Preußisches Staatsrecht.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: hubrich_preussisches_staatsrecht_1909

Title:: Preußisches Staatsrecht.

Author:: Hubrich, Eduard

Place of publication:: Hannover

Publisher:: Verlagsbuchhandlung Dr. Max Jänecke

Document type:: Monograph

Collection:: preussen

Publication year:: 1909

Scope:: 257 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: § 2. Das Staatsrecht des Allgemeinen Landrechts.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

64 8 2. Das Staatsrecht des Allgemeinen Landrechtes. trags perfiziert sich auf seiten des Amtsträgers durch den Akt der Empfangnahme der „Bestallung“. Der Dienstvertrag erzeugt jedenfalls zugunsten des den Staat vertretenden Staatsoberhaupts eine besondere Dienstgewalt über den Amtsträger, vermöge deren jenes die „Oberaufsicht und Direktion“ gegenüber diesem besitzt. Die „Direktion“ enthält die Befugnis des Staatsoberhaupts zur Erteilung intern wirken- der Dienstbefehle, sei es genereller (Instruktion), sei es streng konkreter Art. Dabei erachtete man auch zur Zeit des A.L.R. nicht nur die äußeren Beziehungen der Amtsträger zu den Untertanen der sesetzgeberischen Rechtsnormierung für fähig, sondern nicht minder die äußeren Beziehungen der Träger der verschiedenen Staatsämter zueinander. An dem gesetz_ lichen Charakter der „Ressortreglements“, welche vor- ‘schrieben, „wie die den Dienern des Staates zur Be- sorgung aufgetragenen Angelegenheiten unter die ver- schiedenen Collegia und Beamten verteilt sind“, war damals kein Zweifel. Selbst, wo Träger eines Staats- amts ein aus mehreren Beamten bestehendes Kolleg war, erachtete das A.L.R. es der Aufgabe des Gesetz- gebers nicht für fremd, rechtssatzmäßig zu normieren, wie das äußere Verhalten der Beamten bei der Willens- bildung des Kollegs sich zu gestalten habe ($ 114 ff.). Das vertragsmäßig begründete Dienstverhältnis ist nach A.L.R. regelmäßig lebenslänglich ($$ %, 102). „Wer ein richterliches Amt bekleidet, kann nur bei den vor- gesetzten Gerichten oder Landescollegiis wegen seiner Amtsführung belangt, in Untersuchung genommen, be- straft oder seines Amtes entsetzt werden“ ($ 99, II 17; $ 103, II 10), Ein anderer Zivilbedienter kann nur nach ordnungsmäßiger Verantwortung durch einen Beschluß des Staatsrats verabschiedet werden; auch muß bei Bedienungen, zu welchen die Bestallung vom Landes- herrn selbst vollzogen wird, ein auf Entsetzung oder

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