Preußisches Staatsrecht.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: hubrich_preussisches_staatsrecht_1909

Title:: Preußisches Staatsrecht.

Author:: Hubrich, Eduard

Place of publication:: Hannover

Publisher:: Verlagsbuchhandlung Dr. Max Jänecke

Document type:: Monograph

Collection:: preussen

Publication year:: 1909

Scope:: 257 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: § 9. Das konstitutionelle Königtum.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

184 $ 9. Das konstitutionelle Königtum. unter analoger Anwendung von Art. 57 die vereinigten Kammern einen neuen König zu wählen haben. Die Thronfolgeordnung normiert Art. 53: „Die Krone ist, den Königlichen Hausgesetzen gemäß, erb- lich in dem Mannesstamme des Königlichen Hauses nach dem Recht der Erstgeburt und der agnatischen Linealfolge.“* In Frage kommen folgende Hausgesetze (I. K., S. 1225): „Das Testament des Kurfürsten Albrecht Achilles 1473; der sogenannte gerasche Vertrag, von 1599; der Vergleich zwischen dem Markgrafen Philipp Wilhelm unddem Kurfürsten Friedrich III. 1692; die eidlichen Reverse der drei anderen nachgeborenen Brüder Friedrichs III. 169%; und die Verordnung Friedrichs III. 1710, die Be- stätigung dieser Verordnung durch das Edikt König Friedrich Wilhelms I. 1713 und dessen Testament 1714. Während der Verfassungsrevision motivierte man diese Bezugnahme auf die Königlichen Hausgesetze damit, „daß die bestehenden Hausgesetze es sind, auf welche sich diese (d. h. auch im Art. 53 angegebene) Sukzessionsordnung unzweideutig, aber auch allein stützt, und daß mithin die Erwähnung der Königlichen Hausgesetze von unmittelbarer politischer Bedeutung ist“. Der Verfassungsgesetzgeber leistete damit ent- gegen der Verfassungskommission der N.V. Verzicht für die Art der Verknüpfung der Trägerschaft der preußischen Staatsgewalt mit der Hohenzollerndynastie in dem neuen Staatsgrundgesetz eine neue, selb- ständige Rechtsgrundlage zu schaffen und erkannte zur Wahrung des Gedankens notwendiger und nicht wegen besonderer Zeitbedürfnisse modifizierungsbedürftiger Rechtskontinuität „allein und mit unmittelbarer politischer Bedeutung“ den Willen des vorkonstitutionellen Rechts über die Art der Sukzessionsordnung auch für sich als verbind- lich an. Durch die Bezugnahme im Art.53 wurde auch der Inhalt der Königlichen Hausgesetze, soweit er die

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