Preußisches Staatsrecht.

Hubrich, Eduard

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: hubrich_preussisches_staatsrecht_1909

Title:: Preußisches Staatsrecht.

Author:: Hubrich, Eduard

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Place of publication:: Hannover

Publishing house:: Verlagsbuchhandlung Dr. Max Jänecke

Document type:: Monograph

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1909

Scope:: 257 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: § 6. Die drei Gewalten der preußischen Verfassung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

148 $ 7. Das Staatsgebiet. die vollziehende Gewalt auch in konstitutioneller Periode nur ein Handeln innerhalb des Rahmens der objektiven Rechtsordnung. Da zur Sphäre der gesetzgebenden Gewalt an sich „jedes Gesetz“ (Art. 62, S. 2) gehört, ist ein Gebiet, auf welchem die vollziehende Gewalt mit selbständigen Geboten und Verboten vorgehen dürfte, nicht vorhanden. Im Verhältnis zur gesetz- gebenden Gewalt ist die vollziehende wie die richter- liche deshalb eine niedere, weil die der Gesetzgebung eigene Ordnung nach dem Gesichtspunkte der Einheit notwendig jede auf das Konkrete gewandte Richtung in sich schließt. 87. Das Staatsgebiet. Der Staat ist begrifflich das auf einem räumlich abgegrenzten Stück der Erdoberfläche durch eine eigenständige Herrschermacht als Einheit zusammen- gefaßte Volk. Außer dem Element der eigenständigen Herrschermacht erfordert also der Staatsbegriff zwei reale Dinge: „Land und Leute“. Bei der Revision der okt. V. vom 5. Dezember 1848 betonte auch der Zentral- ausschuß, daß in dem preußischen Staatsgrundgesetz „ein Titel vom Staatsgebiet nicht zu entbehren sei“, und daß in demselben, „wie geschehen, sowohl die Landesteile, welche das Gebiet des preußischen Staates bilden, als auch die formellen Bedingungen, unter welchen die Grenzen dieses Staatsgebietes verändert werden können, im allgemeinen anzugeben seien“. fizierung „Gesetz“ = dauernde Norm ging auch Abg. Stahl in der I. Kammer am 21. März 184 aus, und von dieser Basis ist, was er über „Verwaltungsmaßregeln“ sagt, zu würdigen (S. 183). Vgl. gegen Stahl auch den in landrechtlicher Zeit bekannten Begriff der „Zeitgesetze“ ; Hubrich im Verwaltungsarchiv XVI, S. 465.

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