Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern.: Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern. Band I. Das Deutsche Reich und das Königreich Bayern.

Pohl, Carl

Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern. Band I. Das Deutsche Reich und das Königreich Bayern. (1)

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Multivolume work

Persistent identifier:: holtzendorff_rechtswissenschaft

Title:: Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung.

Editor:: Holtzendorff, Franz von; Kohler, Josef

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Collected volumes.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_rechtswissenschaft_band_3

Title:: Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung. Dritter Band.

Author:: Gierke, Otto von; Cohn, Georg; Kohler, Josef; Dorner, Emil

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Handelsrecht; Wechsel- und Scheckrecht; Börsen- und Bankwesen; Zivilprozess; Konkursrecht; freiwillige Gerichtsbarkeit; Grundbuchverfahren

Volume count:: 3

Publishing house:: J. Guttentag

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

Edition title:: Siebente, der Neubearbeitung zweite Auflage.

Scope:: 457 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: 4. Zivilprozeß und Konkursrecht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: A. Entscheidungsprozeß.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Buch: Elemente. Prozeßorgane und Prozeßsormen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Prozeßorgane.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: B. Gericht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 3. Gerichtszwang.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Full text

§ 90a. Die Beilagen zur Verfassungsurkunde. Konkordat. 601 
Kanonikate, Präbenden oder Vikariate wird der Betrag der vorerwähnten 
Einkünfte zum Besten der betreffenden Kirchen erhoben und erhalten.3) 
Sowohl den Erzbischöfen und Bischöfen als den Dignitarien, den 
ältern Kanonikern und den ältern Vikaren wird eine ihrer Würde und 
ihrem Stande entsprechende Wohnung angewiesen werden. 
Für die erzbischöfliche und bischöfliche Kurie, für das Kapitel und 
das Archiv werden Seine Mazjestät ein geeignetes Gebäude bestimmen. 
Zu dem Vollzuge des Geschäfts der Anweisung dieser Einkünfte, 
Fonds und Güter, welches innerhalb eines Vierteljahrs nach Ratifikation 
gegenwärtiger Uebereinkunft, wenn es thunlich ist, oder wenigstens inner- 
halb eines halben Jahres beendigt sein soll, wird jeder der beiden kon- 
trahierenden Teile Kommissarien ernennen, und Seine Majestät werden 
von dem förmlichen Akte der vorerwähnten Anweisung drei Exemplare in 
authentischer Form ausfertigen lassen, eines für das königliche Archiv, 
das andere für den apostolischen Nuntius, das dritte endlich für die 
Archive der betreffenden Kirchen. 
b Andere Benefizien werden, wo solche vorhanden sind, erhalten 
werden. 
Da für die Diözes Speyer wegen besonderer Verhältnisse gegen— 
wärtig keine Güter und ständigen Fonds angewiesen werden können, so 
werden Seine Majestät einstweilen und bis eine solche Anwessung möglich 
sein wird, durch Aussetzung von Jahresgehalten Fürsorge treffen, nämlich: 
600 
für den Bischof 0 fl., 
für den Probst 1500 fl., 
für den Dechant 1500 fl., 
für jeden der acht Kanoniker 1000 fl., 
für jeden der sechs Vikare 600 fl. 
Die Fonds, Einkünfte, beweglichen und unbeweglichen Güter der 
bischöflichen Kirchen und ihrer Fabriken werden erhalten werden, und 
wenn dieselben zuͤr Unterhaltung der Kirchen, zu den Ausgaben für den 
Gottesdienst und zu den Gehalten der nötigen Diener nicht zureichen 
werden, so werden Seine Majestät den Abgang decken.“) 
8) Die vorstehend in Art. IV garantierten Einkünfte werden aus der 
Staatskasse geleistet. Siehe hiezu die allerh. Entschl. vom 16. November 1821: 
„die neuerrichteten Erzbistümer und Bistümer betr.“, speziell Ziff. 2 (Web. 2, 
67); vom 8. Juli 1824: „den Amtsantritt des neuernannten Herrn Erzbischofs 
von Bamberg betr.“, speziell Ziff. 3 (Web. 2, 214); vom 10. März 1826;: „die 
Ausgaben des Staatsärars auf die Bistümer und Kapitel betr.“ (Web. 2, 342); 
ferner (besonders zu Art. IV Abs. 4) Verordoung vom 27. September 1829: 
„die Berechnung und Verwendung der Interkalargefälle bei bischöflichen und 
domkapitel'schen Präbenden betr.“ (Web. 2, 482); endlich Min.-E. vom 3. Juni 
1830: „die Bewilligung eines Sterbmonats bei den Todesfällen der Erzbischöfe und 
Bischöfe, dann der Mitglieder der neuerrichteten Domkapitel betr.“ (Web. 2, 538 f.); 
ein Sterbemonat wird nicht bewilligt. 
*!) Auf Weih bischöfe werden die Bestimmungen des Art. IV über Dota- 
tion und Sustentation nicht ausgedehnt, s. Min.-E. vom 9. Juni 1823 (Web. 1, 
696 Anm. 3); 
ferner vergl. noch zu Art. IV außer den in Anm. 3 genannten Min.-E. 
noch dieienige vom 16. November 1821;: „die neuerrichteten Erzbistümer und 
Bis tümer betr.“ (Web. 2, 67).

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