Die direkten Staatssteuern im Königreich Sachsen mit besonderer Berücksichtigung der allgemeinen Einkommensteuer.

Hoffmann, Alexander

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Monograph

Persistent identifier:: hoffmann_staatssteuern_sachsen_1906

Title:: Die direkten Staatssteuern im Königreich Sachsen mit besonderer Berücksichtigung der allgemeinen Einkommensteuer.

Subtitle:: Geschichtlich und kritisch dargestellt.

Author:: Hoffmann, Alexander

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Steuern

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Jäh & Schunke

Document type:: Monograph

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1906

Scope:: 235 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erster Teil. Die Regelung der Ertragssteuern auf Grund der Verfassung von 1831 bis zur Steuerreform von 1874/78.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: A. Die Gewerbe- und Personalsteuer.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Die Einrichtung der neuen Gewerbe- und Personalsteuer.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

—_ 37 — leichter Ansatz der Freilassung des sogen. Existenzminimums zu erblicken sein möchte.!) So viel von dem Veranlagungsverfahren der Gewerbe- und Personalsteuer im einzelnen. — Es dürfte zur Genüge dargelegt sein, daß die in jener „ein- zigen“ Steuer zur Anwendung gelangten Mittel und Wege zur Einschätzung der Steuerpf£lichtigen überaus mannigfaltig waren. Diese Tatsache ist aber im Grunde leicht erklärlich, wenn man erwägt, daß es sich in Wahrheit nicht um eine einzige Steuer, sondern mindestens um drei verschiedene Steuergattungen han- delte, die z. B. in Württemberg und anderen süddeutschen Staaten regelmäßig voneinander getrennt erhoben wurden resp. werden, nämlich um die Gewerbesteuer, die sogen. Einkommen- steuer von Dienst und Beruf und die Kapitalrentensteuer, wenn nicht noch jene Rangsteuer der Prädikatisten als eine besondere Steuergattung auszuscheiden ist. Übrigens waren — was hier zum Schluß bemerkt sei — von der Gewerbe- und Personalsteuer (nach dem Gesetz von 1845) befreit im Grunde nur der Staatsfiskus, die Kirchen und frommen und milden Stiftungen, daneben nur noch Personen unter 18 Jahren, die mit einem Steuerbetrag von unter 10 Taler eingeschätzt waren; endlich diejenigen, ‚von welchen ein Bei- 1) Es wird nicht uninteressant sein, die Entwicklung der Renten- steuer in Sachsen mit jenen kurzen Worten vorzuführen, die sich in dem Deputationsberichte der II. Kammer des Landtags 1863/64 finden. „In dem neuen Gewerbesteuergesetz von 1834 — so heißt es da — wurde für Per- sonen, die von ihrem Vermögen leben, eine Besteuerung von 15 Ngr. bis 30 Tir. dergestalt vorgeschrieben, daß das Maß derselben in der äußeren Vergleichung der Verhältnisse mit denen der Beamten zu suchen sei. Eine direkte Besteuerung des Renteneinkommens nach seinen wirk- lichen Erträgen aber wurde wegen Schwierigkeiten der Ausführung ver- mieden, obwohl man die prinzipielle Richtigkeit schon damals anerkannte. Man fürchtete außerdem, daß die Steuer den Schuldnern der ausgeliehenen Kapitalien aufgebürdet werden würde, daß man das Kapital aus dem Lande treibe, dagegen wird geltend gemacht, daß wegen einer wirklichen Renten- steuer, wenn sie nicht ganz übermäßig sei, niemand auswandern werde, daß man durch niedrige Sätze der Rentiers die Arbeit höher besteuere als den Müßiggang, daß die niedrige Steuer der Kapitalisten dieselben ab- halten werde, höher besteuerte Grundstücke zu kaufen und gewerblichen Unternehmungen beizutreten. Schon 1845 aber wurde eine erhöhte Personalsteuer für Rentiers vor- geschlagen, weil unverkennbar Mißverhältnisse vorhanden und die Be- günstigung des ohnehin sicheren Renteneinkommens zu groß sei. Man stellte deshalb einen neuen Tarif auf, nach welchem in 15 Klassen die ver- schiedenen Einkommen mit 15 Ngr. bis 100 Tlr. besteuert wurden. Es wurde indessen, trotz lebhafter Opposition, noch der Grundsatz beibehalten, daß niemand zur Renten- und Gewerbesteuer zugleich zu ziehen, sondern nur das hauptsächlichste Einkommen zu besteuern sei. Schon 1849 erkannte man indessen die Ungerechtigkeit dieser letzteren Bestimmung und legte nunmehr die Rentensteuer auf alle von Zinsen, Divi- denden, Renten usw. herrührende Einkommen dergestalt, daß der Tarif in 36 Klassen eine Progressivsteuer von ca. !/, % bis 2°/, % vorschrieb“ (Landt. Akt. 1863/64, Beil. zur 3. Abt. 1.Bd. II.K. 8.397).

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