Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung.: Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung. Vierter Band.

Anschütz, Gerhard; Dochow, Franz

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: holtzendorff_rechtswissenschaft

Title:: Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung.

Editor:: Holtzendorff, Franz von; Kohler, Josef

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Collected volumes.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_rechtswissenschaft_band_4

Title:: Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung. Vierter Band.

Author:: Anschütz, Gerhard; Dochow, Franz

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Gewerberecht; Verkehrsrecht; Abgabenrecht; Versicherungsrecht

Volume count:: 4

Publishing house:: J. Guttentag

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1914

Edition title:: Siebente, der Neubearbeitung zweite Auflage.

Scope:: 557 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: 4. Recht des deutschen Verkehrswesens (Verkehrsrecht)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: A. Das Recht der Wege und Straßen. (§§ 2-10)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Recht des deutschen Verkehrswesens (Verkehrsrecht). 369 Aufgabe haben sie zum größten Teil wieder mehr und mehr abgegeben. Die Güterbeförderung und die große Masse der Personenbeförderung vollzieht sich jetzt auf der Eisenbahn, wenn auch nicht zu verkennen ist, daß durch die Erfindung der Kraftfahrzeuge ein Teil des Personen- verkehrs, des Vergnügungsverkehrs, sich wieder mehr den durchgehenden, großen Straßen zugewandt hat. Die Hauptbedeutung der Landstraßen muß man indes heute darin erblicken, daß sie wieder mehr örtlich beschränkten Kreisen dienen, am großen Verkehr aber nur als Zu. bringer zu den modernen Straßen des Massenverkehrs, zu den Eisenbahnen, Flüssen und Kanälen beteiligt sind. § 4. Wegegesetzgebung. Diesem Wandel in ihrer Bedeutung mag man es zuschreiben, wenn im Laufe der Zeiten die Straßen und Wege rechtlich ganz verschieden behandelt sind, und wenn man heute gerade auf diesem Rechtsgebiet weder von einer Einheitlichkeit, noch gar von einer Einheit sprechen kann, trotzdem nach Art. 4 Nr. 8 der Verfassung des Deutschen Reiches die Herstellung der Landstraßen im Interesse des allgemeinen Verkehrs der Beaussichtigung des Reichs und seiner Gesetzgebung unterliegt. Nicht einmal in Preußen und den anderen größeren Bundes- staaten kann man von einer zusammenfassenden Wegegesetzgebung sprechen. Das Wegerecht baut sich auf den verschiedensten lokalen und provinziellen Gewohnheiten, Verordnungen und Gesetzen auf, die in ihrer Mannigfaltigkeit wohl kaum bis ins einzelne festzustellen sind, einer der Gründe, weshalb man selbst in Preußen den Versuch aufgegeben hat, ein Wegegesetz für die ganze Monarchie zu schaffen. Während aber in den ersten Zeiten das Wegerecht von privat- rechtlichen Erwägungen beeinflußt wurde, kann man später, mit dem Wachsen der Bedeutung der Wege als Verkehrsstraßen, eine Verstaatlichungsperiode wahrnehmen, die nun wieder als überwunden angesehen werden muß, insofern jetzt die Provinzen und kleineren Kommunal- verbände sich mit der Wegepflege zu befassen haben, und die Staatsstraßen in Preußen auf- gehört haben zu bestehen. In diesem Zusammenhange aber muß hervorgehoben werden, daß es immerhin Gesetze gibt, die für das ganze Gebiet des Deutschen Reiches gelten, sowie solche für ganz Preußen, für mehrere Provinzen und für einzelne Provinzen. Die folgende Darstellung will die haupt- sächlichsten dieser Bestimmungen nach gemeinsamen Gesichtspunkten geordnet vortragen und wird sich dabei im allgemeinen von dem Gedanken leiten lassen, daß sich alle diese Vorschriften nach der Herstellung, der Unterhaltung und der Benutzung der Wege und Straßen gruppieren. Da aber im folgenden keineswegs eine Abhandlung über das Wegerecht überhaupt gegeben werden soll, sondern nur eine Auswahl aus demjenigen Teil, der dem öffentlichen Verkehr dient, so bedarf es vorher einer gewissen Eingrenzung des Stoffes. Diese ergibt sich, wenn man sich vergegenwärtigt: 8§ 5. Die verschiedenen Arten der Wege und Straßen. Man unterscheidet Wege und Straßen nach verschiedenen Gesichtspunkten, und zwar nach der Art ihrer technischen Herstellung, ihrer Unterhaltung und ihrer bestimmungsgemäßen Benutzung (Verkehrszwech. So zerfallen die Straßen in Kunststraßen (Chausseen), ausgebaute und nicht ausgebaute Landstraßen, chaussierte Wege, Eiswege usw.; je nach der Stelle, welche die Unterhaltung zu besorgen hat, spricht man von Staats-, Provinzial-, Kreis-, Gemeinde- und Nachbarwegen; auch die auf Grund von Hebeberechtigungen von den Berechtigten zu unterhaltenden Wege gehören hierher. Endlich unter dem Gesichtspunkte der bestimmungsgemäßen Benutzung des Verkehrszwecks teilt man sie wohl ein in Fahr-, Reit-, Fuß- und Radfahrwege und, eine Ein- teilung, die die wichtigste ist, in solche, die dem öffentlichen, und solche, die dem privaten Ver- kehre dienen, d. h. in öffentliche und Privatwege. Während die Privatwege nur für die Ver- kehrszwecke einzelner Personen oder doch nur einer begrenzten Anzahl von Personen bestimmt sind, wie z. B. die sogenannten Adjazenten-, Interessenten--, Wirtschafts-, Holz-, Feld-, Koppel- wege, und auch regelmäßig in privatem Eigentum stehen, sind die öffentlichen Wege dem- Encyklopädie der Rechtswissenschaft. 7. der Neubearb. 2. Aufl. Band IV. 24

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