Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.: Rechtslexikon. Dritter Band. Zweite Hälfte. Stolgebühren - Zypaeus.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.

Document type:: law_collection

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie_0232

Title:: Rechtslexikon. Dritter Band. Zweite Hälfte. Stolgebühren - Zypaeus.

Author:: Holtzendorff, Franz von

Volume count:: 2.3.2

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1881

Scope:: 791 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Index

Title:: Buchstabe U.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Index

1002 Ueue. zwischen U. und ususfructus zu verschwinden und die Selbständigkeit des U. in Frage gestellt scheinen. In der That ist die Scheidung von U. und ususkructus eines der Probleme der Rechtswissenschaft. Bis auf Thibaut hielt man den U. für einen nur in seinem Maße, nämlich auf die Nothdurft des Berechtigten be- schränkten Nießbrauch; seitdem ist die am meisten vertheidigte Definition des U. die oben Eingangs gegebene, und man erklärt die erwähnten Weiterungen der Quellen für Ausnahmen, welche sich durch die nachgiebige Interpretation letztwilliger Ver- fügungen rechtfertigten (Arndts, Seuffert, Windscheid). Die letztere An- sicht sieht also von einem feststehenden Begriffe des U. ab und läßt es auf den ein- zelnen Fall, d. h. auf den Sinn des Begründungsaktes ankommen. Puchta sah das Charakteristische des U. in dem Mangel des Rechts, die Ausübung einem An- deren zu überlassen, und in der Beschränkung auf die Bedürfnisse des Berechtigten (Instit. 5 252, i ff., § 255, b ff.; Pand. § 180, b), Bechmann darin, daß der Usuar bezüglich der Früchte nur ein Recht auf Konsumtion, nicht, wie der Nieß- braucher, auf Eigenthumserwerb durch Perzeption habe, und Scheurl ist Bech- mann in dieser Hinsicht beigetreten (Krit. Vierteljahrsschr. III. 298—309). Von diesen Erklärungen allen hat eigentlich keine etwas recht Befriedigendes; der Versuch einer neuen Distinktion ließe sich vielleicht von dem Gesichtspunkt aus machen, daß beim Nießbrauch die Absicht des Berechtigten sich auf möglichste Ausnutzung der Fruchtbarkeit des Objekts richten darf und richten wird, während der Usuar einer- seits nicht neue Früchte erzielen darf, andererseits von Früchten nur das nehmen darf, was nicht schon ein Anderer gemäß der wirthschaftlichen Bestimmung der Sache oder in Folge besonders begründeter Rechte in Anspruch nimmt. Bemerkenswerth ist dabei, daß die Römer sich den U. als einen unentbehrlichen Bestandtheil des Fruchtziehungsrechts vorstellten, so daß sie zwar einen U. sine fructu, aber keinen Freius sine usu für regelmäßig zulässig hielten (darüber s. v. Vangerow a. a. O.). Der U. wird von den Römern als ein höchstpersönliches Recht aufgefaßt, daher kann der Usuar den Gebrauch nicht, wie der Usufruktuar, einem Anderen überlassen (68 1—3 I. 2, 5; fr. 8 pr., fr. 12 §86 D. 7, 8; fr. 10 §10D. 10, 3) abgesehen von einem theilweise erfolgenden Gebrauch, soweit der Usuar die Sache nicht selbst benützen kann (fr. 4 pr. ib.). Außerdem führt man als eine Besonderheit des U. an, daß er untheilbar sei (fr. 19 D. 7, 8; f(. aber fr. 14 § 2 D. 7, 8; Wind- scheid, § 207, 12); dieser Mangel einer Eigenschaft macht daher z. B. beim com- muni dividundo judicium (fr. 10 § 1 cit.) besondere Manipulation nöthig. Im Uebrigen aber steht der U. in rechtlicher Behandlung dem Nießbrauch gleich, was in den Ouellen bezüglich der Begründungs= und Endigungsarten (pr. I. 2, 5) — obwol die Quellen fast überall nur den letztwillig begründeten U. im Auge haben — bezüglich der Kautionspflicht (fr- 5 § 1, fr. 11 D. 7, 9), bezüglich der Berech- tigungen des Eigenthümers (fr. 15 § 1 D. 7, 8) und der Verpflichtung des Usuars zur Tragung der Lasten besonders ausgesprochen ist, nur daß die letztere Verpflich- tung, da der Usuar den Nutzen des Objekts nur theilweise hat, auch blos eine ver- hältnißmäßige ist (kr. 18 D. 7 8; dazu Elvers, Die Römische Servitutenlehre 9§9 23; Brinz, Notamina ad usumfr., 15—21). Gegenstand des U. kann Alles sein, was auch Objekt des ususfructus sein kann;: man unterscheidet den U. an verbrauchbaren Sachen nicht als eine besondere Art des U., etwa als Quasi-U. Für eine Eigenthümlichkeit ist der U. in den Fällen an- gesehen worden, in welchen sich sein Inhalt mit dem einer Prädialservitut deckt, z. B. der U. eines Grundstücks zu Weidezwecken (fr. 4 D. 8, 3), der U. aquae (fr. 37 ib., fr. 14 § 3 D. 34, 1), das Durchgangsrecht (fr. 6 D. 33, 3), wenn diese Rechte als Personalservituten verliehen werden; man nahm hier sog. irreguläre Realservituten an, indessen mit Unrecht, denn es kann für den Begriff der Personal= servitut bei der Mannigfaltigkeit der Gebrauchsarten nicht darauf ankommen, welche

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