Preußisches Staatsrecht.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: hubrich_preussisches_staatsrecht_1909

Title:: Preußisches Staatsrecht.

Author:: Hubrich, Eduard

Place of publication:: Hannover

Publisher:: Verlagsbuchhandlung Dr. Max Jänecke

Document type:: Monograph

Collection:: preussen

Publication year:: 1909

Scope:: 257 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: § 10. Die verantwortlichen Minister.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

308 8 10. Die verantwortlichen Minister. De pflicht. Auch die Ernennung und Entlassung von Ministern muß ohne ministerielle Gegenzeichnung für gültig erachtet werden, wenn sich nämlich kein dazu fähiger und bereiter Minister findet; der neu zu er- nennende Minister kann jedenfafls seinen Ernennungs- akt nicht selbst rechtsgültig kontrasignieren, da man, um kontrasignieren zu können, bereits rechtsgültig Minister geworden sein muß. Das Ministeramt ist an sich mit dem Beruf eines Volksvertreters nicht in- kompatibel. Es kann ein Minister durch königliches Vertrauen ins Herrenhaus oder durch Volkswahl ins Abgeordnetenhaus berufen werden, und alsdann hat er volles Stimmrecht (Art. 60, S.3). Aber auch von einem ‚ Mitgliedschaftsrecht in der Volksvertretung abgesehen, gibt die Verfassung den Ministern sowie den zu ihrer Vertretung abgeordneten Staatsbeamten das Recht auf Zutritt zu jeder Kammer und auf jederzeitiges Gehör darin (Art. 60, S. 1). Damit ist ein organisches Zu- sammenwirken zwischen Staatsregierung und Volks- vertretung leicht ermöglicht: „Die Minister als frei- gewählte Organe der Krone sowie deren Stellvertreter müssen, sagen die Motive der Verfassungskommission der N.V., jeden Augenblick imstande sein, die Inter- essen der Krone innerhalb der Kammern geltend zu machen.“ Innerhalb der Volksvertretung dürfen sich die Minister als an sich selbständige königliche Funk- tionäre bewegen — freilich belastet mit der eigenartigen parlamentarischen Verantwortlichkeit. Der parlamen- tarischen Disziplinargewalt unterliegen sie, von einem Mitgliedschaftsrecht in der Volksvertretung abgesehen, nicht. Doch darf der Präsident des Hauses auch den sprechenden Minister behufs geschäftsleitenler Be- merkungen unterbrechen. Die Minister sind befreit von der gewöhnlichen disziplinellen Verantwortlichkeit der Beamten, wohl aber haften sie für Zivil- und Strafunrecht nach dem

Access restriction

Copyright

fullscreen: Preußisches Staatsrecht.

Monograph

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation