Die direkten Staatssteuern im Königreich Sachsen mit besonderer Berücksichtigung der allgemeinen Einkommensteuer.

Bibliografische Daten

Monografie

Persistenter Identifier:: hoffmann_staatssteuern_sachsen_1906

Titel:: Die direkten Staatssteuern im Königreich Sachsen mit besonderer Berücksichtigung der allgemeinen Einkommensteuer.

Autor:: Hoffmann, Alexander

Erscheinungsort:: Leipzig

Herausgeber:: Jäh & Schunke

Dokumenttyp:: Monografie

Sammlung:: sachsen

Erscheinungsjahr:: 1906

Umfang:: 235 Seiten

DDC-Sachgruppe:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Untertitel:: Geschichtlich und kritisch dargestellt.

Einleitung

Titel:: Einleitung. Kurze Betrachtung über die Entwicklung der Staatssteuern in Kursachsen und im Königreich Sachsen bis zum Erlaß der konstitutionellen Verfassung vom 4. September 1831.

Dokumenttyp:: Monografie

Strukturtyp:: Einleitung

4 — hunderts nachweisbar.!) Und zu dieser Zeit wurden sie zwar auch vorzugsweise vom Grund und Boden als solchem entrichtet. Es scheint sich hierbei aber — ähnlich wie das auch für andere deutsche Territorien zu konstatieren ist — damals schon zum großen Teile auch um solche Steuern gehandelt zu haben, die als Vermögenssteuern auf die damaligen Hauptobjekte des Vermögens, also auf den Boden selber gelegt wurden. Damit stimmt denn auch, daß man auch in Sachsen, ähnlich wie in westlicheren Gebieten, jene Steuern Beden oder Beten?) (peti- tiones, precariae), d. h. wie dort namentlich mit Bezug darauf benannte, daß sie auf Grund besonderer Bedürfnisse des Landes- herrn von den Untertanen „erbeten“, also nicht kraft herge- brachter allgemeiner Rechtstitel gefordert wurden. Charakte- ristisch aber, dieser Sachlage entsprechend, ist denn auch, daß in Sachsen diese Beden anfangs nur zwischen dem Landesherrn und einzelnen Gliedern der Landschaft (Landständen) verein- bart wurden?), wobei denn, wie schon angedeutet ist, diese Abgaben — soweit sich aus den vorhandenen Nachrichten er- kennen läßt — bis gegen die Mitte des 15. Jahrhunderts (bis 1438) ausschließlich oder doch ganz vorzugsweise vom Grund- besitz (unbeweglichen Vermögen), und zwar regelmäßig in Quo- ten des Jahresgrundzinses, entrichtet wurden.*) So erfahren wir z. B. aus einer Urkunde vom Jahre 1273, daß von den adligen Lehensleuten in Thüringen dem Landgrafen zum Rückkauf von Weißensee eine Abgabe — hactenus inaudita — von 1 Lot Silbers auf jeden Pflug bewilligt wurde.5) Desgleichen wurde im Jahre 1289 dem Markgrafen Friedrich von Landsberg von dem Bischof und dem Kapitel zu Meißen ex liberalitate et gratia non ex jure aliquo eine Beihülfe bewilligt, wozu die Stiftsunter- 1) Die erste Spur von Beden als „außerordentliche Beihilfen“ an den Landesherrn in Kursachsen findet man gegen Mitte des 12. Jahrh. in einer Urkunde des Markgrafen Otto. Die Form, unter der diese Steuern be- willigt und erhoben wurden, läßt sich jedoch nicht feststellen (vgl. Joh. Falke, Die Steuerbewilligungen der Landstände im Kurfürstentum Sachsen bis zu Anfang des 17. Jahrhunderts, in der Zeitschr. für die gesamte Staats- wissenschaft, Bd. 30 S. 396; F. G. Schimmelpfennig a. a. O. S. 387). 2) Der Begriff wrtl Charakter sowie der Ursprung der Bede ist noch heute streitig. — Gegen die irrige Auffassung, daß die Bede keine Steuer gewesen sei, vgl. namentlich G. von Below, Artikel „Bede“ in der 2. Aufl. des Handwörterbuchs der Staatswissenschaften; derselbe, in neuester Zeit: „Zur Frage nach dem Ursprung der ältesten deutschen Steuer“ in den „Mitteilungen des Instituts für österreichische Geschichtsforschung“, Bd. 25; auch Fr. J. Neumann a. a. O. S. 232 ff. Über die Geschichte und das Wesen der Beden kommen sonst noch in Betracht: die Ausführungen bei Ad. Wagner, Finanzwissenschaft III, 1 S. 67—71, wo die Hauptdefinitionen "zusammengestellt sind; Schröder, Deutsche Rechtsgeschichte, 4. Aufl. 1902 S. 542 ff., sowie die dort aufgeführte Literatur. 3) Ähnliche Bedeverträge mit Teilen der Landstände im Herzogtum Magdeburg. Vgl. Harald Bielfeld, Geschichte des magdeburgischen Steuer- wesens. Leipzig 1888 S. 5. 4) Vgl. Falke a. a. O., Bd. 31 (1875) S. 180; Wagner a. a. O., S. 82. 5) Falke a. a. O., Bd. 30 S. 396.

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