Preußisches Staatsrecht.

Hubrich, Eduard

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: hubrich_preussisches_staatsrecht_1909

Title:: Preußisches Staatsrecht.

Author:: Hubrich, Eduard

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Place of publication:: Hannover

Publishing house:: Verlagsbuchhandlung Dr. Max Jänecke

Document type:: Monograph

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1909

Scope:: 257 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: § 10. Die verantwortlichen Minister.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

$ 10. Die verantwortlichen Minister. 207 8 10. Die verantwortlichen Minister. Wenn auch der Verfassungsgesetzgeber beim kon- stitutionellen Hohenzollernkönig an sich das „Selbst- regieren“ voraussetzt, so wird derselbe doch bei der Kompliziertheit der modernen Geschäftsverhältnisse sich naturgemäß auf die Angabe der allgemeinen Direktiven für den Lauf des Staatsschiffs beschränken und das Detail der Regierung von ihm beauftragten Dritten überlassen. Zur persönlichen Vornahme einer Regierungshandlung ist der Monarch wirklich nur da verpflichtet, wo Verfassung und Gesetz dies positiv anordnen. Die Präsumtion spricht für die Delegirbar- keit der königlichen Befugnisse. So stehen denn auch als Beauftragte des Königs an der Spitze der laufenden Staatsverwaltung an sich die Minister, die zugleich verfassungsrechtlich die Verantwortlichkeit für das Selbstregieren des Monarchen tragen. Dieser Minister gibt es gegenwärtig neun (Auswärtiges, Krieg, Finanzen, Justiz, Inneres, Kultus, Handel, Landwirtschaft, öffent- liche Arbeiten). Die Minister stellen in Preußen nicht etwa ein Exekutivkomitee der führenden Parlamentsgruppen dar; der König kann sie ohne Rücksicht auf die Wünsche der politischen Parteien in ihr Amt berufen und darin belassen. Selbst nicht der Nachweis einer bestimmten fachlichen Vorbildung ist Voraussetzung für die Be- kleidung eines Ministerpostens. Als Staatsdiener stehen die Minister unmittelbar unter dem Monarchen, und ihre Verantwortlichkeit gegen diesen galt für so selbst- verständlich, daß man es für überflüssig hielt, dessen in der Verfassungsurkunde ausdrücklich zu gedenken. Der interne schriftliche Verkehr zwischen Monarch und Minister unterliegt nicht der Kontrasignierungs-

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