Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.: Rechtslexikon. Dritter Band. Zweite Hälfte. Stolgebühren - Zypaeus.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.

Document type:: law_collection

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie_0232

Title:: Rechtslexikon. Dritter Band. Zweite Hälfte. Stolgebühren - Zypaeus.

Author:: Holtzendorff, Franz von

Volume count:: 2.3.2

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1881

Scope:: 791 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Index

Title:: I. Verzeichniß der Mitarbeiter.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Index

Telegraphenrecht. 861 Lit.: Th. Hagemann, Handbuch des Landwirthschaftsrechts, Hannover 1807, §§ 350 bis 357. — C. A. Weiske, Handbuch des allgemeinen Deutschen Landwirthschaftsrechts, Leipz. 1838, §§ 318—374. — Kretschmer, Entwurf zu einer Taxordnung der ländlichen Grundstücke für die östlichen Provinzen, Danzi 1838. — E. Heinrich, Beiträge zur Lehre von der Abschätzung der Landgüter, Breslau 1845. — H. Schober, Die Beranschlagung der Landgüter, Greifsw. 1846. — Grünhut, Das Enteignungerecht, Wien 18 873, §§ 7 — G. Prakäk, Das Recht der Enteignung r2c., Prag 1877, §§ 15 und 18. — v. n½np11 Die Verfassung und Verwaltung der Schlesischen Landchaft, 3. Aufl., Breslau 182. Giert ierke. Telegraphenrecht (Th. I. S. 540, 886). Je nachdem die Telegraphen vom Staate oder von Privatpersonen angelegt oder unterhalten werden, unterscheidet man Staats= und Privattelegraphen. Aber auch bei den letzteren ist, da die Telegraphen für den öffentlichen Verkehr bestimmt sind, eine Einwirkung der Staatsgewalt ge- boten. Daher bedarf die Anlegung von Telegraphen staatlicher Konzession; ebenso unterliegt die Festsetzung von Reglements, die Aufstellung von Tarifen der Ge- nehmigung und Bestätigung des Staates, wie auch der ganze Betrieb einer dauern- den Beaufsichtigung desselben. Einige Juristen haben hieraus den Schluß auf die Regalität des Telegraphenwesens gezogen. Es ist dies jedoch verkehrt, da man sich bei der Lehre von den Regalien streng an die geschichtlich ausgebildeten Arten halten muß. Zur gemeinsamen Handhabung des Telegraphenwesens wurde im Jahre 1850 von mehreren Deutschen Staaten der Deutsch-Oesterreichische Telegraphenverein ge- gründet. (Vereinsverträge namentlich v. 25. Juli 1850, revidirter vom 16. Nov. 1857, vom 30. Sept. 1865.) In der Verfassung des Norddeutschen Bundes (Ver- fassungsurkunde Art. 4, 48 ff.) wurde das Telegraphenwesen für eine Bundesange- legenheit erklärt. Demgemäß wurde in demselben das Telegraphenwesen als eine einheitliche Staatsverkehrsanstalt verwaltet. Die Einnahmen aus demselben waren gemeinschaftlich, die nach Abzug der Kosten verbleibenden Ueberschüsse flossen in die Bundeskasse. Die obere Leitung des Telegraphenwesens stand dem Bundespräsidium zu, welches auch alle oberen Beamten ernannte, während die niederen (namentlich die für den lokalen und technischen Betrieb bestimmten) von den Landesregierungen angestellt wurden. Das Bundespräsidium hatte auch für den Erlaß der reglemen- tarischen Festsetzungen und allgemeinen administrativen Anordnungen, sowie für die ausschließliche Wahrnehmung der Beziehungen zu anderen Deutschen und Außer- deutschen Telegraphenverwaltungen Sorge zu tragen. Die Bestimmungen der Nord- deutschen Verfassungsurkunde sind auch in die Verfassung des Deutschen Reiches aufgenommen worden, doch ist Bayern und Mürttemberg eine Sonderstellung ein- geräumt. Unter dem 21. Juni 1872 ist ein Reglement, eine Telegraphenordnung für das Deutsche Reich erlassen worden, welche Abänderungen wie Ergänzungen durch die Verordnungen vom 24. Januar 1876 und vom 26. August 1877 (Central- blatt für das Deutsche Reich 1876 Nr. 8, 1877 Nr. 36) erfahren hat. Ueber die die internationale Telegraphie regelnden Verträge s. den Art. Telegraphen- verträge. Die Benutzung der für den öffentlichen Verkehr bestimmten Telegraphen steht Jedermann frei. Doch behalten die Reglements der Telegraphenverwaltung das Recht vor, zeitweise ihre Linien und Stationen ganz oder theilweise für alle oder gewisse Arten von Korrespondenzen zu schließen (Reichstelegraphenordnung § 2), und auch ohne derartige besondere Bestimmungen wird man die Telegraphenverwaltung hierzu im Nothfall für befugt erachten müssen. (Privat-) Depeschen, deren Inhalt gegen die Gesetze oder die guten Sitten verstößt oder dem öffentlichen Wohl nach- theilig ist, dürfen stets zurückgewiesen werden. Für die Benutzung der Telegraphen= anstalten sind bestimmte Gebühren zu entrichten, deren Höhe durch die Reglements normirt wird. Mit Rücksicht auf die Reihenfolge in der Beförderung unterscheidet man drei Arten von Depeschen: Staatsdepeschen, Dienstdepeschen, Privatdepeschen.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Rechtslexikon. Dritter Band. Zweite Hälfte. Stolgebühren - Zypaeus. (2.3.2)

law_collection

Volume

Index

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation