Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.: Rechtslexikon. Dritter Band. Zweite Hälfte. Stolgebühren - Zypaeus.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.

Document type:: law_collection

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie_0232

Title:: Rechtslexikon. Dritter Band. Zweite Hälfte. Stolgebühren - Zypaeus.

Author:: Holtzendorff, Franz von

Volume count:: 2.3.2

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1881

Scope:: 791 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Index

Title:: Buchstabe S.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Index

Chapter

Title:: Strandung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Strauch. 817 geschärft werden, daß auf Zulässigkeit von Polizeiaufsicht erkannt wird. Wer aus Fahrlässigkeit die S. oder das Sinken eines Schiffes verursacht, wird, falls ein Schaden entstanden, mit Gefängniß bis zu einem Jahre und, wenn der Tod eines Menschen verursacht wurde, mit Gefängniß von einem Monat bis zu 3 Jahren bestraft. Um die S. zu verhüten, sind die den Schutz der Schiffahrt bezweckenden Zeichen unter strafrechtlichen Schutz gestellt. Wer ein solches Zeichen vorsätzlich zer- stört, wegschafft oder unbrauchbar macht, oder ein Feuerzeichen auslöscht, desgleichen wer ein solches Zeichen, namentlich Feuerzeichen aufstellt, welches ist, die Schiffahrt zu gefährden, wird mit Zuchthaus bis zu 10 Jahren Die Verletzung der Amtspflicht — „wer ein solches Feuerzeichen seiner zu- wider nicht aufstellt" — wird der vorsätzlichen Begehung des Verbrechens gleich geachtet (§ 322). Den Begriff dieses Verbrechens macht lediglich die Gefähr- dung der Schiffahrt aus; die Strafe wird verwirkt, weil ein Schiff stranden kann, nicht deshalb, weil es gestrandet ist. Tritt der letztere Erfolg ein, so ist die Strafe Zuchthaus nicht unter 5 Jahren, und wurde der Tod eines Menschen verursacht, Zuchthaus nicht unter 10 Jahren oder lebenslängliches Zuchthaus (§ 322). In allen Fällen vorsätzlicher Gefährdung der Schiffahrt kann auch auf Zulässigkeit von Polizeiaufsicht erkannt werden (§ 326). Wenn aus Fahrlässigkeit diejenigen Handlungen begangen werden, welche die Schiffahrt zu gefährden geeignet sind, so ist, wenn ein Schaden entstand, die Strafe Gefängniß bis zu einem Jahre und, wenn der Tod eines Menschen verursacht wurde, Gefängniß von einem Monat bis zu 3 Jahren. Die Strafvorschriften, welche sich auf die Verursachung der S. oder des Sinkens eines Schiffes, sowie diejenigen, welche sich auf die Gefährdung der Schiffahrt beziehen, gehören zu den in § 4 des EsG#. erwähnten. Würde demnach in einem Theile des Bundesgebietes, welchen der Kaiser in Kriegszustand erklärt hat, in Folge der Begehung der durch §§ 322, 323 verbotenen Handlungen ein Mensch das Leben verloren haben, und der Fall so angethan sein, daß er zu ge- wöhnlichen Zeiten zur Verhängung lebenslänglicher Zuchthausstrafe Veranlassung gegeben hätte, so würde statt dieser Strafe bei erklärtem Belagerungszustande, oder wenn das Verbrechen während eines gegen das Deutsche Reich ausgebrochenen Krieges auf dem Kriegsschauplatze begangen wäre, statt der lebenslänglichen Zuchthausstrafe auf Todesstrafe zu erkennen sein. 2) Wer in betrügerischer Absicht ein Schiff, welches als solches oder in seiner Ladung oder in seinem Frachtlohn ver- sichert ist, sinken oder stranden macht, wird mit Zuchthaus bis zu 10 Jahren und zugleich mit Geldstrafe von 150 bis 6000 Mark bestraft. Bei Annahme mildern- der Umstände ist die Strafe Gefängniß nicht unter 6 Monaten, neben welcher Geld- strafe bis zu 3000 Mark erkannt werden kann (§ 265). Diese Strafbestimmung findet aber nur dann Anwendung, wenn durch die Handlung Gefahr für Menschen- leben nicht herbeigeführt wird. Wäre dieses der Fall, so würde der Gesichtspunkt der Gemeingefährlichkeit (Straf# B. § 73) der die Anwendung des Strafgesetzes be- stimmende, und die Handlung demgemäß nach § 323 zu bestrafen sein. St Deutsches StrafGB. 88 322, 828, 325, 326, 265. — EG. zum Deutschen rafG Lit.: Hnpenhoff, Komm. *4 322, 323, 265. — v. Schwarze, Komm. zu - — Meves, Das Deutsche Straf GB.; Derselbe, Das Deutsche Strafch#. und die chiffahrt, in v. Holtzendorfft 3 Sirgseechtazig XIII. S. 380 ff., 409 ff. — Schaper in v. Holtzendorff's Handkuch, III. M3ä ff. John. Strauch, Johann, 12. IX. 1612 zu Kolditz im Meißenschen, seit 1655 Doktor u. Prof. zu Jena, Syndikus zu Braunschweig, 1668 Prof. zu Jena, 1676 zu Gießen, f 2. XII. 1680. Seine Schriften bei Jöcher, IV. 873 ff. — Schulte, Gesch., III. b S. 46. — Günther, Lebensskizzen, S. 61. — Pütter, Litt., II. 241. Teichmann. v. Holtzendorff, Enc. II. Rechtslexikon III. 3. Aufl. 52

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