Preußisches Staatsrecht.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: hubrich_preussisches_staatsrecht_1909

Title:: Preußisches Staatsrecht.

Author:: Hubrich, Eduard

Place of publication:: Hannover

Publisher:: Verlagsbuchhandlung Dr. Max Jänecke

Document type:: Monograph

Collection:: preussen

Publication year:: 1909

Scope:: 257 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: § 4. Der preußische Einheitsstaat als konstitutionelle Monarchie.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

$ 4. Der preuß. Einheitsstaat als konstit. Monarchie. 107 1850 überdauert hatten und von früher her zwingende Einheitskraft besaßen. So sind denn auch in kon- stitutioneller Zeit, nachdem das preußische Staats- gebiet um die Hohenzollernschen Fürstentümer (1850) das Jahdegebiet (1854), die Erwerbungen von 1866 (Hannover, Kurhessen, Nassau, Frankfurt a.M., Schleswig- Holstein), das Herzogtum Lauenburg (1876), die Insel Helgoland (1891) erweitert worden, daselbst, abgesehen von der Verfassung vom 31. Januar 1850, große Stücke des vorkonstitutionellen Rechts wegen der Einheits- kraft derselben ohne besondere Neupublikation rechts- verbindlich geworden. Namentlich gilt dies hinsichtlich derjenigen fundamentalen landrechtlichen Sätze, welche selbst die Rechtsbasis für die Hauptartikel der Ver- fassung vom 31. Januar 1850 darstellen. Außerlich gruppiert die Verfassung vom 31. Januar 1850 übrigens ihre Bestimmungen im allgemeinen nach dem je interessierenden Objekt oder Subjekt. Demgemäß handelt: Tit. I „Vom Staatsgebiet“; Tit. II „Von den Rechten der Preußen“; Tit. III „Vom Könige“; Tit. IV „Von den Ministern“; Tit. V „Von den Kammern, ; Tit. VI „Von der richterlichen Gewalt“; Tit. VII „Von den nicht zum Richterstande gehörigen Staatsbeamten“; Tit. VIII „Von den Finanzen“; Tit. „Von den Gemeinden, Kreis-, Bezirks- und Provinzialverbänden“. Einen Mischtat- bestand enthalten von diesen Titeln, sofern die Gruppierung nach dem je interessierenden Objekt oder Subjekt in Frage kommt, die Tit. VI (vgl. einerseits Art. 86, 89, 91—96, andererseits Art. 87, 88, 97) und VIII (vgl. einer- seits Art. 99—101, 103—104, andererseits Art. 102). Die Verfassungsurkunde schließt sodann ohne Beibehaltung der Titelfolge mit einem „allgemeine Bestimmungen“ (Art. 106—111) und mit einem „Übergangebestimmungen“ (Art. 112—119) überschriebenen Teil. in Antrag, die revidierte Verfassung mit dem Artikel abzuschließen: Mit dem Tage, an welchem die gegenwärtige Verfassung in Kraft tritt, erlischt die Wirksamkeit der Verfassung vom 5. Dezember 1848,“ wurde abgelehnt. Man hielt dafür, „daß durch die Beziehung der revidierten Verfassung auf die Verfassung vom 5. Dezember 1848 und durch den Inhalt der Publikationsformel auch ohne einen solchen Artikel genügend festgestellt wird, daß die revidierte Verfassung ganz an die Stelle der Verfassung vom

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