Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.: Rechtslexikon. Dritter Band. Zweite Hälfte. Stolgebühren - Zypaeus.

Holtzendorff, Franz von

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: German Empire

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie_0232

Title:: Rechtslexikon. Dritter Band. Zweite Hälfte. Stolgebühren - Zypaeus.

Author:: Holtzendorff, Franz von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Rechtslexikon

Volume count:: 2.3.2

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Duncker & Humblot

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1881

Scope:: 791 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Buchstabe S.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Superfizies.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

834 Supersizies. ein Nutzungsrecht, soweit es zur Ausübung des ersteren Rechts unumgänglich ist. Natürlich kann jene eigenthümergleiche Disposition beim Begründungsakt beschränkt und es kann so das ganze Verhältniß zur dinglichen Miethe herabgedrückt werden; S. bleibt es dennoch. Die Römer kamen vermuthlich — die Geringfügigkeit des Quellenmaterials gestattet nur eine Vermuthung — auf die Gestaltung eines solchen Rechtsinstituts als eines besonderen jus in re aliena in Folge ihres Grundsatzes: superficies solo cedit. Wenn der Grundeigenthümer Jemandem gestattete, auf seinem Grund und Boden sich ein Haus zu bauen, so fiel das Erbaute von selbst in das Eigenthum des Grundherrn, und das schien sich ohne Feststellung eines weit über den. Nießbrauch hinausgehenden dinglichen Rechts nicht damit zu vertragen, daß der Superfiziar über den Bau sollte beliebig disponiren, ihn auch, wenn er ihn nicht mehr brauchte, abbrechen dürfen. Das erforderliche dingliche Recht erkannte denn das prätorische Edikt zuerst durch Gewährung eines interdictum de superfciebus und einer utilis in rem actio de superficie an, und so entstand die S. als eine Schöpfung des prätorischen Rechts, während man bis dahin für dergleichen Privat- dispositionen nur den Gesichtspunkt der Vermiethung oder des Verkaufs unterstellt hatte (fr. 1 § 1 D. 43, 18. Ueber die Lesart Lenel, Zeitschr. f. Rechtsgesch. XIV. 91 ff., fr. 18 § 4 D. 39, 2). Gegenstand des superfiziarischen Rechts ist die area, auf der die Anlage gemacht wird. Inhalt desselben kann die Errichtung mit nachfolgender eigenthümergleicher Benutzung oder die Benutzung schon bestehender, und zwar, wie gesagt, jeder Art von Immobilienanlagen sein, obwol die Quellen sich nur Wohngebäude (superficiaria insula, z. B. fr. 12 § 3 D. 6, 2; vielleicht noch Stockwerke von solchen, s. das cenaculum in fr. 3 § 7 D. 43, 17) und nur solche, die der Superfiziar sich erfst errichten muß, denken. Jedoch wird man davon auszugehen haben, daß eine S. nur besteht, wenn die Anlage selbst durch ihre Verbindung mit dem Boden zum Immobile, zum Bestandtheil der area wird, also nicht bei transportablen Buden, Zelten u. s. w. Die S. ist ferner nothwendig ein auf längere Zeit verliehenes Recht, das Röm. Recht versagte dem die dingliche Klage ganz, der nur „ad modicom tempus“ bestellt erhielt, und gab sie selbst dem „non ad modicum tempus“ Be- rechtigten nur causa cognita (fr. 1 § 3 D. 43, 18). Daher ist die S. auch für ein vererbliches und beliebig veräußerliches Recht erklärt und der Superfiziar kann an dem Grundstück Dienstbarkeiten begründen, welche so lange dauern als seine S. (Windscheid, § 223, 5—8). Als ein Essentiale der S. wird endlich die Ver- pflichtung des Superfiziars zur Zahlung eines jährlichen Bodenzinses (solarium, pensio) in den Quellen hingestellt (fr. 74 D. 6, 1), allein Theorie und Praxis haben sich über dieses Erforderniß hinweggesetzt und halten wol den Bodenzins nur für geboten bei einer besonderen Art der Begründung der S., nämlich bei der Begrün- dung durch Miethsvertrag (v. Wächter, 59 ff., 72; Mandry a. a. O. 517). Begründet wird die S. durch Vertrag oder letztwillige Verfügung; hinsichtlich des ersteren ist es bestritten, ob derselbe immer locatio conductio sein müsse (Degenkolb, 28 ff.) oder ob er jeder andere nur nicht loc. cond. sein könne (v. Wächter, 58 ff., 81 ff.) oder ob er in jeder Vertragsgestalt auftreten dürfe (Mandry, 27sv Für das Röm. Recht läßt sich streiten, für das heutige ist die letzte Ansicht die richtigste, aber die Dinglichkeit des superfiziarischen Rechts ist durch die bloße Zusage noch nicht gegeben, dazu bedarf es erst noch der Besitz- ergreifung seitens des Superfiziars. Richterliche Verfügung und Ersitzung wird man nach Analogie der Emphyteuse zuzulassen haben (Windscheid, § 223, 13. 14; anderer Meinung hinsichtlich Ersitzung Puchta, Instit., § 244, 1). Die Wirkungen der S. sind für den dinglich Berechtigten: Gebrauch nach Disposition ohne Haftung für Deterioration der Anlage, Besitz an area und An- lage gleich dem des Eigenthümers (bestritten: s. v. Wächter, § 6 S. 45 ff., aber auch fr. 1 § 5 D. 43, 16), Ouasibefitz des Rechts, unbeschränkte Verfügung über

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