Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat.: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen.

Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen. (1)

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.

Document type:: law_collection

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie_0231

Title:: Rechtslexikon. Dritter Band. Erste Hälfte. Pachmann - Stöckhardt.

Editor:: Holtzendorff, Franz von

Volume count:: 2.3.1

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1881

Scope:: 806 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Index

Title:: Buchstabe R.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Index

Chapter

Title:: Rückwirkung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

484 Artikel 25. Das Diensteinkommen der Volksschullehrer. trat, regelt das Besoldungswesen i, e. S. Es beruht auf dem Ge- danken der Einheit der preußischen Volksschule und des Volksschul- dienstes, demzufolge den Lehrern und Lehrerinnen die gesamte Dienst- zeit, welche sie im Dienste öffentlicher Volksschulen in Preußen ver- bracht haben, anzurechnen ist. Abweichend von dem früheren Gesetz vom 3. März 1897 schreibt das Diensteinkommengesetz für die Haupt- bestandteile der Besoldung: Grundgehalt und Alterszulagen, nicht Mindest- sätze, sondern feste, für den ganzen Staat geltende Sätze vor, über deren Betrag nur in der Art hinausgegangen werden kann, daß gewisse Kategorien von Gemeinden unter bestimmten Voraussetzungen und innerhalb bestimmter Schranken ihren Lehrern pensionsfähige „Orts- zulagen“ bewilligen dürfen. Durch diese Ortszulagen, anderseits durch die Abstufung der den Lehrern an Stelle freier Dienstwohnung zu zahlenden Mietentschädigung nach einem für jede Provinz vom Provin- zialrate festzusetzenden Tarif (Diensteinkommengesetz #§ 17, 18) wird dem Verfassungsgrundsatz der Berücksichtigung der „Lokalverhältnisse"“ (s. oben) Rechnung getragen, während das Erfordernis des „Festig- keit“" des Diensteinkommens durch die zwingende Bestimmtheit der Gehaltssätze und dadurch, daß Naturalleistungen in Anrechnung auf das Gehalt nur ausnahmsweise (Diensteinkommengesetz § 29) zugelassen sind, erfüllt wird. Die Besoldungsordnung des Diensteinkommengesetzes beruht auf dem Dienstalterssystem. Das Diensteinkommen setzt sich zusammen aus Grundgehalt, Alterszulagen und freier Wohnung oder Mietentschädigung, wozu unter bestimmten Voraussetzungen Amtszulagen treten müssen und Ortszulagen treten können. Grundgehalt, Dienstwohnung bzw. Mietentschädigung, Amts- und Ortszulagen sind von den Schulverbänden, die Alterszulagen von Alterszulagekassen zu gewähren, welche letzteren nach Analogie der Ruhegehaltskassen (G. vom 23. Juli 1893, s. unten 485) für die ein- zelnen Regierungsbezirke gebildet sind und von der Bezirksregierung, Abteilung für Kirchen= und Schulwesen, verwaltet werden. Uüber die Beiträge und Zuschüsse, welche der Staat zur Bestreitung dieser Lasten sowohl an die Schulverbände wie an die Alterszulagekassen zahlt (val. oben 479, 480). Das Grundgehalt beträgt für die Lehrerstelle 1400, für die Lehrerinstelle 1200 M. jährlich. Die Alterszulagen werden nach 7;jäh- riger Dienstzeit in Zwischenräumen von 3 Jahren und in den durch das Gesetz (& 8) festgesetzten Beträgen (Höchstbetrag für Lehrer 1900, Lehrerinnen 1250 M.) gewährt.

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