Unser Preußen.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: hoffmeyer_preussen

Title:: Unser Preußen.

Author:: Hoffmeyer

Place of publication:: Breslau

Publisher:: Königliche Universitäts- und Verlags-Buchhandlung

Document type:: Monograph

Collection:: preussen

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Die Entwickelung des Preußischen Staates unter der Herrschaft der Hohenzollern.

Chapter

Title:: Erster Zeitraum. Die Mark Brandenburg.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 5. Der innere Ausbau.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

294 Das Verwaltungsrecht. § 1190 190412) wegen Stimmrechts des Staates und verstärkter Ver- tretung der Städte und Landgemeinden. Die kreisständische Ver- sammlung wird hiernach gebildet aus a) den auf dem Provinziallandtage zu Virilstimmen be- rechtigten Personen in den Kreisen, in welchen ihre Besitzungen liegen, ingleichen aus allen Rittergutsbesitzern des Kreises, denen die allgemeinen Eigenschaften der Kreisstandschaft nicht abgehen, und die in der prenßischen Monarchie ihren Wohnsitz haben, neuerdings auch Vertretern des Fiskus für die entsprechenden Güter bis zum Höchstbetragc eines Achtels der Kreistagsmitglieder; vb) in der Regel einem Abgeordneten von einer jeden im Kreise belegenen Stadt; wenn jedoch eine Stadt nach der letzten Volkszählung ohne die aktiven Militärpersonen mehr als 4000 Einwohner hat, entsendet sie für je 4000 Einwohner einen Ab- geordneten, wobei Bruchteile von mehr als einhalb für voll ge- rechnet werden; c) drei Abgeordneten der Landgemeinden, die jedoch durch königliche Verordnung in einigen oder allen Kreisen bis auf sechs erhöht werden können. Persönliches Erfordernis sämtlicher Kreistagsmitglieder ist die Vollendung des 24. Lebensjahres und unbescholtener Ruf. Außer dem sind zu Abgcordneten der Städte und Landgemeinden nur diejenigen Personen wählbar, welche zur Vertretung des betreffen. den Standes auf dem Provinziallandtage berechtigt sind#). Die auf dem Kreistage virilstimmberechtigten Personen sind befugt, sich auf ihm vertreten zu lassen, und zwar 1. unmündige Rittergutsbesitzer durch ihren Vater oder Vormund, 2. Ehefrauen durch ihre Ehegatten, 3. unverheiratete Besitzerinnen, 4. alle be- fähigten Besitzer, sofern sie behindert sind, persönlich zu erscheinen. Die Vertreter müssen jedoch selbst zur Ritterschaft des preußischen Staates oder vielmehr, da der Rechtsbegriff der Ritterschaft gegen wärtig nur noch in der Provinz Posen besteht, zu derjenigen dieser Provinz gehören, und dürfen der allgemeinen Erfordernisse der Kreisstandschaft nicht entbehren. 12) GS. 1904, S. 241. Dazu Vers. vom 4. Februar und 1b. Otkt. 1907 (GS. 1907, S. 25, 285). 19) Vgl. darüber §8 129.

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fullscreen: Preußisches Staatsrecht. Zweiter Band. (2)

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