Die Kultur der Gegenwart.: Die Kultur der Gegenwart. Band 2.8. Systematische Rechtswissenschaft.

Die Kultur der Gegenwart. Band 2.8. Systematische Rechtswissenschaft. (8)

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: kultur_gegenwart

Title:: Die Kultur der Gegenwart.

Editor:: Hinneberg, Paul

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: sammelbaende

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: hinneberg_kultur_gegenwart_1913

Title:: Die Kultur der Gegenwart. Band 2.8. Systematische Rechtswissenschaft.

Volume count:: 8

Publisher:: B. G. Teubner

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1913

Scope:: 605 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. DIE EINZELNEN TEILGEBIETE

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: E. STAATSRECHT.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: A. Reich und Einzelstaat.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: VI. Die Schutzgebiete.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

342 PAUL LaBanD: Staatsrecht. Die Schutzgebiete zerfallen in Amtsbezirke, denen Bezirksamtmänner vor- stehen. Die Gerichtsverfassung ist für Weiße und Farbige verschieden. Für die Schutzgebiete von Ostafrika, Südwestafrika, und Kamerun sind Schutz- truppen errichtet worden, deren Rechtsverhältnisse durch das Gesetz vom 18. Juli 1896 geregelt worden sind. In der Schutztruppe für Südwestafrika können Reichsangehörige ihre Wehrpflicht erfüllen. Die Schutztruppen sind keine Teile des Reichsheeres, sondern eine von ihr verschiedene bewaffnete Macht des Reichs. Die Reichsmilitärgesetze finden daher auf die Schutztruppe nur insoweit Anwendung als sie für dieselben besonders erlassen oder in Kraft gesetzt worden sind. Die Rechtsverhältnisse der Kolonialbeamten sind durch das Gesetz vom 8. Juni 1910 besonders geregelt worden. Jedes Schutzgebiet hat seine besondere Finanzwirtschaft, die sowohl von der der anderen Schutz- gebiete als von der Finanzwirtschaft des Reiches getrennt ist. Für jedes Schutz- gebiet wird alljährlich ein besonderer Etat im Wege des Reichsgesetzes fest- gestellt. Für die aus der Verwaltung eines Schutzgebietes entstehenden Verbind- lichkeiten haftet nur das Vermögen dieses Gebietes, also nicht das Reich. Für die von einem Schutzgebiet aufgenommenen Anleihen haftet in erster Reihe das Schutzgebiet, das Reich subsidär; das Kreditbedürfnis eines Schutzgebietes kann aber auch durch Gewährung eines Reichsdarlehns an das Schutzgebiet befriedigt werden. Reichsgesetz vom Iı8. Mai 1908. Kolonialgesellschaften, welche im Reichsgebiet oder in den deutschen Schutzgebieten ihren Sitz haben und den im Reichsgesetz vom 10. September 1900 aufgestellten Bedingungen entsprechen, kann vom Bundesrat die Rechtspersönlichkeit verliehen werden; sie unterstehen alsdann der Aufsicht des Reichskanzlers. B. Die Organisation des Reichs. Das Reich muß, wie jede juristische Person, Organe haben, mittelst deren es wollen und handeln kann. Man pflegt oberste oder unmittelbare und abgeleitete, mittelbare Organe zu unterscheiden. Die ersteren sind für die Verfassungsform maßgebend und von ihrer Gestaltung ist der politische Charakter einer Staats- verfassung abhängig. Das Reich hat drei solche Organe, den Kaiser, den Bundesrat und den Reichstag, in denen die politischen Elemente und Kräftesich wiederfinden, welche das Wesen der konstitutionellen Erbmonarchie bilden. In juri- stischer Hinsicht besteht diese Gleichheit aber nur hinsichtlich des Reichstages, nicht hinsichtlich der staatsrechtlichen Natur des Kaisertums und des Bundesrats. Tristische I. Der Kaiser. Die RV. bestimmt im Art. ıı Abs. ı: „Das Präsidium “ des Bundes steht dem Könige von Preußen zu, welcher den Namen Deutscher Kaiser führt.‘ Diese untrennbare Verbindung der kaiserlichen Stellung mit der Krone Preußens gibt der Reichsverfassung ihre charakteristische Eigenheit. Das Kaisertum ist erblich ; derKaiser isteinMonarch, mit der dem Monarchen- recht eigenen Befreiung von jeder politischen und rechtlichen Verantwortlich- keit. Jeder Konflikt zwischen dem Reich und Preußen, der die Existenz des Reiches in Gefahr bringen müßte, ist ausgeschlossen. Allein der Kaiser ist nicht

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