Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.: Rechtslexikon. Dritter Band. Zweite Hälfte. Stolgebühren - Zypaeus.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.

Document type:: law_collection

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie_0232

Title:: Rechtslexikon. Dritter Band. Zweite Hälfte. Stolgebühren - Zypaeus.

Author:: Holtzendorff, Franz von

Volume count:: 2.3.2

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1881

Scope:: 791 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Index

Title:: Buchstabe S.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Index

Chapter

Title:: Superfizies.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Superintendent. 835 die Anlage (auch Abbruch und Neuerrichtung beliebig, soweit nicht besonders ein- geschränkt) und über das Recht selbst, dingliche Klage (actio in rem superficiaria, auch publizianisch) gegen jeden Eingriff in die Rechtsausübung; ja selbst die dem Eigenthümer zustehenden Klagen hat der Superfiziar utiliter, wie actio confessoria (Analogie von fr. 16 D. 8, 1), operis novi nuntiatio (fr. 3 § 3 D. 39, 1), neben dem Eigenthümer (fr. 39 § 2 D. 39, 2). Andererseits muß der Superfiziar nach Analogie der Emphyteuse und des Nießbrauchs die Lasten und Unterhaltungskosten des Immobile, soweit sein Recht reicht, allein tragen. Der Eigenthümer hat dem Superfiziar gegenüber keine Rechte an dem eingeräumten Immobile, insbesondere kein Nutzungsrecht, keinen Kautionsanspruch, nur ein Recht auf den Bodenzins und auf Räumung am Ende. Die Beendigung der S. hat gegenüber den Beendigungsarten anderer dinglicher Rechte keine Besonderheit; jedoch ob und wie Untergang durch Verjährung (Ersitzung der Freiheit oder bloßer Nichtgebrauch) anzunehmen, ob Dereliktion zulässig sei, ob die bei der Emphyteuse gültige Privation, z. B. wegen zweijähriger Nichtzahlung des Bodenzinses, auch hier zur Anwendung komme, das sind bestrittene, aus den Quellen nicht zu entscheidende Fragen (s. Brinz, § 205, 13—17; Arndts, § 200, 5). Die S. findet sich in den neueren Deutschen Gesetzgebungen, jedoch in ver- schiedenen Auffassungen. Das Bayrische „R. betrachtet sie, der früher herrschenden allgemeinen Theorie entsprechend, als getheiltes Eigenthum (dominium utile), das Preuß. LR. stellt sie zu den „Grundgerechtigkeiten,“ das Sächs. BGB. § 661 kennt sie als „Baurecht“ und „Kellerrecht“ und behandelt sie als ein selbständiges Recht neben Grund= und Personalservituten. Im Gebiete des Oesterr. BGB. dagegen knüpft sich eine superfiziarische Berechtigung lediglich an die Entrichtung eines Bodenzinfes, so daß dieser für die Erlangung eines erblichen Nutzungsrechts an einer Grundstücks- oberfläche die nothwendige und einzige Voraussetzung bildet; der Bodenzins steht neben den Instituten der Erbpacht und des Erbzinses als Veranlassung getheilten Eigenthums (§§ 1125, 1147). Der Code civil endlich kennt die S. gar nicht; dennoch gestehen die Französischen Rechtsgelehrten die faktische Möglichkeit ihres Vorkommens zu (Zachariä-Puchelt, Franz. Civilrecht, I. § 195, 5; § 198 besonders Note 2). Da, wo die S. rezipirt worden ist, ist sie übrigens in ihrer gemeinrechtlichen Gestalt rezipirt; die Abweichungen, welche sich finden, sind meistens nur formeller Natur, sie betreffen die Formalität des Begründungsakts, den Einfluß der Ablösungsgesetze u. dgl. (s. v. Roth, Bayr. Civilrecht, II. § 238; Dern- burg, Preuß. Privatrecht, I. § 289). Quellen: D. 43, 18 de superficiebus. — Bruns, Fontes jur. rom. antig., 4. Ausg., p. 222), 223. Lit.: v. Wächter, Das Superfiziar= oder Platzrecht, 1868 (in Sammlung von Abhandl. der Mitglieder der Juristenfakultät zu Leipzig, I. 1—256); daselbst S. 1 ff. die gemeinrechtliche Spezialliteratur und von S. 124 an Partikularrechtliches. — Ferner: Degenkolb, Platz- recht und Miethe, 1867, S. 1—124. — Zu den beiden genannten Werken: Mandry in Krit. V.J.Schr. XII. 508— 523. — Lehrb. der Pandekten: Arndts, § 200; Brinz, 2. Aufl., I. §§ 202—205; Göschen, II. § 327; Keller, I. § 217; Puchta, § 175; Seuffert, I. 9§§ 190—192; Windscheid, I. § 223. J. Merkel. Superintendent, Generalsuperintendent (Th. I. S. 680). Die S. (auch Inspektoren, Pröpste, Metropolitane, Dekane genannt, — das Amt kommt schon in den frühesten Zeiten der Reformation vor, s. a. a. O. S. 675) — sind in den evangelischen Landeskirchen Deutschlands diejenigen Beamten des landesherrlichen Kirchenregiments, welche dasselbe auf niedrigster Stufe innerhalb eines Komplexes ihnen zugetheilter Pfarrsprengel (den sog. Diözesen, Ephorien, Inspektionen, Propsteien) ausüben. Zu ihrem Berufskreise gehört einmal die Aus- übung bestimmter kirchenregimentlicher Handlungen, so z. B., jedoch nicht überall (s. a. a. O. S. 682 und den Art. Ordination), die Ertheilung der Ordination, 53 *

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