Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.: Rechtslexikon. Dritter Band. Zweite Hälfte. Stolgebühren - Zypaeus.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.

Document type:: law_collection

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie_0232

Title:: Rechtslexikon. Dritter Band. Zweite Hälfte. Stolgebühren - Zypaeus.

Author:: Holtzendorff, Franz von

Volume count:: 2.3.2

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1881

Scope:: 791 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Index

Title:: Buchstabe Z.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Index

Chapter

Title:: Zinsschein.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Zoanettus — Zollkredit. 1439 Trotz dieser Verwendung im Verkehr nehmen die Z. nicht die Bedeutung von abstrakten Zahlungsversprechen auf den Inhaber an; sie bewahren vielmehr ihre Eigenschaft als Zinsschuldscheine, womit im Zusammenhang steht: die Verzinsung der Forderung nach den landesgesetzlichen Bestimmungen über Zinsverzinsung, und die Ausschließung des Zinseszins (s. d. Art. Zinsen), selbst im Falle des Zahlungs- verzuges des Schuldners, soweit landesgesetzlich das Verbot des Anatokismus besteht. Ist das Kapital zur Rückzahlung gekündigt, wird jedoch nicht eingehoben, so hat nach der Mehrzahl der Emissionsbedingungen der Schuldner die Z. der Folge- zeit dennoch einzulösen; fehlende Z. sind dem Gläubiger am Kapital zu kürzen. Die zuständige Amortisation (s. diesen Art.) der Z. kann für Deutschland als. beseitigt bezeichnet werden (Preuß. Verordn. vom 16. Juni 1819; Deutsches Bundesges. vom 9. Nov. 1867 § 6; Reichsges. vom 12. Mai 1873 § 1; Mürt- temb. Ges. vom 13. März 1868, Art. 1; vom 18. Aug. 1879, Art. 1; Hessen vom 4. Juni 1879, Art. 10; Sachsen-Weimar vom 10. Mai 1879, § 12; Bremen vom 25. Juni 1879, § 5; Elsaß-Lothringen vom 8. Juni 1879, § 28), gleichwie für Papiergeld und Banknoten die Amortisation ausgeschlossen ist. Ein- zelne Gesetzgebungen haben die Zahlungssperre auf die verlorene Haupturkunde auch für die Z. wirksam erklärt (EG. zur CPO. § 15 No 2; Hessen vom 4. Juni 1879, § 11; Württemberg vom 18. August 1879, Art. 1). Die Außerkurssetzung (s. diesen Art.) der Z. ist unbedingt ausgeschlossen, mag auch die Haupturkunde außer Kurs gesetzt sein (Goldschmidt, Handelsrecht, I. S. 1201; Keyßner, Vom Preuß. Papiergeld, i. d. Zeitschr. f. Gesetzgeb. und Rechtspflege in Preußen II. S. 125 ff.). Verlust oder Vernichtung der Z. ist in gleichem Maße definitiver Werthverlust, wie beim Papiergeld. Eine Zwangspflicht zur Zinszahlung an den nachweislichen Verlierer und Inhaber der Schuldurkunde besteht der Regel nach. nicht; eine Mehrzahl der Emissionsbedingungen stellt jedoch eine Nachzahlung nach Ablauf der Verjährungsfrist in Aussicht. Z. werden den Schuldurkunden für mehrere Jahre beigefügt; die Ausgabe einer neuen Reihe (Serie) erfolgt gegen Talons, Zinsleisten (s. diese Art.). Es empfiehlt sich das Aufgebotsverfahren zur Kraft- loserklärung der Haupturkunde der Art zu gestalten, daß der Zeitpunkt zur Aus- reichung einer neuen Reihe von Z. überschritten wird. Diesen Weg hat die Deutsche CPO. 88 843 ff. eingeschlagen, ebenso das Franz. Gesetz vom 15. Juni 1872. Lit.: L. Rothschild, Taschenbuch für Kaufleute, 25. Ausg. I. 308. — Keyßner, Der Verkehr in Coupons, im Deutschen Handelsblatt, 1871, Nr. 4, 6, 7 (val. ebendas. Nr. 49), auch abgedruckt in Saling's Börsenpapieren, Band I. 3. Auflage S. 254 ff.; Derselbe im Deutschen Handelsblatt, 1874, Nr. 24; 1875 Nr. 39 S. 325. — Gareis, Ueber Legitimations- zeichen, in Busch's Arch. XXIV 108. — Ladenburg, Verkehr mit verfallenen Zinscoupons und Dividendenscheinen, in der Zeitschr. für d. ges. H. R. v. Goldschmidt, IV.247.— Saling, Börsenpapiere, (3. Aufl. von Siegfried) S. 268 ff. — Roscher, Zinscoupons und Dividenden- scheine als Zahlungsmittel, im Deutsch. Handelsblatt, 1872, Nr. 44, 45. — Zeitschrift für das es. Handelsrecht v. Goldschmidt u. A., XXXIII. 109. — Entsch. des RO. X. 213, 20; XXXIII. 205; XXV. 257. — Löhr, Central-Organ, N. F. III. 566. — Busch, Arch., IX. 173, 403. Keyßner. Zoanettus, Franciscus (Giovanetti), in Bologna, Schüler des Alciatus, lebte in der letzten Hälfte des 16. Jahrhunderts, lehrte zu Ingolstadt, 1586. "ö Schriften: Repertorium legale. — Tract. de matrimonio. — De justitia et jure. — De emtione venditione. — Cpera, Marp. 1600. Lit.: Rivier, Introd. bistorique au droit romain, 1881, p. 598. Teichmann. Zollkredit wird in Deutschland nach dem Ermessen der Landesregierungen und auf die Gefahr derselben jedem angesessenen Kaufmann, Fabrikanten und Gewerb- treibenden gewährt, der kaufmännische Bücher führt, Geschäfte von Bedeutung macht, in gutem Rufe steht und Sicherheit für die kreditirte Summe zu leisten vermag oder die Präsumtion hinreichender Sicherheit für sich hat. Einzelne Beträge unter 15 Mark werden nicht auf Kredit eingeschrieben, auch hängt die Kreditbewilligung.

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