Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung.: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung. Band II

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: holtzendorff_materialien_verfassung_1873

Title:: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung.

Editor:: Holtzendorff, Franz; Bezold, Carl

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_materialien_verfassung_1873_II

Title:: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung. Band II

Author:: Holtzendorff

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: C. G. Lüderitz'sche Verlagsbuchhandlung Carl Habel

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Historische Schlußbemerkung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Historische Schlußbemerkung. Mit Rücksicht auf den Vorbehalt, welcher im Preußischen Wahlgesetze und nach diesem Vorgange in anderen Norddeutschen Wahlgesetzen gemacht worden war,"“) war zum staatsrechtlichen Abschlusse des Verfassungswerkes, ehe die Publikation erfolgen konnte, noch die Genehmigung der einzelnen Landesvertretungen nothwendig, weshalb zu diesem Behufe von den Einzel- regierungen das Nöthige vorgesehen wurde. In Preußen insbesondere er- folgte die Einberufung beider Häuser des Landtags auf den 29. April 1867 und wurde die mit dem Reichstage des Norddeutschen BGundes vereinbarte Verfassung zunächst dem Hause der Abgeordneten vorgelegt, was in der Sitzung vom 1. Mai 1867 geschah. Hier erfolgte die erste Abstimmung am 8., die zweite am 31. desselben Monats, im Herrenhause die erste Abstimmung am 1I., die zweite am 24. des folgenden Monats. Wie in Preußen, so ertheil- ten auch in den übrigen Norddeutschen Staaten die Landesvertretun- gen, beziehungsweise die Bürgerschaften der freien Städte die unbedingte Zustimmung. Nunmehr hatte die Publilation der VPerfassung, und zwar in allen verbündeten Staaten gleichzeitig zu erfolgen. ) Als Zeitpunkt, in welchem in allen Bundesstaaten die Verfassung gleichmäßig in Geltung zu treten habe, war durch Vereinbarung der Bundesregierungen der 1. Juli 1867 bestimmt worden. In Preußen erfolgte die Publikation mittelst Pa- tents vom 24. Juni 1867 (Königlich Preußische Gesetz Sammlung 1867 S. 817). Auch in allen Übrigen Bundesstaaten erfolgte die Publikation noch vor dem 1. Juli 1867. Demgemäß wurde durch Pudlicandum des Bundes- präsidiums d. d. Bad Ems den 26. Juli 1867 unterfertigt von dem Könige und gegengezeichnet vom Grafen von Bismarck-Schönhausen, (womit das ½% G. bie ißtorische Einleitung Band I. S. 69. e) S. die Thronrede des Königs von Preußen vom 24. Juni 1867 bei dem Schlusse des Preußischen Landtags. Si. Ber. Abg.-H. S. 199.

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