Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung.: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung. Band II

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: holtzendorff_materialien_verfassung_1873

Title:: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung.

Editor:: Holtzendorff, Franz; Bezold, Carl

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_materialien_verfassung_1873_II

Title:: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung. Band II

Author:: Holtzendorff

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: C. G. Lüderitz'sche Verlagsbuchhandlung Carl Habel

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Vorberathung (Fortsetzung). V. Reichstag. (Artikel 20 bis 32).

Document type:: Multivolume work

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Chapter

Title:: Artikel 24, 25 und 26.

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Chapter

Title:: Verhandlung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Waldeck.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Arttkkel 24. 25. 26. Waldeck. 127 wirklich die Zeiten kommen können, wo die wahre öfsentliche Meinung in den Wahlen und dem Volke zur Geltung kommen könnte. Dann ist ee zehnmal besser, daß nun die Wahl ge- schieht. Was aber die Auflösungsbefugniß der Regier ung angeht, so steht sie sich ganz gleich. Die Regierung hat die Auflösungsbesugniß, mag mm der Zeitraum von 3 oder 6 Jahren oder auch 7 Jahren angenommen werden. Der Abgeordnete Losker hat schon gangz richtig hervorgeheben, daß hußerst selten in England ein Parlament die Dauer von 7 Jahren erreicht hat, weil die Strömung der Zeit eine schnellere Action erfrdert, und das ist der beste Beweis, daß die Zeit an sich zu lang ist. Denn von den Zeit- strömungen hüngt es allerdings wesentlich ab, und danach muß ein Gesetz- geber sich richten. Ein Gesetzgeber thut aber immer sehr unrecht, wenn er belretene, vor sich liegende Bahnen verläßt aus solchen allgemeinen Besorg- nissen und solchen allgemeinen Betrachtungen. Wenn es jemals begründet ist, was uns von jeuer Seite zugerufen wird: man bleibe bel diesem Ent- wurse, man amendire ihn nicht! so ist es bei diesem Paragraphen! (Bravol) Der Schluß der Olscussion wurde auf wiederholten Antrag nun- mehr beschlossen.“) Bei der Abstimmung“") wurde der Antrag Bassewitz (sechs Jahre) abgelehnt. Der Antrag Baumstark (fÜünf Jahre) wurde bei namentlicher Abstimmung mit 138 Stümmen gegen 127 abgelehnt, wor- auf der Artikel 24 nach dem Entwurfe durch fast einstlmmige Mehrheit angenommen wurde. Nachdem Auefeld seinen Antrag zurückgezogen hatte, wurden Artikel 25 und 26 neu nach dem Antrag Unruh (s. oben Ziffer 4) angenommen. Mit sehr überwiegender Majorität wurde sodann das Ganze, Entwurf mit den neuen Zusätzen angenommen. Bei der Schlußberathung sellte von Frankenburg (Ludwigsdorf) aufs Neue den Antrags““) auf sechs jährige Dauer der Legielaturperiode, allein derselbe wurde ohne Discussion abgelehnt und Artikel 24 bie 26 noch den Beschlössen der Vorberathung ebenfalls angenommen.) 5% St. Ber. S. 460. St. Ber. S. 461. Dr.-S. u. 120. t) St. Ber. S. 706.

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