Preußisches Staatsrecht.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: hubrich_preussisches_staatsrecht_1909

Title:: Preußisches Staatsrecht.

Author:: Hubrich, Eduard

Place of publication:: Hannover

Publisher:: Verlagsbuchhandlung Dr. Max Jänecke

Document type:: Monograph

Collection:: preussen

Publication year:: 1909

Scope:: 257 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: § 4. Der preußische Einheitsstaat als konstitutionelle Monarchie.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

108 85. Preußen als Gliedstaat des Deutschen Reiches. 5. Dezember 1848 treten soll, und daß daher nur die erstere, sobald sie publiziert ist, als Staatsgrundgesetz für Preußen Geltung haben kann“ (II. K.S. 1744). Die Geltung der revidierten Verfassung datiert daher vom 2. Februar 1850, da an diesem Tage die betreffende Nummer der Gesetzsammlung in Berlin ausgegeben wurde. 85. Preußen als Gliedstaat des Deutschen Reiches. Infolge der Ereignisse von 1866 gelang es der preußischen Politik, die deutschen Staaten nördlich des Mains zu dem Norddeutschen Bund auf der Grund- lage der seit dem 1. Juli 1867 geltenden Norddeutschen Bundesverfassung ‚zu vereinigen. Der deutsch-fran- zösische Krieg von 1870/71 brachte vom 1. Januar 1871 ab die Vereinigung des Norddeutschen Bundes sowie von Bayern, Württemberg, Baden und Hessen-Darm- stadt zum Deutschen Reich. Die Verfassung des Deutschen Reiches gilt gegenwärtig in einer Redaktion vom 16. April 1871. Sowohl der Norddeutsche Bund wie das Deutsche Reich entsprechen nicht der Kategorie des nur ein vertragsmäßiges, völkerrechtliches Gemein- schaftsverhältnis an sich unabhängiger Staaten dar- stellenden Staatenbundes. Beide sind „Bundesstaaten“, d. h. solche zusammengesetzte Staaten, bei welchen der Gesamtverband wie die Gliederverbände staatlichen Charakter besitzen und zugleich die Staatsgewalt des Gesamtverbandes der Gesamtheit der Glieder- verbände zusteht. Der staatliche Charakter sowohl des Norddeutschen Bundes wie des Deutschen Reiches wird dadurch erwiesen, daß nach dem objektiven Befund der Institutionen beider Gesamtverbände die Rechts- und Willenssphäre der Gesamtverbände sich durchaus rechtlicher Unabhängigkeit gegenüber der Rechts- und Willenssphäre der verbundenen Glieder erfreut. Ins- besondere besitzt das Deutsche Reich, wie auch schon

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