juni 1868 (G. V. Bl. S. 351) werden die Strafdrohungen des § 23 Abs. 2, des § 75 Abs. 2 und des 8 76 Abf. 2 aufgehoben. Es werden vielmehr bestraft 1. Zuwiderhandlungen der im § 23 Abs. 2 bezeichneten Art mit Geld- strafe bis zu fünfzehn Mark oder mit Haft bis zu drei Tagen, 2. Zuwiderhandlungen der im § 75 Abs. 2 und im § 76 Absf. 2 bezeichneten Art mit Geldstrafe bis zu dreißig Mark oder mit Haft bis zu einer Woche. 26. Verordnung, die in älteren Verordnungen angedrohten Strafen betreffend. Vom 6. Juli 1904. (G.V. Bl. S. 306.) § 1. Die vor dem 1. Januar 1819 ergangenen und in Erlassen, die nicht als Gesetze anzusehen sind, enthaltenen strafrechtlichen Vorschriften werden hiermit aufgehoben. § 2. An Stelle der Gefängnisstrafe, die in einer vor dem 1. Januar 1871 erlassenen Verordnung angedroht ist, tritt 1. Gefängnis im Sinne des Reichsstrafgesetzbuchs, soweit Gefängnis ohne Bezeichnung eines Höchstbetrags oder in einer sechs Wochen übersteigenden Dauer angedroht ist, 2. Haft, soweit Gefängnis in einer sechs Wochen nicht übersteigenden Dauer angedroht ist.

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