Die direkten Staatssteuern im Königreich Sachsen mit besonderer Berücksichtigung der allgemeinen Einkommensteuer.

Hoffmann, Alexander

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Monograph

Persistent identifier:: hoffmann_staatssteuern_sachsen_1906

Title:: Die direkten Staatssteuern im Königreich Sachsen mit besonderer Berücksichtigung der allgemeinen Einkommensteuer.

Subtitle:: Geschichtlich und kritisch dargestellt.

Author:: Hoffmann, Alexander

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Steuern

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Jäh & Schunke

Document type:: Monograph

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1906

Scope:: 235 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Dritter Teil. Die Vermögens-(Ergänzungs)-steuer.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: C. Das sächsische Ergänzungssteuergesetz vom 2. Juli 1902.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

— 229 — politik ausgearbeiteten Gutachten von 18741) prophezeit wor- den war, ist nun in Deutschland nahezu vollendet. Nachdem in neuester Zeit auch Württemberg sich diesem Zuge angeschlossen hat, so fehlen in demselben von allen 25 Staaten des Reiches nur noch die beiden Mecklenburg im Norden und Bayern im Süden. Aber auch dort wird die allgemeine Einkommensteuer früher oder später ihren Einzug halten. Mit der Einführung der Einkommensteuer war aber die Steuerreform von 1878 noch nicht zu einem befriedigenden Ab- schluß gelangt. Denn jene so wichtige Forderung stärkerer Belastung fundierter Einkünfte gegenüber unfundierten im Sinne „gerechten Opferausgleichs“ war, wie man auch damals ein- sah, nicht zu ihrem Rechte gekommen. Aber erst unter der Flagge steigender Steuerlasten kam die Steuerreformbewegung wieder in Fluß und nahm jene sozialpolitische Forderung eine lebendige Gestalt an. Nach dem Vorgange Preußens wurde eine neue direkte Staatssteuer, die persönliche Vermögenssteuer — Ergänzungssteuer genannt — eingeführt (Gesetz vom 2. Juli 1902), nachdem der in großem Stile ausgearbeitete Reformplan von 1897/98 gescheitert war. Während aber Preußen, Hessen und Braunschweig eine allgemeine Vermögenssteuer haben, d. h. grundsätzlich alle Arten des Vermögens — von wenigen Ausnahmen wie Hausgerät, Kleider usw. abgesehen — belasten, besteht in Sachsen nur eine partielle. Da man hier mit aller Energie an der Grundsteuer als Staatssteuer festhielt, so sah man unter dem Drucke der Verhältnisse und, um die Reform nicht scheitern zu lassen, keinen anderen Ausweg, als neben der bestehenden Grundsteuer eine Vermögenssteuer auf das bewegliche, genauer auf das von dieser Steuer nicht getroffene Vermögen zu legen. Nach der Absicht des Gesetzgebers sollte die Grundsteuer dem gleichen Zwecke dienen wie die Ergänzungssteuer: der Höherbelastung fundierter Bezüge. Dem Anscheine nach wird dieses Ziel erreicht, in Wahrheit aber dürfte nur die Er- gänzungssteuer ihre Mission erfüllen. Denn ob die Idee der Höherbelastung fundierter Einkünfte mittelst jener Grundsteuer zur praktischen Durchführung gelangt, scheint, wie schon hervorgehoben, sehr fraglich, da die Grundsteuer in Sachsen zum größten Teile derart einen reallastartigen Charakter an- genommen hat, daß sie häufig kaum noch als Steuer empfunden werden möchte und in der Wissenschaft wohl kaum noch den Namen einer solchen Steuer verdient. Dieses Moment scheint man bei der letzten Steuerreform in Sachsen nicht genug ge- würdigt zu haben. Aber abgesehen von alledem: die Verbindung einer antiquierten, auf längst vergangene Zeiten und Verhält- ı) Vgl. Fr. J. Neumann, Progressive Einkommensteuer (Schriften des Vereins für Sozialpolitik) 1874.

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