Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung.: Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung. Fünfter Band.

Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung. Fünfter Band. (5)

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: holtzendorff_rechtswissenschaft

Title:: Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung.

Editor:: Holtzendorff, Franz von; Kohler, Josef

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: sammelbaende

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_rechtswissenschaft_band_5

Title:: Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung. Fünfter Band.

Author:: Wachenfeld, Friedrich; Freudenthal, Berthold; Beling, Ernst von; Dietz, Heinrich; Stutz, Ulrich; Heilborn, Paul

Volume count:: 5

Publisher:: J. Guttentag

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente, der Neubearbeitung zweite Auflage.

Scope:: 591 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: 3. Strafprozeßrecht mit einem Anhang: Kriminalpolizeiliche Tätitgkeit.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Einleitung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Einleitung. § 1. Begriff des Strafprozeßrechts. I. Das Strafprozeßrecht steht in dienender Stellung neben dem materiellen Strafrecht, es ist um des Strafrechts willen da. Das Strafrecht krürmmt keinem Verbrecher ein Haar. Es bestimmt zwar, der Mörder habe die Todesstrafe, der Dieb die Gefängnisstrafe verdient, der Staat habe einen so oder so gearteten Strafanspruch gegen den Delinquenten, aber die Verbrecherwelt kann dieser papiernen Paragraphen spotten, solange sich das Strafrecht nicht wirkend betätigt. Die Inslebensetzung des Strafrechts ist Aufgabe des Strafprozeßrechts. Prozeß im allgemeinen (processus, Rechtsgang) ist ein Verfahren, eine Gesamtheit von Handlungen, die auf die Feststellung und Verwirklichung der vom materiellen Recht ge- forderten Zustände und Vorgänge (auf Rechtsschutz) gerichtet sind:; Strafprozeß oder Strafverfahren (nach früherem Sprachgebrauch Kriminalprozeß, peinliches Verfahren) ist die- jenige Prozeßgattung, die der Feststellung und Verwirklichung von Strafansprüchen dient; und demgemäß ist Strafprozeßrecht (auch formelles Strafrecht genannt) der Inbegriff derjenigen Rechtssätze, die bestimmen, in welcher Weise die Strafansprüche festgestellt und realisiert werden sollen. Normales Ziel des Strafprozesses ist die Aufdeckung des Strafanspruchs behufs seiner Verwirklichung. Die Strafklage ist somit, zivilprozessualisch gesprochen, komndemnatorische, Leistungsklage. Sie erschöpft sich einerseits nicht in dem bloßen Begehren einer Fest- stellung: wo die Verwirklichung des Strafanspruchs ausgeschlossen ist, wie nament- lich im Falle des Todes des Schuldigen, findet grundsätzlich kein Strafprozeß statt, und das deutsche Recht kennt ganz folgerichtig auch keine Rechtsmittel, die bloß „en faveur de Ila loi“ eingelegt würden; andererseits stattet derjenige, der die Strafklage als konstitutive oder Bewirkungsklage auffaßt, diese mit Kräften aus, die ihr nicht zukommen: nicht erst das Straf- urteil soll Schuldige schaffen oder rechtsgestaltend wirken, sondern schon die Tat hat den Täter schuldig gemacht; das Strafurteil spricht dies nur autoritativ aus. II. Das Strafprozeßrecht ist, wie das materielle Strafrecht, ein Teil des öffentlichen Rechts. Strafrecht und Strafprozeßrecht haben aber ein jedes sein scharf umrissenes Gebiet. Während das Strafrecht die Voraussetzungen und den Inhalt des Strafanspruchs bestimmt, nach ihm also die Strafe lediglich auf dem Papier steht, hat es das Strafprozeßrecht in keiner Weise mit der Strafbarkeit einer Tat, sondern lediglich mit Ob und Wie der Verfolgbar- keit einer Person zu tun. Es ist mithin auch unmöglich, daß es Sätze gebe, die gemischten (strafrechtlichen und strafprozessualen) Charakters seien, wie mehrfach behauptet wird; die scharfe Scheidung ist von Wichtigkeit z. B. für StPO. ös 380, 384 (Revision), für die Frage der Rückwirkung neuerlassener Rechtssätze usw. III. Die sich zum Strafpiozeß zusammenschließenden Handlungen sind überwiegend solche von Behörden und Beamten. Die Einrichtung und amtliche Stellung dieser Straf- justizorgane wird durch das Strafgerichtsverfassungsrecht geregelt, welches unten in der Lehre von den Prozeßsubjekten mit zur Darstellung kommt. Literatur zum Strafprozeß: Aus der Zeit vor der RSt PO. haben ihren Wert behalten: Planck, Systematische Darstellung des deutschen Strafverfahrens auf Grundlage der neueren Siwaafprogehordnungen (1857) und Zachariä, Handbuch des deutschen Strafprozesses, 2 Bände | )

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