Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung.: Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung. Erster Band.

Kohler, Josef; Brunner, Heinrich; Gierke, Otto von; Lenel, Otto; Rabel, Ernst

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: holtzendorff_rechtswissenschaft

Title:: Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung.

Editor:: Holtzendorff, Franz von; Kohler, Josef

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Collected volumes.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_rechtswissenschaft_band_1

Title:: Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung. Erster Band.

Author:: Kohler, Josef; Brunner, Heinrich; Gierke, Otto von; Lenel, Otto; Rabel, Ernst

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Rechtsphilosophie; Rechtssystem

Volume count:: 1

Publishing house:: J. Guttentag

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1915

Edition title:: Siebente, der Neubearbeitung zweite Auflage.

Scope:: 563 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Geschichte und System des deutschen und römischen Rechts.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Quellen und Geschichte des deutschen Rechts.

Document type:: Multivolume work

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Chapter

Title:: Erster Teil. Die Rechtsentwicklung bis zur Aufnahme der fremden Rechte.

Document type:: Multivolume work

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Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Allgemeine Rechtsgeschichte und Geschichte des öffentlichen Rechts.

Document type:: Multivolume work

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Chapter

Title:: B. Die fränkische Zeit.

Document type:: Multivolume work

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Chapter

Title:: IV. Der Rechtsgang.

Document type:: Multivolume work

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98 II. Geschichte und System des deutschen und römischen Rechts. Königsurkunde ist dagegen unanfechtbar. Da sie somit an sich vollen Beweis liefert, bedarf sie keiner Zeugen. Die fränkischen Könige (und die letzten Hausmeier) urkunden daher in der Regel zeugenlos. Besondere prozessualische Grundsätze konnten im Königsgerichte und in den als Emana- tionen des Königsgerichtes erscheinenden Gerichten des Pfalzgrafen und der königlichen missi in Anwendung kommen. Das Königsgericht konnte grundsätzlich in allen Rechtsstreitigkeiten kompetent werden und konkurrierte insofern mit den Volksgerichten; insbesondere entschied es, wenn das ordentliche Gericht die Rechtshilfe verzögerte, versagte oder zu gewähren außer- stande war. Um die Kompetenz des Koönigsgerichtes im einzelnen Falle formell zu begründen, waren schriftliche Mandate der königlichen Kanzlei, sogenannte indiculi regales, in Ubung, die zu Händen des Klägers ausgestellt wurden. Der König war außerdem befugt, im einzelnen Falle die Formen des strengen Rechts außer Kraft zu setzen und nach Billigkeit entscheiden zu lassen, sowie überhaupt Prozeßprivilegien zu erteilen. So gab er in den Mundbriefen jenen, die er in höheren Schutz aufnahm, das Reklamationsrecht, das ist das Recht, einen Prozeß aus dem Gaugerichte an das Königsgericht zu ziehen, damit er dort secundum aequitatem ent- schieden werde. Während das volksgerichtliche Verfahren die Stellvertretung vor Gericht grund- sätzlich versagte, durfte sie das Königsgericht in Fällen echter Not einer Prozeßpartei gestatten, und konnte man durch besonderes königliches Privilegium das Vorrecht erlangen, sich in jedem Gerichte vertreten zu lassen. Vorbehaltene Beweisinstitute des königsgerichtlichen Verfahrens waren das Gerichtszeugnis und der Inquisitionsbeweis. Während sonst gerichtliche Akte, falls sie hinterher bestritten wurden, durch die formalen Beweiemittel des volksrechtlichen Ver- fahrens bewiesen werden mußten, konnten sie im Königsgerichte durch Gerichtszeugnis kon- statiert werden, das irgendeiner Anfechtung nicht unterlag. Der Inquisitonsbeweis bestand in der Anwendung des Frageverfahrens als Beweismittel in Zivilsachen, und zwar namentlich in Streitigkeiten um Grundbesitz, Freiheit und Eigenleute. Die Inquisitionszeugen wurden von Amts wegen ausgewählt und bei Königsbann vorgeladen, eingeschworen und ingquiriert. Ihr Wahrspruch war einer Anfechtung durch die Partei nicht ausgesetzt. Die Ingquisitions- gewalt, d. h. die Befugnis, den Inquisitionsbeweis anzuordnen, besaß nur der König, der zu diesem Zwecke besondere Mandate erließ (brevia, indiculi inquisitionis). Allgemeine In- quisitionsvollmacht hatten die königlichen missi, und in dieser Beziehung waren Witwen, Waisen und Hilfsbedürftige ihrer besonderen Obsorge empfohlen. Einzelne Parteien hatten Inquisitions-- recht, d. h. die Befugnis, die Anwendung der inquisitio in ihren Prozessen vor jedem Richter zu verlangen, so der Fiskus für das durch mannigfaltige Prozeßvorrechte privilegierte Königs- gut, so zahlreiche Kirchen, denen der König dieses Recht besonders verliehen hatte. J. Das Deutsche Neich bis zum Ausgang des 15. Jahrhunderts. I. Allgemeine Rechtsgeschichte. § 23. Das Deutsche Reich. Das Deutsche Reich wurde nach seiner Entstehung zunächst als ein Teil oder als die Fortsetzung der fränkischen Monarchie angesehen. Etwa ein halbes Jahrhundert lang hatte das neue Staatsgebilde um seine Konstituierung zu ringen. In den einzelnen Stammesgebieten war eine stammesherzogliche Gewalt entstanden oder im Ent- stehen begriffen, mit der das Königtum sich auseinanderzusetzen hatte. Eine Zeitlang schien es zweifelhaft, ob die deutschen Stämme, die sich unter Arnulf erhoben hatten, vereinigt bleiben würden. Die Bande, die sie trotzdem zusammenhielten, waren die königliche Gewalt und die harte Notwendigkeit, die Angriffe äußerer Feinde, insbesondere die der Ungarn, abzuwehren. Nachdem Heinrich I. durch weitgehende Nachgiebigkeit gegen die Herzogtümer die Anerkennung und Duldung der königlichen Gewalt erreicht hatte, legte Otto I. die dauernden Grundlagen der politischen Einheit. Mit ihm begann jene Periode der deutschen Geschichte, die wir als die Zeit der vollen Machtentfaltung des Deutschen Reiches bezeichnen dürfen. Diese erreichte ihren Höhepunkt unter Konrad II. (1024—1039). Die Kraft des Königtums beruhte auf der Verbindung mit einem von ihm abhängigen, geförderten und national gesinnten Episkopat. In raschem Aufschwung erlangte das Deutsche Reich die unbestrittene Vorherrschaft in Europa.

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