Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung.: Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung. Dritter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: holtzendorff_rechtswissenschaft

Title:: Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung.

Editor:: Holtzendorff, Franz von; Kohler, Josef

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: sammelbaende

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_rechtswissenschaft_band_3

Title:: Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung. Dritter Band.

Author:: Gierke, Otto von; Cohn, Georg; Kohler, Josef; Dorner, Emil

Volume count:: 3

Publisher:: J. Guttentag

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1913

Edition title:: Siebente, der Neubearbeitung zweite Auflage.

Scope:: 457 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: 2. Wechsel- und Scheckrecht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 22. Die Wechseltheorie.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Wechsel- und Scheckrecht. 189 folgen); jetzt definiert er: „La lettre de change est un titre, pourvu de la rigueur dexéecution de change, constatant un ordre de délégation de somme donne à un tiers, et délivré au bénéficiaire de cette obligation“ 1. §s 23. Der Scheck. I. Begriff: Der Scheck ist nach dem Rechte Englands, der Vereinigten Staaten, Australiens und Costa Ricas eine Unterart des Sichtwechsels, nämlich ein auf einen Bankier gezogener, auf Anfordern zahlbarer Wechsel. Nach allen übrigen Rechten ist er dagegen kein Wechsel — in den Ländern der deutschen Wechselgruppe schon wegen des Fehlens der Wechsel- llausel —, vielmehr eine Art der Anweisung, deren Wesen von Land zu Land ver- schieden ist, und auf welche in den meisten Gebieten eine Reihe wechselrechtlicher Bestimmungen für anwendbar erklärt sind. In der Regel pflegt der Scheck eine formularmäßige Bankdepotsichtan- weisung zu sein, d. h. eine Urkunde, mittels deren der Aussteller (der Bankkunde, engl. ou- stomer) seinen Bankier, bei dem er Geld deponiert hat, anweist, gegen Aushändigung des Papiers bei Sicht eine bestimmte Geldsumme zu zahlen. Diese Urkunde wird üblicherweise auf ein Formular (Blankett) gesetzt, welches der Aussteller einem von dem Bankier übergebenen Hefte (Scheckbuch, Talonsbuch, chéquier, carnet de cheques, lvre de souches, check-book) entnimmt. Auch pflegt die Urkunde sich selbst als Scheck zu bezeichnen. Unerläßlich ist aber we der die Bankierseigenschaft (denn der Scheck kann in Frank- reich 2, Belgien, Bulgarien, der Schweiz, Spanien und Rumänien auf jedermann, in Italien, Portugal, Peru, Mexiko, Bolivia, San Salvador und Venezuela auf jeden Kauf- mann, in Holland und Malta auf einen Kassierer gezogen werden), noch das Er- fordernis des Depots (denn das englische Recht und seine Tochterrechte gestatten Schecks auch ohne Depot auf Kredit zu ziehen, während freilich die französische Rechtsgruppe ein Depot oder doch eine sonstige ausreichende Deckung (provision préalable et disponible) für unerläßlich erklärt), noch die Sicht stellung (denn Italien, Portugal, Rumänien und Venezuela erkennen — freilich im Gegensatz zu den übrigen Ländern — auch Nichtsichtschecks gesetzlich an), noch die Benutzung eines Blanketts (denn nur Argentinien, Mexiko, wohl auch Pern und das österreichische und russische Stempelgesetz schreiben sie vor), noch endlich die Selbst- bezeichnung (denn nur in Deutschland, Osterreich, Ungarn, Bulgarien, der Schweiz, Skan- dinavien und Japan ist sie obligatorisch, nicht aber in den Ländern des französischen und eng- lischen Scheckrechts). In der Gesetzgebung der deutschen Gruppe findet sich keine gesetzliche Begriffsbestimmung. Für eine allgemeine juristische (nicht bloß wirtschaftliche oder territoriale) Begriffsbestim- mung ergibt sich die Notwendigkeit, das den verschiedenen Gesetzgebungen zugrunde liegende gemeinschaftliche Kriterium aufzusuchen, welches den Scheck von den übrigen Anweisungen unterscheidet. Als ein solches Merkmal erscheint, obwohl dies bestritten ist, die dem Aussteller erteilte Ermächtigung des Bezogenen, Schecks auf ihn zu ziehen; diese Ermächtigung fordert das HGB. von Mexiko in Art. 554 Nr. 2 zur Gültigkeit des Schecks sogar ausdrücklichs. Der Scheck ist sonach eine schriftliche Anweisung, die auf Grund einer Ermächtigung des Be- zogenen ausgestellt ist oder doch mit der Behauptung auftritt, auf Grund einer solchen Ermäch- tigung ausgestellt zu sein. Die Ermächtigung wird in einem Scheckvertrage (convention préalable) erteilt; dieser bedarf keiner Form; sein Abschluß kann auch aus konkludenten Tattachen (z. B. der Ein- i Thaller, Traité 64émentaire de dr. comm., 4%e édit., 1910 Nr. 1294. Vgl. auch ebendas. Nr. 1292 „Elle a donc sa cause dans Pacte juridiquo primordial intervenn entre les parties, et non pas 3 a cause en soi““ und desselben t Aufsatz „De la nature juridique du titre de credit“ in seinen Annales de dr. comm. XXI p. 1 ff. z5 6, Val. puch segh 88 8 u. 9. — Über das Internabkio hale Wechselrecht vgl. oben 4 #o der Novelle v. 30. Dez. 1911; denn sie erfordert die Bankierseigenschaft nur für den cheque barré, wnt für den chsque simple; vgl. Bankarchiv XI Nr. 17. * Trumpler S. 20

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