Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung.: Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung. Fünfter Band.

Wachenfeld, Friedrich; Freudenthal, Berthold; Beling, Ernst von; Dietz, Heinrich; Stutz, Ulrich; Heilborn, Paul

Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung. Fünfter Band. (5)

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Multivolume work

Persistent identifier:: holtzendorff_rechtswissenschaft

Title:: Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung.

Editor:: Holtzendorff, Franz von; Kohler, Josef

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Collected volumes.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_rechtswissenschaft_band_5

Title:: Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung. Fünfter Band.

Author:: Wachenfeld, Friedrich; Freudenthal, Berthold; Beling, Ernst von; Dietz, Heinrich; Stutz, Ulrich; Heilborn, Paul

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Strafrecht; Gefängnisrecht; Strafprozeßrecht; Militärstrafrecht; Kirchenrecht; Völkerrecht

Volume count:: 5

Publishing house:: J. Guttentag

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1914

Edition title:: Siebente, der Neubearbeitung zweite Auflage.

Scope:: 591 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: 6. Völkerrecht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweites Buch: Formelles Völkerrecht. Das Verfahren.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Das gewaltsame Verfahren:

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: B. Der Krieg:

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: IV. Rechte der kriegführenden und der neutralen Staaten gegeneinander (§§ 70-75): Im allgemeinen, das neutrale Gebiet, der neutrale Handel.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Bölkerrecht. 577 als Spezialnotifikation an ein Schiff, welches sich dem blockierten Hafen nähert, falls es von dem Bestehen der Blockade keine Kenntnis hat, diese Kenntnis auch nicht (vgl. zu II) vermutet werden kann. II. Blockadebruch ist der bei wirklicher oder vermuteter Kenntnis des Bestehens der Blockade unternommene Versuch, die Einfayrt zu dem blockierten Platz oder die Ausfahrt aus ihm zu bewerkstelligen. Die Kenntnis der Blockade wird bis zum Beweis des Gegenteils ver- mutet, wenn das Schiff einen neutralen Hafen nach Ablauf angemessener Zeit seit Bekanntgabe der Blockade an die diesen Hafen innehabende Macht verlassen hat. Nach europäisch-kontinen- taler Praxis kann Blockadebruch nur im Bereich des Blockadegeschwaders begangen werden, d. h. durch den Versuch, die Ein- oder Ausfahrt mit List oder Gewalt zu bewerkstelligen. Die englisch-amerikanische Praxis erblickt Blockadebruch bereits in dem Absegeln nach dem blockierten Platz. Diese Anschauung ist nicht zu billigen, denn das Absegeln ist keine Störung der Kriegs- operationen. Nach Lond. Erkl. 17 darf die Beschlagnahme neutraler Schiffe wegen Blockade- bruchs nur innerhalb des Aktionsbereichs der Kriegsschiffe stattfinden, welche beauftragt sind, die tatsächliche Wirksamkeit der Blockade sicherzustellen. Blockadebruch liegt nicht vor: 1. wenn das Schiff durch Seenot gezwungen in den Bereich des Blockadegeschwaders kommt; 2. wenn es sich derzeit auf der Fahrt nach einem nicht blockierten Hafen befindet, wie auch immer die spätere Bestimmung von Schiff oder Ladung sein mag. Keine einheitliche Reise! Fall Springbock. III. Rechtsfolgen. Der Blockadebrecher darf beschlagnahmt und zu dem Zweck über den Bereich des Blockadegeschwaders hinaus verfolgt werden. Die Beschlagnahme ist nicht mehr zulässig, wenn die Verfolgung aufgegeben oder die Blockade aufgehoben ist. Das Prisen- gericht entscheidet, ob Blockadebruch begangen ist. Alsdann ist das Schiff stets verfallen. Die Ladung wird eingezogen, wenn nicht nachgewiesen wird, daß der Befrachter zur Zeit der Ver- ladung der Ware die Absicht des Blockadebruchs weder gekannt hat noch kennen konnte. #§ 76. V. Die Beendigung des Krieges. Die Beendigung des Krieges wird herbeigeführt: I. durch Vernichtung eines der kriegführenden Staaten (debellatio): Kurhessen, Hessen- Nassau, Hannover und Frankfurt 1866. Der Sieger verleibt sich das Gebiet des untergegangenen Staats ein. Es findet Rechtsnachfolge statt (§§ 9, 53); II. durch wechselseitige Willenserklärung der kriegführenden Staaten. Der Wille, den Krieg zu beendigen, kann ausdrücklich oder durch konkludente Handlungen erklärt werden. Ersterenfalls wird ein Friedensvertrag geschlossen; letzterenfalls werden die Feindseligkeiten dauernd eingestellt: Preußen und Liechtenstein 1866, Frankreich und Mexiko 1866. Diese Be- endigungsart ist ungewöhnlich. Werden die Truppen nicht zurückgezogen, so verbleiben Er- oberungen dem Sieger: es entscheidet der status quo post bellum (res tuerunt). Die Streit- fragen, die den Krieg veranlaßten, sind nicht immer ausgetragen; sie bleiben dann auf dem status quo ante bellum. Die Einstellung der Feindseligkeiten kann aber auch bei dem einen Staat Verzicht auf die früher erhobenen Ansprüche bedeuten. III. Der Abschluß eines Friedensvertrags ist die regelmäßige Form der Beendigung des Krieges. Ihm geht meist ein Waffenstillstand (s 69), oft auch ein Präliminarfriede (I§ 15) voran. Als paix pure et simple bezeichnet man denjenigen Friedensvertrag, welcher sich auf das essentiale negotü, die Vereinbarung über die Wiederherstellung des Friedens, beschränkt. Fast immer enthalten die Friedensverträge in der Neuzeit mehr; insbesondere regeln sie auch die Art, in welcher die friedlichen Beziehungen wieder ausgenommen werden sollen: Wieder- herstellung der alten Vertragsverhältnisse usw. — Dem Inhalt nach unterscheidet man all- gemeine und besondere Vertragsbestimmungen. Die Wirkungen des Friedensschlusses richten sich in erster Linie nach dem Inhalt des Vertrages. Als allgemeine Wirkungen sind heworzuheben: der Friede ist wiederhergestellt, das Kriegsrecht tritt, auch den Neutralen gegenüber, außer Kraft; Kriegshandlungen dürfen nicht mehr vorgenommen, rückständige Requisitionen nicht mehr eingefordert, Prisen nicht mehr Enzyklopädie der Rechtswissenschaft. 7. der Neubearb. 2. Aufl. Band V. 37

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