Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung.: Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung. Erster Band.

Kohler, Josef; Brunner, Heinrich; Gierke, Otto von; Lenel, Otto; Rabel, Ernst

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: holtzendorff_rechtswissenschaft

Title:: Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung.

Editor:: Holtzendorff, Franz von; Kohler, Josef

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Collected volumes.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_rechtswissenschaft_band_1

Title:: Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung. Erster Band.

Author:: Kohler, Josef; Brunner, Heinrich; Gierke, Otto von; Lenel, Otto; Rabel, Ernst

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Rechtsphilosophie; Rechtssystem

Volume count:: 1

Publishing house:: J. Guttentag

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1915

Edition title:: Siebente, der Neubearbeitung zweite Auflage.

Scope:: 563 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Geschichte und System des deutschen und römischen Rechts.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Grundzüge des römischen Privatrechts.

Document type:: Multivolume work

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Title:: II. Sachenrecht.

Document type:: Multivolume work

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Title:: § 52. Entstehung und Ende

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Grundzüge des römischen Privatrechts. 451 Fall ist derjenige, wo ein Nießbrauchslegatar mit dem Fideikommiß belastet ist, den Genuß weiterzugeben 1. Endigung tritt regelmäßig und spätestens mit dem Tode oder der Capitis deminutio des Nießbrauchers ein. Das Eigentum dauernd so gänzlich zu enthöhlen, würde eine den Römern ganz unsympathische Verschiebung des Eigentumswesens bedeuten. Deshalb fragte man sich, ob das Legat des Ususfruktes an eine Gemeinde wirksam sei (Gai. D. 7, 1, 56), was aber bejaht wird, vielleicht schon mit der bei Justinian erscheinenden Grenze von 100 Jahren #. Nur diese Verknüpfung mit der Person war offenbar der Grund, warum der Nießbrauch als unübertragbar galt. Darin liegt ein logischer Fehler, denn die Höchstpersönlichkeit eines un- vererblichen Rechts braucht nur zu bewirken, daß der Empfänger es im Umfang erhält, wie es der Ubertragende hatte. Trotzdem betete noch das gemeine Recht — einen anderen Sinn hat B#. 5 1059 — die Formel nach, mit der die Römer die praktisch unentbehrliche Veräußerung unter prätorischem Schutz doch ermöglichten: der Nießbrauch sei zwar nicht der Substanz, aber der Auslbung nach übertragbar. — Endigung tritt u. a. auch mit einjährigem Nichtgebrauch an beweglichen Sachen, mit zweijährigem an Grundstücken ein. § 53. Der Usus, ein Recht des Gebrauchs (uti) ohne Fruchtziehung (sine fructu 2) ist neben dem Ususfrukt eine Abspaltung aus einem ehemaligen beide umfassenden vageren Begriff. Nicht der volle Genuß soll dem Eigentümer entzogen, sondern umgekehrt nur eine per- sönliche Benützung dem Usuar und seinen Angehörigen gestattet sein, wie es Erblassern oft erwünscht ist. Weiterübertragung ist daher auch der Ausübung nach unerlaubt #. Seit dem 1. Jahrhundert erkennt man in einzelnen Fällen dem Gebraucher einen bescheidenen Anteil an Früchten zu, worüber disputiert wird, bis Justinian daraus ein Gebrauchs- und Nutzungs- recht für die persönlichen Zwecke des Berechtigten und der Seinigen gestaltet 5. Desgleichen erlauben die Klassiker dem selbst im Haus wohnenden Usuar einen Mieter mitaufzunehmen (Lab., Ulp. D. 7, 8, 2, 1), was Just. erweitert (D. 7, 8, 4 pr.; 8 pr.; 12 F 1). Habitatio und operae servorum, woraus die spätere Lehre schließlich auch „Personalserwituten“ gemacht hat oder machen wollte ", verursachen den Klassikern zunächst nur eine ausführliche Kasuistik als Unterarten von Ususfrukt oder Usus? (C. 3, 33, 13) oder je nach Umständen als Gegenstände von Prekarium, Leihe oder sonstigen Verträgen (Gai. 4, 153; Pap. u. Scaev. D. 39, 5, 27; 32), zumal da mancherlei hellenistische Verträge zu klassi- fizieren waren (Pap. D. 7, 8, 10, 1). Immerhin wurden wohl seit Papinian dafür besondere Rechtssätze entwickelt. Mindestens haben danach die vermachten Sklavendienste die Besonder- heit, daß sie durch Capitis deminutio des Legatars und durch Nichtgebrauch nicht erlöschen und daß sie vermietet werden können (Pap. D. 33, 2, 2; Ulp. D. 7, 7, 2). Vom Wohnrecht ist jenes interpoliert (D. 7, 8, 10 pr.; 4, 5, 10), dieses nur die Meinung des Marcellus (J. 2, 5, 5). Im allgemeinen gilt für Entstehung und Endigung aller dieser Rechte dasselbe wie beim Nießbrauch. § 54. Erbpachts. Die griechischen Tempel, die Könige und Priesterkollegien in Agypten, die Stadt Rom, die Gemeinden und die kaiserlichen Domänenverwaltungen geben einen Teil 1 D. 7, 4, 29, 2; 33, 2, 29; 7, 4, 4. Ob D. 7, 1, 56; 33, 2, 8 sachlich unecht seien Fadda, Di Marzo, H. Krüger), kann man bezweifeln, Mitteis, PR. 377 N. 5. : (Sab. ) Ulp. D. 7, 8, 2 pr.; 14, 1; D. 7, 9, 5, 1. 4 Gai. D. 7, 8, 11. Ferrini, Pand. 481. ç * Bes. D. 7, 8, 12 éK# 1. 2. Zu radikal einerseits gegen das Recht auf Früchte Ricco- bono, St. Scialoja 1, 579 (vgl. aber 601 f.); Fampaloni, Riv. ital. 49, 245; andererseits dafür Costa, Storia 269 N. 1. "Pampaloni, Riv. ital. 52, 177. 7 Perozzi, Ist. 1, 504; Riccobono, St. Scialoja 1, 588; Pampaloni 168. Über die pyp### und 6u der Papyri Berger. Z. vgl. RWiss. 29, 335. Die verwickelte und aus reichhaltigen Dokumenten bereits großenteils erschließbare Ge- schichte der Erbpacht in den antiken Ländern ist besonders gefördert von Mitteis, Zur Gesch. der Erbpacht, Abh. phil. hist. Kl. Sächs. Ges. Wiss. 20 (1901); Rostowzew, Gesch. der Staats- pacht (1903) 96; Studien zur Gesch. des röm. Kolonats (1910). Zum justinianischen Mischgebilde 29 *

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