Preußisches Staatsrecht.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: hubrich_preussisches_staatsrecht_1909

Title:: Preußisches Staatsrecht.

Author:: Hubrich, Eduard

Place of publication:: Hannover

Publisher:: Verlagsbuchhandlung Dr. Max Jänecke

Document type:: Monograph

Collection:: preussen

Publication year:: 1909

Scope:: 257 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: § 1. Die Entstehung des hohenzollernschen Gesamtstaates.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

8 81. Entstehung des hohenzollernschen Gesamtstaates: vernommen und Sie darin gewilligt“, ausdrücklich die casus necessitatis vor, „alß in welchen Wir und Uns. Nachkommen uns. getr. St. einrath und Bewilligung nicht erfordern können“. Nach dem Großen Kurfürsten inhärierte jeder Rechtsordnung als selbstverständlicher Bestandteil die Klausel: „Not kennt kein Gebot“, und was er daher bei einer „unumgänglichen und gesetz- losen Not, womit uns Gott als einer wohlverdienten Landplage belegt“, ausführe, sei „denen privilegiis und Gerechtigkeiten des Landes oder denen von dem Herrn darüber gegebenen Versicherungen nicht entgegen und zuwider, vielmehr denenselbigen und allen. Rechten ge- mäß“. Zum Schutz der ständischen Freiheiten gegen die einseitigen landesherrlichen Notmaßregeln hielt sich der Große Kurfürst nur zur Ausstellung von assecura- tiones de non praejudicando für verpflichtet. Die preußischen Stände waren freilich mit diesen Re- gierungsgrundsätzen, welche der Große Kurfürst nach erlangter Anerkennung seines Souveränitätsrechts reichlich betätigte, übel zufrieden. Sie protestierten, daß der Kurfürst einseitig ohne ihre Zustimmung über die Frage eines casus necessitatis befinde, und nannten die assecurationes de non praejudicando, welche zur Wahrung der durch die landesherrlichen Notmaßnahmen verletzten Privilegien gegeben seien, „ein solch re- medium, so schädlicher ist als die Krankheit selbst“. Doch konnte sich der Große Kurfürst bald stark genug fühlen, über der Stände „großes Wehklagen und Winseln über ihre Freiheit“ hinwegzusehen. Äußersten- falls half eben rücksichtslose Anwendung der allein vom Fürsten abhängigen militärischen Macht, und den Ständen blieb nur übrig, „die mit überhäuften Thränen vermischte Dinte so lange zu gebrauchen, bis sie durch Gott von S. Ch. D. werden erhöret werden“. Nur ver- stohlen wagte die preußische Ritterschaft anno 1674 auf eine etwaige Hilfe von Polen hinzudeuten:

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