Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Erster Band.

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Multivolume work

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung_1

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Erster Band.

Author:: Illing

Volume count:: 1

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. Haack

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Nachträge, während des Druckes erschienen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Nachträge zu Abschnitt IV.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Nachträge. 1505 Res. 4. Jan. 1897 (M. Bl. S. 6): Der durch den Runderlaß vom 13. Juli v. J. (M. Bl. 1896 S. 137) den Gemeinde- und sonstigen Kommunalbehörden auferlegte Frankirungszwang erstreckt sich ohne Ausnahme auf alle portopflichtigen Sendungen im Verkehre mit den zu Nr. 1 und 2 des Erlasses bezeichneten Behörden. Die Frankirung hat mithin auch in solchen Fällen stattzufinden, in denen zur Tragung des Portos in letzter Linie eine dritte Person heranzuziehen ist. Wenn auch in dem Erlasse der Erwartung Ausdruck gegeben ist, daß auf eine etwa zulässige Wiedereinziehung des verauslagten Portos überall grundsätzlich verzichtet werde, so hindert dies die Gemeinde= und sonstigen Kommunalbehörden nicht, in Fällen der zur Sprache gebrachten Art Ausnahmen von der Regel eintreten zu lassen. Res. 15. Juli 1896 (M. Bl. S. 138): Auf den Bericht vom 30. Juli 1894 erwidere ich Ihnen, nach Benehmen mit dem Herrn Finanzminister und dem Herrn Kriegsminister, daß die Aufnahme von Bekanntmachungen der Militärbehörden ebenso wie der Postbehörden in die Amtsblätter bis auf Weiteres kostenfrei zu erfolgen hat. Zu Seite 284. Wegen der Vereinfachung des Geschäftsganges und Verminderung des Schreib- werkes vergl. Res. 12. Aug. 1897 (M. Bl. S. 144). Für die Ermittelung von Verbrechern dürfen die Regierungspräsidenten und der Polizeipräsident von Berlin Belohnungen bis zum Höchstbetrage von 500 Mark sfelb- ständig aussetzen und bewilligen. (Nach dem Res. 17. Febr. 1871 nur bis 300 Mark). Zur Auszahlung der Beträge an Beamte ist die Genehmigung des Ministers des Innern einzuholen. Von der erweiterten Befugniß darf nur ausnahmsweise in solchen Fällen Gebrauch gemacht werden, in denen nach der bisherigen Uebung die Bewilligung höherer Belohnungen als 300 Mk. mit ministerieller Genehmigung schon früher erfolgt ist, Res. 11. Aug. 1897 (M. Bl. S. 173). Zu Seite 293 (Anm. 1 Abs. 2). Diese Rückfragen sind an die im §. 6 des Ges. bezeichneten höheren Verwaltungs- behörden zu richten, Res. 31. Okt. 1897 (M. Bl. S. 214). Zu Seite 294 (Anm. 2). Da ungarische Staatsangehörige in den diesseitigen Staatsverband erst auf- enommen werden dürfen, nachdem sie aus ihrenm seitherigen Staatsverbande entlassen worden sind, ist ihnen bisher, wenn fie hier einen Naturalisationsantrag stellten, dem zu entsprechen im Uebrigen keine Bedenken hatte, zunächst eine Bescheinigung darüber ertheilt worden, daß ihre Naturalisation erfolgen würde, sobald sie den Nachweis ihrer Entlassung aus der ungarischen Staatsangehörigkeit geführt hätten. Diese Bescheinigungen sind in Zukunft ungarischen Staatsangehörigen nicht mehr auszustellen, da die ungarische Regierung neuerdings erklärt hat, nach Lage der dortigen Gesetzgebung in analoger Weise nicht verfahren zu können. Dagegen ist, nachdem die ungarische Regierung ein analoges Verfahren zugesichert hat, den Ungarn, die hier naturalisirt zu werden beantragen, mit der Auflage, zunächst ihre Entlassung aus dem ungarischen Staaléverbande nachzuweisen, eine Ausfertigung der nach §. 8, letzter Absatz, des Ges. 1. Juni 1870 über die Erwerbung und den Verlust der Staats- angehörigkeit erforderlichen Erklärung der Gemeinde, in welcher der Antragsteller sich niederlassen will, zuzustellen. Einer Genehmigung des Ministers des Innern be- darf es hierzu nicht, Res. 18. März 1890 (M. Bl. S. 50). Zu Seite 299. Die bisherigen, hauptsächlich in dem Res. 25. Juni 1884 niedergelegten Be- stimmungen über die Behandlung der Renaturalisationsanträge der in Rußland lebenden ehemaligen Preußen können zur Zeit nicht mehr als maßgebend betrachtet werden, da diese Vorschriften auf der Voraussetzung beruhten, daß eine Abschiebung von Personen deutscher Abstammung, die ihre Staatsangehörigkeit verloren hatten, verhindert werden könne, während gegenwärtig nach dem deutsch-russischen Uebernahme- abkommen 10. Febr. 1894 (M. Bl. S. 93) auch ehemalige Deutsche übernommen werden müssen. Bei der Kürze der Zeit, die seit dem Inkrafttreten dieses Abkommens JIlling-Kautz, Handbuch 1, 7. Aufl. 95

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