Die Kultur der Gegenwart.: Die Kultur der Gegenwart. Band 2.8. Systematische Rechtswissenschaft.

Die Kultur der Gegenwart. Band 2.8. Systematische Rechtswissenschaft. (8)

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: kultur_gegenwart

Title:: Die Kultur der Gegenwart.

Editor:: Hinneberg, Paul

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: sammelbaende

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: hinneberg_kultur_gegenwart_1913

Title:: Die Kultur der Gegenwart. Band 2.8. Systematische Rechtswissenschaft.

Volume count:: 8

Publisher:: B. G. Teubner

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1913

Scope:: 605 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. DIE EINZELNEN TEILGEBIETE

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: E. STAATSRECHT.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: D. Die Reichsverwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: IV. Das Reichskriegswesen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Reichsvermögen. 358 PAUL LABAnD: Staatsrecht. kanzler im Reichsgesetzblatt bekannt gemacht worden. Der Schiffsbestand zerfällt in die Schlachtflotte und die Auslandsflotte; die Schlachtflotte besteht aus einem Flottenflaggschifl, 5 Geschwadern zu je 8 Linienschiffen und 12 großen und 30 kleinen Kreuzern; die Auslandsflotte aus 8großen und 10 kleinen Kreuzern. Lienienschiffe und Kreuzer sollen nach 20 Jahren ersetzt werden. Die Schlacht- flotte zerfällt in die aktive und die Reserveschlachtflotte; von der ersteren sollen sämtliche, von der letzteren ein Viertel der Linienschiffe und Kreuzer dauernd im Dienste gehalten werden. An Personalbestand sollen vorhanden sein die vollen Besatzungen für die zur aktiven Schlachtflotte gehörigen Schiffe und für sämtliche Torpedo- und Unterseeboote; Besatzungsstämme für die zur Reserveschlachtflotte gehörigen Schiffe; endlich r!/,fache Besatzungen für die im Ausland befindlichen Schiffe. Dazu kommt der erforderliche Landbedarf und ein Zuschlag von 5 Prozent zum Gesamtbedarf. Die gesamte seemännische Bevölkerung des Reichs, einschließlich des Maschinenpersonals und der Schiffshandwerker ist vom Dienst im Landheer befreit, dagegen zum Dienst in der Marine verpflichtet. Reichsverf. Art. 53 Abs. 4. Die Marine ist in zwei Stationen, die der Ostsee und der Nordsee, zu Kiel und Wilhelmshafen, eingeteilt. V. Das Reichsfinanzwesen. Das Reich hat seine eigene Finanzwirt- schaft, eigenes Vermögen, eigene Einnahmen und Ausgaben und demgemäß besteht ein Reichsfiskus, welcher als ein besonderes Rechtssubjekt den Landes- kassen der Bundesstaaten, des Reichslandes und der Schutzgebiete gegenüber steht. Die Besteuerung des Reichsfiskus ist durch das Reichsgesetz vom 15. April IgII gereget; er ist befreit von allen Staatssteuern (ausgenommen die Abgaben von Malz und Bier) und von der Zahlung aller Gerichtsgebühren, dagegen der Kommunalbesteuerung in demselben Umfang wie der einheimische Staat unter- worfen hinsichtlich der Grundsteuer, der indirekten Steuern vom Verkehr mit Grundstücken und Realrechten und der Abgaben von Malz und Bier. Die Haftung des Reichs für einen Schaden, welchen ein Beamter in Aus- übung der ihm anvertrauten öffentlichen Gewalt zugefügt hat, bestimmt sich nach dem Reichsgesetz vom 22. Mai I910; für einen Schaden, welchen ein Be- amter in Vertretung des Reichsfiskus einem Dritten verursacht hat, nach $8$ 31, 89, 831 des bürgerlichen Gesetzbuches. Das Reichsvermögen ist teils Finanzvermögen, welches durch die Staatsaufgaben selbst nicht geboten ist, dessen Erträge aber zur Deckung finanzieller Bedürfnisse dienen, teils Verwaltungsvermögen, welches den für die staatliche Tätigkeit erforderlichen Apparat, das Inventar der Staatsverwal- tungen bildet. Das Finanzvermögen des Reiches besteht gegenwärtig aus den Reichseisenbahnen in Elsaß-Lothringen, dem Kriegsschatz im Betrage von 120 Millionen Mark, über welchen nur zu Ausgaben für Zwecke der Mobilmachung verfügt werden darf, und den gewerblichen Betrieben der Post und Telegraphie, der Reichsdruckerei, dem Anteil an dem Reingewinn der Reichsbank und des

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