Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.: Rechtslexikon. Dritter Band. Zweite Hälfte. Stolgebühren - Zypaeus.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.

Document type:: law_collection

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie_0232

Title:: Rechtslexikon. Dritter Band. Zweite Hälfte. Stolgebühren - Zypaeus.

Author:: Holtzendorff, Franz von

Volume count:: 2.3.2

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1881

Scope:: 791 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Index

Title:: Buchstabe Z.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Index

Chapter

Title:: Zeitkauf.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

1382 Zeugenbewels. vorlage diese von der höheren Besteuerung der Zeitgeschäfte ausgeschlossen. Die Kommission war jedoch der Ansicht, daß hierzu ein genügender Grund nicht vorliege, und daß, wenn man die Zeitgeschäfte höher besteuern wolle, als die Kontantgeschäfte, man nicht nur die Zeitgeschäfte über Werthpapiere, sondern auch die Zeitgeschäfte über Waaren, welche ebenso wie jene häufig der wilden Spekulation dienten, der höheren Besteuerung unterwerfen müsse. (So der Kommissionsbericht der XII. Kom- mission, 1881, Drucksachen Nr. 162, S. 11, verfaßt von Bankdirektor Büsing, Mitglied des Reichstags.) Im RGesetz vom 1. Juli 1881 ist folgendermaßen unterschieden, Tarif- Ziff. 4. à.: 1) Schlußnoten rc. „über den Abschluß oder die Prolongation oder die Bedingungen des Abschlusses oder der Prolongation eines Kauf-, Rückkauf-, Tausch= oder Lieferungs- geschäfts, welches Wechsel . oder Waaren jeder Art, die nach Gewicht, Maß und Zahl gehandelt zu werden pflegen, zum Gegenstande hat“ (Fixstempel 20 Pf.). 2) „Wird eines der vorstehend bezeichneten Geschäfte auf Zeit abgeschlossen oder auf Zeit pro- longirt". Fixstempel 1 Mark. 3) Die vorbestimmte Abgabe wird nicht erhoben „von den zu a bezeichneten Schriftstücken, soweit sie nur sogenannte Kontantgeschäfte über Wechsel, gemünztes oder ungemünztes Gold oder Silber zum Gegenstande haben und dieser Inhalt aus den Schriftstücken ersichtlich ist.“ Diese Bestimmungen auf den hier zu Grunde gelegten Sprachgebrauch reduzirt ergeben: Schlußnoten über Tageskäufe (wenn über 300, bzw. bei Waaren über 1000 Mark hinaus gehend) unterliegen dem Fixstempel von 20 Pf.; über Z. (das sind Käufe, bei denen die Lieferung der Werthpapiere oder sonstiger Waaren, auf Zeit aufgeschoben ist, mithin Z. oder Lieferungsgeschäfte im Sinne von Ziff. II.) unterliegen dem Fixstempel von 1 Mark; Kontantgeschäfte das sins Baarkäufe, „Käufe Zug um Zug“, sind stempelfrei, wenn sie, gleichviel bis zu welchem Betrage, Wechsel, Gold oder Silber ersichtlich zum Gegenstande haben. Quellen: Allg. Deutsches HGB. Art. 342, 325, 357—359. — AAllegirtes Res. vom 1. Juli 1881. — Oesterr. Börsengesetz vom 1. April 1875, insbes. §§ 10 ff. Lit.: Thöl, H.R., Bd. I. 6. Aufl. §§ 257, 258 und die dort angef. bedeutende Lit. — Hierzu noch die Komm. b. HGB. zu den angef. Artikeln. — Ferner Gustav Cohn, Feitgeschäfte und Zeitdifferenz, oliswisthschaftlich 1867, Jena. — Saling, Börsenpapiere, Theil I. ed R. Siegfried, 3. Aufl., S. 138 ff. — S. Grünhut, Börsen- und Mäklerrecht, in seiner 2 für das Privat= und öffentliche Recht der Gegenwart, Wien 1875, auch separat James Mofser, Die Lehre von den Zeitgeschäften und den Kombinationen, Berlin 1875. — Bericht der XII. Kommission des Deutschen Reichstags, 4. Legisl.-Periode, IV. Session, 1881; Drucksachen, Nr. 162 (Berichterstatter Abgx Büsing). — Die in Betracht kommenden auch den Z. betreffenden Usancen der Börsen sind in Golds chmidt- 9 eitschr. für das ges. H.R. abgedruckt, und zwar die der Berliner Fondsbörse f. Bd. X ; Bd. XIV. S. 468; BVd. XVII. S. 466, 625; Bd. XVIII. S. 187, 502; Bd. 1 S. 255; Bd. XXIII. Beil. Heft S. 285; Bd. XXTV. S. 538; Berliner Produkkenbörse s. Bd. XVII. S. 174; Bd. XVIII. S. 526; Bd. XXIV. S. 232; die der Fondsbörse zu Frankfurt a/M. s. Bd. XXIV. S. 525 ff.; die der Produktenbörse daselbst s. Bd. VII. S. 142; die der Hamburger Fondsbörse s. Bd. XXIII. Beil. Heft; Bd. XXIV. S. 555; die der Breslauer vd. XXIV. S. 250; die der Breslauer Produktenbörfe s. Bd. VIII. S 360; Bd. XXIV. 241 ff., 250 ff.; die der Wiener Fondsbörse f. Bd. XXIII. S. 295 ff. Gareis. Zeugenbeweis (civilproz.). I. Da das einfachste und zuverlässigste Mittel, die Wahrheit streitiger Thatsachen im Prozeß festzustellen: die eigene Wahrnehmung des Richters, nur in verhältnißmäßig seltenen Fällen anwendbar ist, so muß das- selbe in anderen Fällen ersetzt werden durch die Wahrnehmungen dritter Personen und deren Mittheilung ans Gericht. Solche Mittheilungen heißen Zeugnisse, testi- monia. Sie können an das Gericht gelangen direkt, indem der Dritte mündlich vor Gericht seine Wahrnehmung bekundet; dann ist der Dritte selbst Beweismittel als Zeuge, testis, dann handelt es sich um Z. (c. 15 C. III. qu. 9). Ist das Zeugniß aber außergerichtlich abgelegt, dann ist seine Mittheilung ans Gericht nie Z., son-

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