Preußisches Staatsrecht.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: hubrich_preussisches_staatsrecht_1909

Title:: Preußisches Staatsrecht.

Author:: Hubrich, Eduard

Place of publication:: Hannover

Publisher:: Verlagsbuchhandlung Dr. Max Jänecke

Document type:: Monograph

Collection:: preussen

Publication year:: 1909

Scope:: 257 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: § 7. Das Staatsgebiet.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

$ 7. Das Staatsgebiet. 149 Die „staatsgrundgesetzliche“ Bedeutung des Tit. I rev. V. „vom Staatsgebiet“ liegt vor allem darin, daß er dem preußischen Staatswesen — freilich unter Bei- seitelassung des selbständigen Neuenburg — endgültig das Siegel eines absoluten Einheitsstaates aufprägte — analog dem Ausspruch französischer Konstitutionen, daß la Republique francgaise est une et indivisible. Dies war um so nötiger, als ungeachtet der seit 1807 in den preußischen Landen eingeführten objektiven Institutionen, welche dieselben statt der bisherigen Zu- sammenfassung zu einem Gesamtstaat zu einem Einheits- staat stempelten, doch Stimmen, wenn auch vereinzelt, nicht gefehlt hatten, welche die Existenz eines preußischen Einheitsstaates überhaupt leugneten und nur von der Fortdauer eines Gesamtstaates redeten. Noch in der Mitte der vierziger Jahre sprach der gewesene Staats- minister v. Kamptz mit Bezug auf die preußischen Lande davon, daß ihr „Inbegriff den Gosamtstant des regierenden Hauses bilde, der, da nicht alle nach und nach erworbenen Länder dem Stammlande inkorporiert seien, nicht aus einem Lande, sondern aus dem Komplex aller Länder be- stehe“. Selbst der Regierungsverfassungsentwurf vom 20. Mai 1848 wollte gegen das Prinzip absoluter Staats- einheit insofern verstoßen, als er von dem alle Landes- tele der preußischen Monarchie in ihrem gegen- wärtigen Umfange in sich aufnehmenden und der Einheit einer förmlichen Konstitution unterstellten „preußischen Staatsgebiet“ die „einer besonderen natio- nalen Reorganisation und Verfassung vorbehaltenen Teile des Großherzogtums Posen“ ausschließen wollte. Doch schon der Verfassungsentwurf der Kommission der N.V,. wollte von einer derartigen Sonderstellung Posens nichts wissen. Die Kommission war der Ansicht, daß die preußische Verfassung für den ganzen Staat gegeben werden müsse, und motivierte — indem sie als Verfassungs- bestimmung lediglich vorschlug: „Alle Landesteile der Monarchie in ihrem gegenwärtigem Umfang bilden das reußische Staatsgebiet“ Art. 1 — weiter: „Die nationale Reorganisation im Großherzogtum Posen ıst noch nicht ausgeführt: es konnte also daraus keine Veranlassun entnommen werden, um diesen Landesteil von den Wohl- taten der neuen Verfassung auszuschließen. Auch ist die nationale Reorganisation des Großherzogtums Posen kein Grund, um diesem Teile des preußischen Staatsgebietes eine besondere Verfassung zu geben.“ Auch das Plenum der N.V. hieß an sich den Standpunkt ihrer Kommission,

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