Preußisches Staatsrecht.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: hubrich_preussisches_staatsrecht_1909

Title:: Preußisches Staatsrecht.

Author:: Hubrich, Eduard

Place of publication:: Hannover

Publisher:: Verlagsbuchhandlung Dr. Max Jänecke

Document type:: Monograph

Collection:: preussen

Publication year:: 1909

Scope:: 257 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: § 5. Preußen als Gliedstaat des Deutschen Reiches.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

$ 5. Preußen als Gliedstaat des Deutschen Reiches. 109 der Norddeutsche Bund, eigene Organe, deren Tätigkeit durch nichts anderes in der Welt ersetzt werden kann. „Bundesrat und Reichstag sind nicht Apparate, um den Sonderwillen der Einzelstaaten zu sammeln und das Resultat dieser zusammengezählten Einzelwillen her- zustellen, sondern sie sind Organe für die Herstellung eines selbständigen einheitlichen Willens, der in Kon- trast treten kann selbst mit den übereinstimmenden Willensentschlüssen sämtlicher Einzelstaaten“ (Laband). Die Gründung des Norddeutschen Bundes und des Deutschen Reiches hat der deutschen Staatsrechtswissen- schaft Gelegenheit gegeben, endlich entschieden mit dem lange festgehaltenen Dogma zu brechen, daß„Souveränetät“, d. h. eine „höchste“, an sich unabhängige Gewalt ein not- wendiger Bestandteil des Staatsbegriffes sei. „Souveräne- tät“ bezeichnete zunächst im Frankreich des 16. Jahr- hunderts die Eigenschaft des Königs als des Trägers einer tatsächlich nach innen und nach außen unabhängig gewordenen Gewalt. Da verband Bodinus in Generali- sierung der französischen Zustände den Souveränitäts- begriff mit dem Staatsbegriff überhaupt, und lehrte: kein Staat ohne Souveranität, d. h. ohne daß die Staatsgewalt zugleich die Eigenschaft einer „höchsten“, an sich un- ab ängigen besitzt. Er definierte (1576 Six livres de la Röpublique): l’etat est un droit gouvernement de plusieurs’ mesnages et de ce que leur est commun, avec puissance souveraine (lat: recta plurium familiarum et rerum inter ipsas communium cum summa perpetuaque potestate bernatio. Nach dem Vorgang von Bodinus eroberte sich auch alsbald in der deutschen Publizistik eine zahl- reiche Anhängerschaft die Ansicht, daß Souveränität (= majestas, summa potestas), streng genommen, für den Staatsbegriff essentiell sei, und gerade von dieser Basis aus gelangten viele in anscheinend unumgänglicher Konsequenz zu dem nicht unwillkommenen Resultat, daß das Deutsche Reich selbst, zumal seit dem Westfälischen Frieden, nur die Rechtenatur eines vertragsmäßigen, völkerrechtlichen Staatenbundes beanspruchen könne. Auch auf den Sprachgebrauch des gewöhnlichen Lebens färbte die Souveränitätstheorie ab, so daß man vielfach Souveränität und Staatsgewalt schlechthin gleichsetzte, ohne näher zu untersuchen, ob nicht im Einzelfall die Gewalt eines sich staatlich gebärdenden Gemeinwesens doch einer höheren Gewalt untergeordnet sei. Nach Auflösung des alten Reichsverbandes a. 1806 verstummte

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