Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Bibliografische Daten

law_collection

Persistenter Identifier:: holtzendorff_encyclopaedie

Titel:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.

Dokumenttyp:: law_collection

Sammlung:: deutschesreich

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Band

Persistenter Identifier:: holtzendorff_encyclopaedie_0232

Titel:: Rechtslexikon. Dritter Band. Zweite Hälfte. Stolgebühren - Zypaeus.

Autor:: Holtzendorff, Franz von

Bandzählung:: 2.3.2

Erscheinungsort:: Leipzig

Herausgeber:: Duncker & Humblot

Dokumenttyp:: Band

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1881

Umfang:: 791 Seiten

DDC-Sachgruppe:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Register

Titel:: Buchstabe T.

Dokumenttyp:: Mehrbändiges Werk

Strukturtyp:: Register

Kapitel

Titel:: Titius, Gottlieb Gerhard.

Dokumenttyp:: Mehrbändiges Werk

Strukturtyp:: Kapitel

Die Staatsbehörden. (8. 92.) sich in denjenigen Befugnissen halten müssen, welche den Regierungen in den geistlichen und Schulangelegenheiten überhaupt beigelegt sind. 9. Betreffend die Medizinalräte.' Bei jeder Regierung sind zur speziellen Bearbeitung der in das Gebiet der Medi— zinal- und Sanitätspolizei einschlagenden Gegenstände ein, bezw. mehrere Regierungs- medizinalräte angestellt. Die Instruktion v. 23. Okt. 1817 bestimmt in bezug darauf, daß die Medizinalräte in Beziehung auf die gedachten Sachen alle Rechte, Pflichten und Verantwortlichkeiten der übrigen Departementsräte haben und daß sie die wichtigeren Medizinalanstalten 3 von Zeit zu Zeit revidieren sollen.“ Ubrigens dürfen sie zwar medi- zinische Praxis treiben, jedoch nur insoweit, als die Amtsgeschäfte nicht dabei leiden. 10. Betreffend die Bauräte. Die bei den Regierungen angestellten Bauräte gehören gleichfalls zu den technischen Mitgliedern derselben." Ihre amtliche Stellung ist im §. 48 der Instruktion für die Regierungen v. 23. Okt. 1817 im allgemeinen dahin bezeichnet, daß ihre Rechte und Pflichten denen der anderen Räte gleich und daß sie als Korreferenten für das Technische ihres Geschäftskreises veruntwortlich sind."“ Speziell bestimmt dann der §. 48 a. a. O. hierüber noch folgendes: 1. Sie führen die Aufsicht über das gesamte Staatsbauwesen im Regierungsbezirke? und sorgen für die tüchtige und zweckmäßige Ausführung der öffentlichen Bauten unter möglichster Kostenersparung.3 2. Sie führen die Aufsicht über die Baubeamten und Aufseher der Gebäude und öffentlichen Bauanlagen aller Art, besonders über die Kommunikationsanlagen. 3. Sie sorgen für deren gründliche, pflichtmäßige Geschäftsführung und dürfen 1 Über das besondere Medizinalkollegium s. oben, §. 87, S. 494 ff. Sie gehören zu den technischen Mitgliedern (Kab. O. v. 31. Dez. 1825, sub D, Nr. V, G. S. 1826, S. 6). Über deren Stimmrecht vgl. oben, E, V. * Die Revision soll sich nicht auf die Apo- theken beschränken, sondern auf alle öffentlichen Kranken= und Heilanstalten erstrecken; auch sollen gleichzeitig die mit Arzneiwaren handelnden sogen. Materialien= und Drogeriewarenhandlungen und chemischen Fabriken revidiert werden. Über das Verfahren bei diesen Revisionen vgl. die Instr. des Min. der geistl. usw. Ang. v. 21. Okt. 1819 und das Zirk. Reskr. des Min. der geistl. usw. Ang. v. 13. Mai 1820 (v. Rönne u. Simon, Medi- zinalwesen, Bd. I, S. 744 u. 746) und die Publik. der Regier,. zu Reichenbach und Liegnitz v. 8. April u. 18. Mai 1820 (v. Kamptz, Ann., Bd. IV, S. 127 u. 325); ferner das Zirk. Reskr. des Min. der geistl. usp. Ang. v. 13. Juli 1868, Nr. 8 (M. Bl. d. i. Verw. 1868, S. 207). 4 Der §. 47 der Regier. Instr. v. 23. Okt. 1817 weist die Regier.-Medizinalräte zugleich zur Beachtung desjenigen an, was aus der Instr. für die Medizinalkollegien von demselben Datum auf sie Anwendung findet. Nach §. 4 dieser letzt- gedachten Instr. ist auch der am Orte des Sitzes des Medizinalkollegiums befindliche Reg.-Medi- zinalrat zugleich erstes Mitglied des Medizinal- kollegiums, wogegen die Bestimmung, daß er auch Vertreter des Oberpräsidenten, als Chef des Medi- zinalkollegiums, in Behinderungsfällen sein soll, durch die Kab. O. v. 6. Dez. 1841 ausgehoben ist (vgl. oben, S. 486, N. 2). 5 Vgl. Kab. O. v. 31. Dez. 1825, sub D, Nr. V (G. S. 1826, S. 6). In betreff des Stimmrechts derselben vgl. oben, S. 542, ferner E, V. * Die Grundsätze der Verwaltung des Staats- und öffentlichen Bauwesens sind speziell darge- stellt in v. Rönne, Baupolizei des Preuß. Staates (3. Ausg.), S. 362 ff., und die Grundsätze der Verwaltung des Chaussee= und Wegebauwesens in v. Rönne, Wegepolizei des Preuß. Staates (Breslau, 1852). Vgpgl. Germershausen, Wegerecht und Wegeverwaltung in Preußen, 2. Aufl., Bd. I (1900, S. 399 ff.). * Sie sind regelmäßig zu sämtlichen Bau- angelegenheiten zuzuziehen. Verf. v. S8. Jan. 1900 (M. Bl., S. 7). * Nach der Instr. v. 28. März 1829 (v. Kampt, Ann., Bd. XIII, S. 387) sind die Baurär bei den Regierungen auch verbunden, den Requi- sitionen der im Depart. des Fin. Min. und der Domänen= und Forst-Verw. angestellten Bau- revisoren in allen technischen Bauangelegenheiten zu genügen und den von ihnen gemachten Er- innerungen in betreff der Konstruktion, der Güte der Materialien und aller Umstände, welche auf einen soliden Bau abzwecken, Folge zu leisten; auch sind die Revisionsprotokolle der Bauräte in den gedachten Angelegenheiten der Superrevision des Baurevisors unterworfen, und jene müssen denselben auf Verlangen auch auf seinen Bau- revisionsreisen begleiten. Ülber die Verpflichtung der Regierungen und der Regierungsbauräte in betreff der unentgeltlichen Leitung der Bauten für den Justizdienst vgl. Zirk. Reskr. des Handelsmini- sters v. 7. Mai 1822 (v. Kamptz, Ann., Bd. VI, S. 669, v. Kamptz, Jahrb., Bd. XIX, S. 311).

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