Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.: Rechtslexikon. Dritter Band. Zweite Hälfte. Stolgebühren - Zypaeus.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.

Document type:: law_collection

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie_0232

Title:: Rechtslexikon. Dritter Band. Zweite Hälfte. Stolgebühren - Zypaeus.

Author:: Holtzendorff, Franz von

Volume count:: 2.3.2

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1881

Scope:: 791 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Index

Title:: Buchstabe Z.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Index

Chapter

Title:: Zahlungseinstellung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

1372 Zallwein — Zafius. daß der Schuldner außer Stande sei, berechtigte und fällige Forderungen aus eigenen Mitteln oder durch Hülfe Dritter ohne Aufenthalt zu befriedigen. Hiernach wird Z. auch bei vorübergehender Zahlungsstockung trotz überschießender, aber für den Augenblick nicht zu realisirender, Werthe anzunehmen sein, weil die Gläubiger nicht zu warten verpflichtet sind. Ein sicherer Schluß auf Unvermögen ferner wird sich selten auf Unterlassung einer vereinzelten Zahlung, es sei denn, daß es sich um einen erheblichen Betrag handelte, oder aus der Nichtbefriedigung geringsügiger, wenn auch mehrerer Forderungen ziehen lassen, obwol wiederum die Nichtbefriedigung selbst geringfügiger Forderungen ein sprechendes Zeugniß für gänzliches Unvermögen sein kann. Im Gangen überhaupt werden die jeweiligen Vermögensverhältnisse des einzelnen Schuldners meist immer den Ausschlag geben müssen. Die Z. soll auf Unvermögen schließen lassen: ein solcher Schluß ist möglich, wo die Zahlung aus nichtigen Gründen verweigert wird, nicht aber wo der Forderung Gegenforderungen oder berechtigte Einwendungen entgegengesetzt werden, nicht wo Eigensinn oder Bos- heit oder Nachlässigkeit der Nichtzahlung zu Grunde liegen und Klage und Spezial- exekution zum Ziele führen können. Die zweite Regel der Motive geht dahin, daß die Z. eine allgemeine sein müsse, daß also nicht blos eine einzelne Zahlung, sondern alle vorkommenden Zahlungen unterbleiben sollen. Die Regel scheint jedoch weniger zuzutreffen. Im Grunde nämlich würde sie darauf hinauskommen, daß alle fälligen Zahlungen verweigert oder eine allgemeine Infolvenzerklärung abgegeben sein müßte; die Motive selbst aber erklären, daß die Unterlassung auch einer einzelnen Zahlung und zwar selbst dann, wenn andere geleistet seien, ausreiche. Vielmehr, insofern aus der Z. auf die Zahlungsunfähigkeit geschlossen werden soll, handelt es sich darum, daß allgemeine Zahlungsunfähigkeit vorliege, ein Unvermögen also, allen laufenden Forderungen gerecht zu werden, welches auch dann vorhanden ist, wenn der Schuldner eine einzige Forderung nicht zu zahlen vermag, obwol er vielleicht andere befriedigt hat. So verstanden, dürfte die zweite Regel schon in der ersten enthalten sein und als selbständige nicht aufgefaßt werden können. Vgl. d. Art. Konkurseröffnung. Quellen: Code de comm. art; * 88. — Deutsche KO. gg 28, 26, 94, 97, 209 ff.; Mot. * 919 ff#.; Komm. Prot. S. 71 ff. F Fuchs, Deutscher Konkursprozeß, §§8 8, 23. —Woommentar zur Deutschen KO. I.1. von v thmowsk1, S. 224 ff.; v. Böldernboorf, Bd. I. S. 268, Bd. II. S. 144 ff.; Hellmann, § 94; v. Sarwey, § 9 K. WieSi. Zallwein, Gregor, 8 20. X. 1712 zu Oberaltaich, trat bei den Benedik- tinern in Wessobrunn ein, Prior 1744, wurde 1749 ord. Prof. und Dr. jur., auch erzb. Kirchenrath in Salzburg, k 6. VIII. 1766. Bekannt durch seine Principia juris eccl. univ. et partic. Germaniae, 1763, 1781. Lit.: Schulte, Geschichte, III. a S. 218, 219. Teichmann. Zanger, Johann, 5 1557 zu Braunschweig, Professor zu Wittenberg, 1 1607. Schriften: Tract. de exceptionibus, Viteb. 1586, 1593; cura de Senckenberg 1730, 1733. — Comment. in libri L. Decr. litulos de sent et re jadicata de appellationibus etc., Viteb. r5 1661. — Opera Joh. Saygert quae exstant omnia, 1644. Lit.: de Wal, Beitr., Erl. 1866. S. 74. — Wetzell, System des ordentlichen Civil- prozehti. 8 46. Teichmann. Zafius, Udalricus (Zäsy), 5 1461 zu Constanz, stud. zu Tübingen, wurde Gerichtsschreiber der Kurie in Konstanz, Stadtschreiber in Freiburg i./(B., trieb auf der Universität nochmals juristische Studien, wurde 1500 Doctor und Dozent, dann Prof. legum und nebenbei Stadtschreiber, 1# 1535. Schriften: Lucubrationes, Scholia, Antinomiae, Basil. 1518 (Scholia ad 1. 2 d. 0. J. Colon. 1540, Lugd. 1544). — Intellectus ju. cir. singulares denuo excusi, Frib. 1526, 532. — In Usus feudorum epitome, Basil. 1535. — In tit. I. de actionibus enarratio. Basil. 1536; ed. Freigius, Lugd. 1591. — Responsa s. Consilia I. 1538, ed. H. Ar-

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