Das Staats- und Verwaltungsrecht des Königreichs Württemberg.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: holtzendorff_rechtswissenschaft

Title:: Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung.

Editor:: Holtzendorff, Franz von; Kohler, Josef

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: sammelbaende

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_rechtswissenschaft_band_2

Title:: Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung. Zweiter Band.

Author:: Kohler, Josef; Heymann, Ernst; Crome, Carl; Osterrieth, Albert; Wolff, Martin

Volume count:: 2

Publisher:: J. Guttentag

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente, der Neubearbeitung zweite Ausgabe

Scope:: 467 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: 1. Bürgerliches Recht

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: B. Absolute Rechte.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Buch: Persönlichkeitsrechte.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

188 einem Ausschuß übertragen werden, der aus dem Ortsvorsteher und 2—4 weiteren,: vom Ge- meinderat je auf die Dauer von 2 Jahren aus seiner Mitte zu wählenden Mitgliedern besteht. Bei den unter Ziffer 3 genannten Stiftungen treten die Ortsgeistlichen des bei der Verwaltung der Stiftung beteiligten Bekenntnisses zu dem Aus- schuß hinzu. Die Verwaltung der Gemeinde- stiftungen ist von derjenigen des Gemeindever- mögens getrennt zu halten. Dem Ermessen des Gemeinderats ist es überlassen, ob er für dieselbe besondere Rechner (Stiftungspfleger) bestellen oder ihre Verwaltung dem Gemeinde- pfleger übertragen will. Die Vereinigung mehrerer Stiftungen zu einem gemeinschaftlichen Stiftungsvermögen kann unter gewissen Vor- aussetzungen von den GemeindekoNegien mit Ge- nehmigung des Oberamts, in den großen und mittleren Städten mit Genehmigung der Kreis- regierung beschlossen werden. Das Grund- stocksvermögen der Stiftungen ist unge- schmälert zu erhalten. Die Erträgnisse des Stiftungsvermögens dürfen zu keinen anderen Aus- gaben als zur Bestreitung der durch die Ver- waltung entstehenden Kosten und zur Erfüllung der vom Stifter bestimmten Zwecke der Stiftung verwendet werden. Die Verwaltung erfolgt auf Grund eines jährlichen Voranschlags, welcher für die großen und mittleren Städte der Prüfung und Vollziehbarkeitserklärung der Kreis- regierung, für die übrigen Gemeinden der des Oberamts unterliegt. In gewissen Fällen ist zu den Beschlüssen des Gemeinderats die Zustim- mung des Bürgerausschusses erforderlich. Im übrigen gelten für die Verwaltung der Stif- tingen die unter VIll dargest l1lten Bestimmungen. XI. Die Verwaltung der Ortspolizei (vgl.

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