Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.: Rechtslexikon. Dritter Band. Zweite Hälfte. Stolgebühren - Zypaeus.

Holtzendorff, Franz von

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: German Empire

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie_0232

Title:: Rechtslexikon. Dritter Band. Zweite Hälfte. Stolgebühren - Zypaeus.

Author:: Holtzendorff, Franz von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Rechtslexikon

Volume count:: 2.3.2

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Duncker & Humblot

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1881

Scope:: 791 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Buchstabe T.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Trucksystem.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

914 Trunkenheit. eine versteckte Lohnkürzung des sozial überlegenen Theils am Arbeitsvertrage. Der Ursprung dieser Unsitte scheint in England zu suchen zu sein, denn das Wort truck stammt aus dem Englischen und bedeutet soviel wie Tausch. Die Deutsche Gew. O. von 1869 hatte diese Art der Bezahlung wenigstens für alle Fabrikinhaber schlecht- hin ausgeschlossen. Erst die Novelle vom 17. Juli 1878 hat diesen Grundsatz wieder etwas geschwächt, wenn auch in Bezug auf den Umfang derjenigen, welche diesem Verbote unterworfen sind, eine erfreuliche Erweiterung gleichzeitig nicht unter- lassen wurde. Letztere geht dahin, daß jetzt alle Gewerbetreibenden schlechthin zur Befolgung dieses Verbots angehalten sind; dahin zählen speziell auch die Bauunter- nehmer, eine Verschlechterung hat unseres Ermessens das Gesetz aber erhalten, insofern die Gestattung der Verabfolgung von Lebensmitteln an die Arbeiter zu einem die An- schaffungskosten nicht übersteigenden Preise ein Loch in das bisherige Prinzip ge- macht hat. Man hat dabei bewußt oder unbewußt den örtlichen Konsumvereinen die Existenz erheblich erschwert. Im Einzelnen stellt das Gesetz an die Spitze den Kardinalsatz: Die Gewerbetreibenden sind verpflichtet die Löhne ihrer Arbeiter baar in Reichswährung auszubezahlen. Also auch nicht Solawechsel sind daher gestattet, wie das in den Steinbrüchen des Niederrheins vorgekommen sein soll. Die Gewerbe- treibenden dürfen daher auch den Arbeitern keine Waaren kreditiren. Ausnahmen bestehen einmal, wie schon gesagt, insofern Lebensmittel an die Arbeiter verabfolgt werden dürfen, wenn das zu einem, die Anschaffungskosten nicht übersteigenden Preise geschieht; auch können den Arbeitern Wohnung, Feuerung, Landbenutzung, regelmäßige Beköstigung, Arznei und ärztliche Hülfe, sowie Werkzeuge und Stoffe zu den ihnen übertragenen Arbeiten unter Anrechnung bei der Lohnzahlung verabfolgt werden. Die Konsequenzen, welche die Gew.O. an die Zuwiderhandlung gegen diese Bestim- mung knüpft, sind sehr streng. Arbeiter, deren Forderungen in einer diesem Ver- bote zuwiderlaufenden Weise berichtet worden sind, können jederzeit Zahlung ver- langen, ohne daß ihnen der Arbeitgeber Einreden aus dem an Zahlungsstatt Gegebenen entgegensetzen könnte. Vielmehr fällt das an Lohnesstatt Gegebene, soweit es noch beim Empfänger vorhanden oder dieser daraus bereichert ist, den zur Unter- stützung von Arbeitern bestehenden einschlägigen örtlichen Kassen zu. Aber auch Verträge, die gegen jenes Verbot geschlossen werden, sind nichtig. Das Gleiche gilt von Verabredungen zwischen den Gewerbetreibenden und den von ihnen beschäf- tigten Arbeitern über die Entnahme der Bedürfnisse aus gewissen Verkaufsstellen, sowie überhaupt über die Verwendung des Verdienstes derselben zu einem anderen Zweck als zur Betheiligung an Einrichtungen zur Verbesserung der Lage der Arbeiter oder ihrer Familien. Letzteres wäre etwa der Fall bei den neuestens von v. Malarce so sehr empfohlenen und in Französischen Staatsindustrieanstalten ein- geführten Fabriksparkassen. Endlich können Forderungen für Waaren, die dem Verbot zuwider kreditirt sind, nicht eingeklagt oder rechtlich geltend gemacht werden. Auch diese Forderungen fallen den genannten Arbeiterkassen zu. Den Gewerbe- treibenden sind dabei gleichgeachtet deren Familienglieder, Gehülfen, Beauftragte, Geschäftsführer, Aufseher, Faktoren, sowie andere Gewerbetreibende, bei deren Geschäft eine der hier erwähnten Personen unmittelbar oder mittelbar betheiligt ist. An- dererseits ist auch der Begriff des Arbeiters im weitesten Sinne gefaßt, d. h. auch diejenigen Personen sind darunter verstanden, welche für bestimmte Gewerbetreibende außerhalb der Arbeitsstätten der letzteren mit der Anfertigung gewerblicher Erzeug- nisse beschäftigt sind. Landgraf. Trunkenheit (und ebenso jede nicht durch die Einwirkung geistiger Getränke hervorgerufene Berauschung) kommt im Strafrecht zunächst 1) wegen ihres Einflusses auf die Zurechnung in Betracht (vgl. Thl. I. S. 708). Man kann in dieser Hinsicht die sog. zufällige, die verschuldete („kulpose“) und die „do- lose“ T. unterscheiden. Verschuldete T. ist der gewöhnlichste Fall, zufällige

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