Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.: Rechtslexikon. Dritter Band. Zweite Hälfte. Stolgebühren - Zypaeus.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.

Document type:: law_collection

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie_0232

Title:: Rechtslexikon. Dritter Band. Zweite Hälfte. Stolgebühren - Zypaeus.

Author:: Holtzendorff, Franz von

Volume count:: 2.3.2

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1881

Scope:: 791 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Index

Title:: Buchstabe Z.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Index

Chapter

Title:: Zeitberechnung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Zeitkauf. 1379 Lit.: Rücker, Diss. de civili et naturali temporum computatione in jure, 1749. — Koch, Belehrungen über Mündigkeit zum Testiren, Civilzeitkomputation n. Schalttag, 1796; Der- selbe, Bestätigung der Belehrungen 2c., 1798.— Erbi in Hugo's Magazin V. S. 91 ff., 1 814. — Schweppe im Jurist. Magazin I. 1, 1818. — Löhr im Civ. Arch. XlI. 410 ff., 1828. — Rein- felder, Der annus civilis des Römischen Rechts, 1829. — Bachofen, eiitschr. für Civ. R. u. Proz. XVIII. S. 38 ff., 335 ff., 1843. — Krüger, D. de temporum computatione Ro- manorum, 1861; Ders elbe, Krit. Vers. im Gebiete des Römischen Rechts, S. 59 ff., 1870.— "7n er, Die f# der Zeitberechnung nach Römischem Recht, 1873. — v. Savi ny, vstn iv. 5 ff. — v. Vang erowas Pandekten, § 196. — Windscheid, § 1 v. Waltur. Privatrcht¾ S. 823 ff.; Derselbe, Pandekten, 1. 478 * — unger Oesterreichisches Aivatrecht= II. § 106. — Stobbe, Deutsches Hipatrecht J. Ro I. S. 86. — Dernburg, Preuß. Privatrecht, 1 9 ff. — Ueber den Schalttag: Arndts in Mommsen, Jahrb. des Gemeinen Rechts, u#s ee Söft. ff., 359 fl Zeitkauf ist ein Kaufvertrag, bei welchem entweder die Zahlung des Kauf- preises oder die Lieferung der Waare vereinbarungsmäßig — auf Zeit — aufge- schoben ist. Ist die Zahlung des Kaufpreises durch den Vertrag aufgeschoben, so liegt ein g vor, zu welchem im Gegensatz stehen: der Baarkauf (Kauf Zug um Zug, Kauf per contant, per Cassa, Kontantkauf) einerseits und der Pränumerations- kauf (Kauf gegen Vorausbezahlung) andererseits. Der Z. in diesem Sinne heißt auch Kauf auf Kredit, auf Borg, auf Zeit, auf Ziel, seine juristische Charakterisirung erhält er dadurch, daß die Zahlung des Kaufpreises im Z. von vornherein, bis nach der Uebergabe der Waare aufgeschoben, gefristet, der Kaufpreis demnach kreditirt ist. Durch vertragswidrigen Verzug des Käufers bei Zahlung des Kaufpreises kann ein als Baarkauf abgeschlossenes Geschäft nicht einseitig in einen Z. umgewandelt werden; ebensowenig liegt ein Z. in dieser technischen Bedeutung vor, wenn auch die Ueber- gabe der Waare aufgeschoben und dabei nur vereinbart ist, daß die Zahlung nicht vor der Uebergabe der Waare gefordert werden kann (in letzterem Falle liegt ein „befristeter Kauf Zug um Zug“ vor). Möglich ist, daß ein Z. in dem gleich nachher (unt. II.) zu erörternden Sinne, also mit Aufschub der Waarenlieferung, zugleich ein Z. in dem ersten Sinne, nämlich mit Kreditirung des Preises, ist, wobei vorauszusetzen ist, daß der Aufschub der Preiszahlung — die Kreditwirkung — erst beginnt mit der Effektuirung der Waarenlieferung, denn andernfalls ist das Geschäft trotz der Auf- schiebung der Lieferung als ein Baar= oder gar als Pränumerationskauf zu erachten. (Vgl. Entsch. d. RNOHG. Bd. XI. S. 85.) Die Rechtsvermuthung, welche vom Gesetz aufgestellt ist, spricht weder für den Z. noch für den Pränumerationskauf; sondern, sofern nicht ein Anderes durch die Natur des Geschäfts bedingt oder durch Vertrag oder Handelsgebrauch bestimmt ist, muß der Kaufpreis bei der Uebergabe der Waare entrichtet werden; folglich ist der Kauf präsumtiv ein „Kauf Zug um Zug“; doch kann eine Zahlungsfrist auch stillschweigend gewährt, der Zahlungskredit durch konkludente Handlungen eingeräumt werden, und eine solche stillschweigende Ver- abredung eines Z. kann insbesondere schon dann angenommen werden müssen, wenn in den von denselben Kontrahenten vorher schon abgeschlossenen Kaufverträgen der- selben Branche Kredit gegeben worden war. Das Regelmäßige ist in vielen Handels- zweigen die Existenz einer einen oder mehrere Monate umfassenden Kreditfrist; diese ist durch die Usance häufig derart allgemein, daß in scheinbarem Widerspruch mit der gesetzlichen Vermuthung — bei Mangel anderweiter Verabredung die nach Ort und Waarengattung übliche Zahlungsfrist als stillschweigend gewollt anzunehmen ist; diese Annahme stützt sich richtig auf Vertragsauslegung, nicht auf Gewohnheits- recht. Ebenso ist es Frage der Auslegung des Parteiwillens, wie lange sich die Zahlungzsfrist erstreckt. Man wird annehmen müssen, daß zunächst wenn der Vertrags- wortlaut Zweifel übrig läßt, das Ortsübliche als gewollt anzusehen sei, eventuell dann die besonderen Umstände des Falles, der Grund der Kreditirung, die Möglich- keit der Weiterveräußerung, wenn als gewollt gilt, daß der Erlös hieraus zur 87“

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