Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.: Rechtslexikon. Dritter Band. Zweite Hälfte. Stolgebühren - Zypaeus.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.

Document type:: law_collection

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie_0232

Title:: Rechtslexikon. Dritter Band. Zweite Hälfte. Stolgebühren - Zypaeus.

Author:: Holtzendorff, Franz von

Volume count:: 2.3.2

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1881

Scope:: 791 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Index

Title:: Buchstabe Z.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Index

Chapter

Title:: Zweigniederlassung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

1498 Zweilampf. (s. diesen Art.) und ebenso der Genossenschaften angeordnet, hiermit treten die Haupt- niederlassungen zu Tage, die nachfolgenden Eintragungen an einem anderen Ort oder in einer anderen Gemeinde kennzeichnen die 3., welche auch eintragungspflichtig sind. Wenn der Urheber eines gewerblichen Musters oder Modells, welches eine eingetragene Firma besitzt, dasselbe nach dem RGes. vom 11. Januar 1876 geschützt haben will, so muß die Anmeldung bei der Gerichtsbehörde der Hauptniederlassung erfolgen; eine Anmeldung und Eintragung bei dem Gericht der Z. ist wirkungslos (§ 9a. a. O.). Wenn für das Dasein der Z. eine Selbständigkeit beansprucht wird, so ergiebt sich daraus die Nothwendigkeit eines örtlichen Geschäftsleiters, dessen Stellung eine sehr verschiedenartige sein kann. Gemeinhin führen Haupt= und 3. die gleiche Firma; es ist dies jedoch nicht nothwendig. Bei Firmengleichheit ist die Bestellung eines Prokuristen für die Z. eine unstatthafte Beschränkung (Art. 43); bei Firmen- verschiedenheit ist sie formell zulässig. Die handelsgerichtliche Registrirung der Z., welche zu vielen Streitigkeiten Anlaß gegeben hat (z. B. Filialen der Preußischen Bank, Zeitschr. f. d. ges. Handelsr. XX. 599), waren von sehr geringer praktischer Bedeutung und vermittelten lediglich eine Publizität, wie am Orte der Haupt- niederlassung. Nachdem § 52 der CPO. den Gerichtsstand der Niederlassung firirt hat, gewinnt die Thatfrage nach dem Dasein einer Z. große Bedeutung. Das Reichsgericht hat im Erk. vom 24. Sept. 1880 (Entsch. I1I. 386) berechtigt an- genommen, daß Eisenbahnstationen als 3Z. nicht anzusehen seien; übereinstimmend der oberste Oesterr. Gerichtshof, Erk. vom 30. Juli 1875 (Gerichtshalle 1875, S. 266), entgegengesetzt das Erk. vom 21. Dez. 1875 (Gerichtshalle 1876, S. 190). Für den allgemeinen Eisenbahnbetrieb, den Frachtverkehr, ist der Gerichtsstand der Niederlassung (CPO. § 22) nicht anzuerkennen; sofern jedoch ein Betriebsamt zur selbständigen und definitiven (nicht blos vorbereitenden) Abschließung und Er- ledigung befugt ist, ist damit auch der Gerichtsstand der Niederlassung aus § 22 der CPO. begründet, rücksichtlich derjenigen Geschäfte, welche innerhalb der Geschäfts- bezirke fallen (Erk. des Reichsgerichts vom 23. April 1881, Reichs-Anzeiger vom 13. Juni 1881). Z. und Niederlassung im Sinne des § 22 der CPO. sind nicht gleichbedeutend; vielmehr ist der letztere Begriff ein viel weiterer. Lit.: Rhenius, Zur Lehre von der Z. nach Deutschem H.R. (1875). — Die Komm. zum HGB. von v. Hahn, Anschütz u. v. Bölderndorff, Puchelt, Keyßner u. zur CPO. von Struckmann u. Koch, Gaupp, Endemann zu den oben angegebenen Gesetzesstellen; Kommentare zum Genossenschaftsgesetz, § 7 von Parisius, Sicherer. — Landgraf, Markenschutzgesetz. S. 9. — Goldschmidt, H. R., 2. Aufl. I. 638. — Ende- mann, H. R., S. 68. — Thöl, H.R., 6. Aufl. — Keyßner in Busch's Archiv, I. 268; II. 50. — Kölner Centralorgan, 1863, S. 61. — Deutscher Juristentag, 1862, S. 130, 131. — Gabriel, General-Register zur Zeitschrift für das ges. H. R. v. Goldschmidt u. A., S. 78. — Register zu Busch't Archiv s. v. Z. Keyßner. Zweikampf: Ein zwischen zwei Personen nach bestimmten Regeln mit tödt- lichen Waffen zur Austragung eines Ehrenhandels stattfindender Kampf. Die ge- schichtlichen Wurzeln des Z. sind in dem Gottesurtheil des gerichtlichen Z. in der Germanischen Vorzeit zu suchen. Seinen Halt in der Gegenwart hat derselbe an den eigenthümlichen Grundlagen der (Standes-) Ehre innerhalb gewisser Gesellschaftskreise. Der 3. hat eine Richtung 1) gegen die Integrität von Leib und Leben; 2) gegen die Friedensordnung des modernen Staates. In letzterer Hinsicht erscheint er als eine eigenmächtige Form der Streiterledigung, welche sich mit den Prin- zipien unseres heutigen Rechtslebens nicht verträgt. In ihm hat sich ein Bruchstück einer älteren Rechtsbildung inmitten einer heterogenen Umgebung erhalten. Dasselbe trägt die natürliche Tendenz in sich, das heute herrschende System einer friedlichen Rechtsverwirklichung aufzulösen und unser staatliches Leben dadurch von den Grund- lagen herabzudrängen, auf welche es ein mehrhundertjähriger Fortschritt gestellt hat. — Für die Behandlung des Delikts in ihrem Gegensatze zu derjenigen anderer

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