Die slawischen Siedelungen im Königreich Sachsen mit Erklärung ihrer Namen.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: hey_slawische_siedelungen_sachsen_1893

Title:: Die slawischen Siedelungen im Königreich Sachsen mit Erklärung ihrer Namen.

Author:: Hey, Gustav

Place of publication:: Dresden

Publisher:: Wilhelm Baensch

Document type:: Monograph

Collection:: sachsen

Publication year:: 1893

Scope:: 343 Seiten

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Namen der slavischen Siedelungen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Ortsnamen aus Personennamen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

27 8 2. Prozesse sind bis zur rechtskräftigen Entscheidung nach den bisherigen Prozeß- vorschriften zu erledigen, wenn vor dem Inkrafttreten der Civilprozeßordnung dem Beklagten oder bei mehreren Beklagten auch nur Einem derselben die schriftliche Ladung zur rechtlichen Verhandlung zugestellt worden ist, oder in den Fällen, in denen nach den bisherigen Prozeßvorschriften die rechtliche Verhandlung ohne vorgängige Ladung des Beklagten erfolgen konnte, eine solche Verhandlung vor dem Prozeßgerichte statt- gefunden hat. Wird durch Ediktalien geladen, so ist der Prozeß nach den bisherigen Prozeß- vorschriften zu erledigen, wenn vor dem Inkrafttreten der Civilprozeßordnung die Ediktalladung zum ersten Male in einer der vom Gericht hierzu bestimmten Zeitungen abgedruckt worden ist. 83. Ist vor dem Inkrafttreten der Civilprozeßordnung auf den einseitigen Antrag einer Partei eine provisorische Verfügung erlassen worden, so ist das Verfahren über das Provisorium nach den bisherigen Prozeßvorschriften zu erledigen. 84. Zustellungen in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten, welche nach den bisherigen Prozeßvorschriften erledigt werden, erfolgen unter entsprechender Anwendung der §8 152 bis 159, 165 bis 174, 176 bis 189 der Civilprozeßordnung. Unberührt bleibt die bestehende Verpflichtung der Gerichte, Zustellungen von Amtswegen zu betreiben. Zustellungen durch die Post sind, sofern das Schriftstück vor dem Inkrafttreten der Civilprozeßordnung zur Post gegeben ist, auch giltig, wenn sie nach Maßgabe der bisherigen Vorschriften bewirkt werden. Dasselbe gilt für öffentliche Zustellungen, sofern sie vor dem erwähnten Zeit- punkte theilweise ausgeführt sind. 8 5. In bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten, welche nach den bisherigen Prozeßvor- schriften erledigt werden, finden die Vorschriften der Civilprozeßordnung über die Verweigerung eines Zeugnisses (§8 348 bis 350), über die Verpflichtung zur Erstattung eines Gutachtens (§§ 372, 373), über die Vernehmung und Beeidigung von Zeugen und Sachverständigen (§§ 341, 347, 356, 357, 359 bis 363, 375), über die zur Erzwingung eines Zeugnisses oder Gutachtens zulässigen Maßregeln (88 345, 355, 374) und üüber das Verfahren bei der Abnahme von Eiden (§8 441 bis 446) entsprechende Anwendung. 4

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Object: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuss Jüngerer Linie. Neunzehnter Band. 1879-1882. (19)

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