Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.: Rechtslexikon. Dritter Band. Zweite Hälfte. Stolgebühren - Zypaeus.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.

Document type:: law_collection

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie_0232

Title:: Rechtslexikon. Dritter Band. Zweite Hälfte. Stolgebühren - Zypaeus.

Author:: Holtzendorff, Franz von

Volume count:: 2.3.2

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1881

Scope:: 791 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Index

Title:: Buchstabe S.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Index

Chapter

Title:: Symbole.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

XXXVII. Abschnitt. Das Finanzwesen. 1. Kapitel. Allgemeines. A- den Einleitungsworten der Reichs-Verfassung ist dem Deutschen Bund zur Aufgabe gestellt: Der Schutz des Bundesgebietes und des innerhalb desselben gültigen Rechts, sowie die Wohlfahrt des deutschen Volkes und es ist in der Folge diese Aufgabe in Art. 4 der Reichs-Verfassung des Näheren katalogisiert. Um diese Aufgaben erfüllen zu können, mußten zunächst dem Reiche die er- forderlichen Vermögensstücke und für die fortlaufende Bestreitung der an- fallenden Ausgaben bestimmte dauernde Einnahmen verschafft werden. Dies ist nun dadurch geschehen, daß die einzelnen Bundesstaaten unter Wahrung ihrer eigenen Finanzhoheit in Art. 4 Ziff. 2 und 9 dem Reiche die Zoll= und Handels-Gesetzgebung, die für die Zwecke des Reiches zu verwendenden Steuern, sowie die Fluß= und sonstigen Wasser- zölle zugewiesen haben. Des weiteren wurde in Art. 35 der Reichs- Verfassung bestimmt, daß dem Reiche die Gesetzgebung über das gesamte Zollwesen, über die Besteuerung des im Bundesgebiet gewonnenen Salzes und Tabaks, gewonnenen Branntweins und Bieres und aus Rüben oder anderen inländischen Erzeugnissen dargestellten Zuckers und Sirups aus- schließlich zustehe. *.Der wirtschaftliche Teil der Reichs-Verfassung ist sodann in Ab- schnitt XII. derselben behandelt und der dadurch für das Reich ge- schaffene eigene Haushalt, wie aus den hier nachfolgenden Kapiteln er- sichtlich ist, organisiert. 2. Kapitel. Das Reichsvermögen. Bekanntlich hat Frankreich an Kriegskosten an das Deutsche Reich nach dem Friedensvertrag vom 10. Mai 1871 S. 223, dem Zusatzartikel Bock,. Staatsrecht. 49

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fullscreen: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

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